Jeder Genossenschafter muss mindestens einen Anteil mit festem Nennwert übernehmen Möglichkeit zur Ausgabe von Anteilscheinen Anteilscheine haben keinen Wertpapiercharakter Genossenschafterverzeichnis Grundlage Bundesgesetz zur Umsetzung der... weiterlesen
Rechte Nicht vermögensmässige Rechte Mitwirkungsrechte Recht zur Teilnahme an der GV Stimmrecht Schutzrechte Einsichtsrechte / Auskunftsrechte Recht, eine GV einberufen zu lassen Anfechtungsrecht Recht zu... weiterlesen
Grundsatz Für die Vereinsverbindlichkeiten haftet nur das Genossenschaftsvermögen. Ausnahmen Persönliche Haftung der Genossenschafter, wenn dies in den Statuten so vorgesehen ist: Unbeschränkte Haftung oder Haftung... weiterlesen
Selbsthilfeorganisation für eine Vielzahl von Beteiligten Personenbezogene Organisationsform Mitwirkung der Gesellschafter (ursprünglich Gesetzgeberidee) Genossenschaft als Körperschaft Genossenschaft ist als Körperschaft (Rechtsträger mit eigenen Rechten und... weiterlesen
Vorteile „Prinzip der offenen Tür“ Transparenz auf jeder Hierarchiestufe Bildung «innerer» Unternehmenswerte direkte Demokratie klar definiertes Mitbestimmungsrecht (Kopfstimmprinzip) Ausschluss unerwünschter Konkurrenzeinflüsse (Kopfstimmprinzip) Nachteile Mitspracherecht kann,... weiterlesen
Grundsatz Wirtschaftliche Zwecksetzung Ausnahme Zulässigkeit nichtwirtschaftlicher, gemeinnütziger Aufgaben ideeler, ausschliesslich gemeinnütziger Zwecke... weiterlesen
StGB 70 und ZGB 540 Abs. 1 Ziffer 1 Einleitung Das Bundesgericht hatte einen Sachverhalt zu beurteilen, der die Erbunwürdigkeit eines Erben (Täter des Doppelmords... weiterlesen
Der Bundesrat hat am 19.02.2020 entschieden, die geplanten Ausführungsbestimmungen zur ATSG-Revision, die im Sommer 2019 vom Parlament verabschiedet wurden, in die Vernehmlassung zu geben. Schwerpunkt... weiterlesen
ZGB 8 Einleitung Im Zusammenhang mit einer Anwaltsberatung ging es einige Zeit nach Mandatsbeendigung um anwaltliche Aufklärungs- und Dokumentierungspflichten im Zusammenhang mit einer in Frage... weiterlesen
ZPO 204 Erklärt der Beklagte gegenüber der Schlichtungsbehörde vorab, er werde an der einberufenen Schlichtungsverhandlung nicht teilnehmen, hätte diese wie folgt verfahren müssen: Festhalten am... weiterlesen
StGB 117 / StGB 125 Einleitung Gegenstand der vorliegenden Beschwerde in Strafsachen war die Fahrlässige Tötung, ev. die mehrfache fahrlässige Körperverletzung, eines Radrennfahrers im Rahmen... weiterlesen
CHRISTEN PETER, Die Grundstückgewinnsteuer des Kantons Basel-Landschaft, Diss. Basel 1998. EGGER BRUNO, Die steuerliche Erfassung von Wertzuwächsen an Grundstücken, Diss. Zürich 1973. FESSLER FERDINAND, Das... weiterlesen
Die Bundesanwaltschaft (BA) hat gestern, 20.02.2020, darüber informiert, dass sie im Zusammenhang mit der Vergabe von Medienrechten an verschiedenen Fussball-Weltmeisterschaften und FIFA-Confederations Cups Anklage gegen... weiterlesen
Das Bundesgericht ist gemäss einem heute veröffentlichen Urteil zum Schluss gelangt, dass für einen ehrverletzenden Beitrag auf Facebook eine tatbestandsmässige Handlung gesetzt werden kann, wenn... weiterlesen
Madeleine Simonek: Unternehmenssteuerrecht Grundlagen für das Studium und die Praxis Zürich 2019 432 Seiten Schulthess Verlag CHF 118.00 ISBN 978-3-7255-7730-9 Buchart Buch (PrintPlus) Inhalt /... weiterlesen
OR 56 Abs. 1 – Tierhalterhaftung Einleitung Das Urteil 4A_36/2019 vom 21.02.2019 betraf den Unfall mit einem Hund. Sachverhalt Nach einer Hundesportstunde unterhielten sich die... weiterlesen
Reduktion der Bürokratie Die Analysen der Weltbank haben ergeben, dass sich die Wettbewerbsfähigkeit der Rahmenbedingungen in der Schweiz in den letzten Jahren deutlich verschlechtert hat:... weiterlesen
OR 322d Das Bundesgericht In dieser arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung nutzte das Bundesgericht die Gelegenheit, seine Bonusrechtsprechung nochmals konzis darzustellen (Urteil 4A_230/2019 vom 20. September 2019, E. 3). Bemerkenswert... weiterlesen
Entlassener Mitarbeiter wollte noch Entschädigung Sachverhalt Der Beschwerdeführer, ehemaliger Mitarbeiter der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), fälschte auf Spesenformularen die Unterschrift seines Vorgesetzten, und... weiterlesen
Streit um den Bindestrich Das Namensrechts-Revision von 2013 mussten sich die Ehepartner nicht mehr für einen gemeinsamen Familiennamen entscheiden. Jeder konnte grundsätzlich seinen Namen und... weiterlesen