IV-Rentenbezüger mit Eingliederungspotential haben laut neuestem Bundesgerichtsentscheid nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, an zumutbaren Wiedereingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Eine Bereitschaft zur Durchführung der Massnahmen... weiterlesen
Mäusli-Allenspach Peter / Oertli Mathias: Das Schweizerische Steuerrecht Ein Grundriss mit Beispielen 9. Auflage, aktualisiert und überarbeitet Muri b. Bern 2018 690 Seiten COSMOS Verlag... weiterlesen
Vernehmlassung bis: 27.05.2019 Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 20.02.2019 die Vernehmlassung zur Revision der Handelsregisterverordnung (HRegV) eröffnet. Gegenstand der Vernehmlassung bilden. Tiefere Gebühren... weiterlesen
SchKG 176 und HRegV 158 Die Publikation eines einmal eröffneten Konkurses durch das Konkursamt dient dem Schutz des Publikums und wird nicht deshalb obsolet, weil... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.01.2021 Einleitung Der Bundesrat hat Ende 2018 die Führerausweisvorschriften revidiert. Wir informieren Sie darüber in einer dreiteiligen Folge: Neue-Führerausweisvorschriften Lernfahrausweis ab 17 Jahren Reduzierte... weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht trat in den beiden gleich gelagerten Fällen B-5107/2016 und B-5113/2016 nicht auf die Beschwerden gegen die von der WEKO nach erfolgter Untersuchung gegen... weiterlesen
* 20.02.1819 / † 06.12.1882 – Wirtschaftspionier und Gründer von CS, Swiss Life und ETH Einleitung Johann Heinrich Alfred Escher vom Glas, genannt Alfred Escher... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.01.2020 / Ab 01.01.2021 unbefristete Gültigkeit von Ausbildungen + Prüfungen Einleitung Der Bundesrat hatte Ende 2018 entschieden, die Führerausweisvorschriften einer Revision zu unterziehen. Wir... weiterlesen
Der Wanderungssaldo der EU/EFTA-Staatsangehörigen hat sich 2018 im Vergleich zum Vorjahr stabilisiert (+0.3%) und derjenige der Drittstaatsangehörigen ist etwas gestiegen (6.5%): Wanderungssaldo + 54 700... weiterlesen
Abstimmungstermin: 19.05.2019 Bereits im Januar 2019 zeichnete sich das Zustandekommen des Referendums gegen die STAF-Vorlage ab. Wir berichteten. Die Bundeskanzlei hat nun bestätigt, dass das... weiterlesen
Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17’000 Marken angemeldet worden, sodass in der Schweiz nun erstmals insgesamt über 500’000 Marken in... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.01.2021 / Vier Schritte zum Führerausweis Einleitung Der Bundesrat hatte Ende 2018 entschieden, die Führerausweisvorschriften zu revidieren. Wir informieren Sie darüber in einer dreiteiligen... weiterlesen
Einleitung Wer sein Fahrzeug ohne es von Schnee und Eis zu befreien in Betrieb setzt, riskiert eine Verzeigung. Betriebsbereitschaft auch bei Eis und Schnee Schnee-... weiterlesen
Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer Einleitung Viele „Laternenparker“ kennen das Problem im Winter: Über Nacht haben die Wetterbedingungen das Auto in eine Schnee- und / oder... weiterlesen
Ausgleich von Vorsorgeansprüchen gegenüber einer schweizerischen BVG-Einrichtung Sachverhalt Eine französische Staatsangehörige verlangte, dass ihr Ex-Mann – ebenfalls französischer Staatsangehöriger und in der Schweiz arbeitender Grenzgänger... weiterlesen
Unterlassene Abrüstung war widerrechtlich Die Armee hätte die Dienstwaffe des Täters im Falle Schafhausen im Emmental BE einziehen müssen. Im Zusammenhang mit einer Staatshaftungsklage hiess... weiterlesen
ZPO 138 Abs. 1 und Abs. 3 lit. a Die von einer Partei mitgeteilte Zustellungsadresse ist zu respektieren. Eine gleichwohl an den Wohnort adressierte und... weiterlesen
Rund 1‘000 verbotene Inlandtransporte / Abgabennachzahlung von ca. CHF 645‘000 Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) soll eine Strafuntersuchung gegen zwei Reisebusunternehmen durchgeführt haben. Die Busunternehmen hätten... weiterlesen
Unterbringungs-Vereinbarung zwischen „Hospice général“ und Asylant betreffend der von ersterer in zugemieteter Liegenschaft betriebenen Gemeinschaftsunterkunft Der Mietvertragsgegenstand ist stets ein dingliches Recht an der Sache.... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.04.2019 Der Bundesrat hat heute der Einführung einer neuen Sonderbestimmung für Personal mit Aufgaben der Informations- und Kommunikationstechnik zugestimmt. Weiter entschied der Bundesrat, die... weiterlesen
