Vorteile
Der Nutzen von Kurzarbeit ergibt sich in folgenden Fällen Vermeidung von Entlassungen / Arbeitsplatzerhaltung Keine Entstehung von Sozialversicherungslücken Fortbestand der Arbeitsverträge / keine Personalfluktuationskosten /... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Abgrenzungen
Schlechtwetterentschädigung = Entschädigung und Deckung der Folgen einer Schlechtwetterphase zur Vermeidung einer Personalentlassung Schlechtwetterentschädigung Massenentlassung = Kündigung von mehreren Mitarbeitern nach den Bestimmungen über die... weiterlesen
Abfindungsregelung mit In-Sich-Geschäft: Keine Ungültigkeit bei Alleinaktionär als Partei
OR 718a + OR 718b Das Bundesgericht erhielt mit dem Fall 4A_645/2017 eine Sache zur Beurteilung vorgelegt, in welcher es um die Gültigkeit von Rechtsgeschäften... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): BR ruft Notstand aus und mobilisiert Armee
Am 15.03.2020 und 16.03.2020 hat der Bundesrat getagt und die bereits, aufgrund der ansteigenden Verbreitung des Coronavirus verhängten Massnahmen evaluiert. Am Abend des 16.03.2020 wurden... weiterlesen
Untersuchungshaft?
Die Untersuchungshaft von Beschuldigten wegen Wiederholungsgefahr bei Vermögensdelikten ist immer wieder Thema. Das Bundesgericht hat in BGer 1B_6/2020 vom 29.01.2020 die Voraussetzungen geklärt: Der Haftgrund... weiterlesen
Vermögensdelikte: Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr?
Das Bundesgericht hat die Rechtsprechung zur Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr bei Vermögensdelikten geklärt: Da keine besonders schweren Vermögensdelikte drohten, welche die Geschädigten ähnlich wie ein Gewaltdelikt... weiterlesen
Zürcher Obergericht und Bezirksgerichte gehen in Notbetrieb
Am Obergericht des Kantons Zürich sollen infolge der Coronavirus-Massnahmen nur noch dringliche Verfahren behandelt werden, die aus rechtlichen Gründen keinen Aufschub dulden würden. Dies würde... weiterlesen
Vorgezogene Markenprüfung
Einführung erfolgte per 01.02.2020 Einleitung Der nachfolgende Beitrag informiert über: Die vorgezogene Markenprüfung Die Eintragung offensichtlich unproblematischer Markengesuche Tests für „vorgezogene Markenprüfung“ Im Sommer 2019... weiterlesen
Internationales Erbrecht: Optimierung der Koordination mit dem Ausland
Der Bundesrat möchte das internationale Erbrecht der Schweiz modernisieren und an die Rechtsentwicklung im Ausland anpassen. Am 13.03.2020 konnte er die Vernehmlassungsergebnisse zu einer entsprechenden... weiterlesen
Arbeitslosenanspruch nach nicht bestandener Anwaltsprüfung
AVIG 14 Abs. 1 lit. a Sachverhalt A.______ (Beschwerdeführer) war aufgrund des Anwaltsexamens während 13.5 Monaten (sechs Monate Vorbereitungszeit für den ersten Versuch, drei Monate... weiterlesen
Arbeitslosenentschädigung für Unternehmer?
Sozialversicherung / Wirtschaft Einleitung Der Nationalrat Andri Silberschmidt (FDP/ZH) hat folgenden neuen politischen Vorstoss unternommen, wohl wegen der argen Betroffenheit der Unternehmer von der Pandemie... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19) und Staatshaftung für Schäden aus Epidemie-Massnahmen?
Haftungsfragen infolge Coronavirus-Entscheid des Bundesrats (Verfügung 1) Einleitung Das seco hat am 28.02.2020 eine Mitteilung publiziert, welche sich auf die „erste Massnahme“ vom 28.02.2020 bezog,... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Bundesrat verschärft Massnahmen zum Gesundheitsschutz und unterstützt betroffene Branchen
Zur Eindämmung der Coronavirus-Ausbreitung in der Schweiz und für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 13.03.2020 über das Veranstaltungsverbot 1... weiterlesen
Mieter müssen für eine Mietzinssenkung selber aktiv werden
Einleitung Der Referenzzinssatz für Wohnungsmieten ist auf 1,25 Prozentpunkte gesunken. Wir berichteten: Hypothekarischer Referenzzinssatz für Mietverhältnisse sinkt per 03.03.2020 auf 1.25 Prozent Davon profitieren... weiterlesen
Fälligkeit des Lohns
Unter diesem Titel wir ausschliesslich die Fälligkeit des Geldlohnes behandelt. Die Hauptthemen lassen sich unterscheiden in: Lohn-Fälligkeit im ungekündigten Arbeitsverhältnis Lohn-Fälligkeit im gekündigten Arbeitsverhältnis Lohn-Fälligkeit... weiterlesen
Rechtsstellung Arbeitgeber / Konkursverwaltung
Mit der Konkurseröffnung verlieren die Organe des Gemeinschuldners bzw. der Gemeinschuldnerin die Bestimmungsrechte und ab sofort steht das Vermögen in der Zuständigkeit der Konkursverwaltung (SchKG... weiterlesen
Betriebseinstellung
in Bearbeitung... weiterlesen
Betriebsweiterführung
Für die Betriebsweiterführung stehen der Konkursverwaltung folgende Entscheidungsoptionen offen: Auffanggesellschaft (Asset Deal, mit Absicht eines späteren Share Deals) Betriebsübernahme (OR 333) (Asset Deal) Unternehmensweiterführung im... weiterlesen
Konkursverfahren
Damit Sie sich einen Schnell-Ueberblick verschaffen können sind die wesentlichsten Informationen stichwortartig wiedergegeben: Verfahrensbeginn mit Konkurserkenntnis oder -dekret Verfahrensschluss mit Schlussverfügung Verfahrensdurchführung nur im Gläubigerinteresse... weiterlesen
Berechnung Probezeit: Ist der Stellenantrittstag mitzuzählen?
OR 77 Abs. Ziffer 3 + OR 335b Abs. 3 Wird der Arbeitsvertrag am Tag abgeschlossen, in dessen Verlauf auch noch der Stellenantritt erfolgt, steht... weiterlesen
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