In den Steuergesetzen bezeichnen die kantonalen und / oder kommunalen Gesetzgeber den Liegenschaftensteuer-Gegenstand als «Grundstücke». Die Begriffsumschreibung ist nur in wenigen Steuergesetzen anzutreffen. Deshalb ist... weiterlesen
Grundeigentümer... weiterlesen
Grundeigentümer und Nutzniesser.... weiterlesen
Girsberger Daniel (Hrsg.) Internationales Privatrecht Besonderer Teil 1. Auflage Basel 2016 702 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 148.00 ISBN 978-3-7190-4090-1 Buchart Buch (gebunden) Studienliteratur Inhalt... weiterlesen
Weitere Entschädigung nebst der zugesprochenen Entschädigung Sachverhalt Der Beschwerdeführer A. war mit der Baudirektion des Kantons Zürich und daher mit dem Staat Zürich (Beschwerdegegner) im... weiterlesen
SchKG 84 und SchKG 88; ATSG 56 Das Betreibungsamt prüft einzig, ob und wann die Beseitigung des Rechtsvorschlags eingeleitet und beendet worden ist. Gemäss SchKG... weiterlesen
Erfahrungsnoten vs. Aufnahmeprüfung Sachverhalt Beschwerdeführer A. und B. sind die Eltern des Prüflings und Beschwerdegegner ist das Realgymnasium Rämibühl. Die Beschwerdeführer wehren sich gegen das... weiterlesen
Die Verwaltungskommission des Bundesgerichts hat ihr aufsichtsrechtliches Verfahren betreffend Vorkommnisse am Bundesstrafgericht abgeschlossen und die Ergebnisse am 20.04.2020 veröffentlicht. Es nimmt in seinem nun eröffneten... weiterlesen
Art. 10c COVID-19 Verordnung 2 Der Bundesrat hat am 16.04.2020 präzisiert, dass gefährdete Arbeitnehmer besonders geschützt werden sollten, wer besonders gefährdet sei und was im... weiterlesen
Vertragliche Haftung Die vertragliche Haftung kann verschiedenen Ursprungs sein: Verpflichtung, den Dienstbarkeitsvertrag durch grundbuchlichen Vollzug zu erfüllen Anspruch aus Haftung des Grundeigentümers nach ZGB 679... weiterlesen
Grunddienstbarkeiten Der Dienstbarkeitsberechtigte verfügt über verschiedene Abwehrbehelfe: Besitzesschutz Selbsthilfe Der Dienstbarkeitsberechtigte hat die Befugnis, alles zu tun, was zur Erhaltung und Ausübung der Dienstbarkeit notwendig... weiterlesen
Die Zwangsverwertung eines Grundstücks kann auf Grundlage verschiedenen Ursprungs erfolgen: Betreibung auf Pfändung Betreibung Betreibung auf Pfändung Pfändung Betreibung auf Pfandverwertung (i.d.R. ein pfandbelastetes Grundstück)... weiterlesen
Gemäss Medienmitteilung des Bundesrates (BR) vom 16.04.2020 würden die Coronavirus-Schutzmassnahmen wie folgt gelockert: Ab 27.04.2020 Ab diesem Datum könnten ihren Betrieb wieder aufnehmen: Spitäler (für... weiterlesen
Der Bundesrat will – wie mehrmals angekündigt – mit gezielten Massnahmen corona-bedingte Konkurse und den damit verbundenen Verlust von Arbeitsplätzen verhindern. Hiezu hat er die... weiterlesen
Teil 4 – Öffentlich-rechtliche Arbeitsverhältnisse Einleitung Die Arbeitsverhältnisse der Angestellten von Bund, Kantonen und Gemeinden unterstehen mit wenigen Ausnahmen dem öffentlichen Recht. Diese Arbeitnehmer sind... weiterlesen
Teil 3 – Teilzeitarbeitsverhältnisse Einleitung Ob der Lohn weiterzuzahlen ist, oder ob eine Lohnfortzahlung zu leisten ist, hängt von der Situation ab. Der Lohn ist... weiterlesen
Der Bundesrat hat am 16.04.2020 beschlossen, den „Anspruch auf Corona-Erwerbsersatz“ auszuweiten. Eine Entschädigung würden neu auch die Selbständigerwerbenden erhalten, die nur indirekt von den behördlichen... weiterlesen
Allgemeines Das MWSTG normiert folgende Delikte: Steuerhinterziehung Verletzung von Verfahrenspflichten Steuerhehlerei Widerhandlungen in Geschäftsbetrieben Verfolgungsbehörde Die Delikte verfolgende Behörde ist: bei der lnlandsteuer und der... weiterlesen
Allgemeines Die MWST ist eine allgemeine Verbrauchssteuer, für die in subjektiver Hinsicht folgendes gilt: Steuerträger = nicht unternehmerisch tätiger Endverbraucher Steuerhoheit = Staat, in welchem... weiterlesen
Allgemeines Grundsatz MWST-Pflichtige haben die Möglichkeit, für bezogene Leistungen den Vorsteuerabzug geltend zu machen Vorsteuerkorrektur Werden solche Gegenstände bzw. Dienstleistungen nun nachträglich für Zwecke verwendet,... weiterlesen