Prinzip Der Anspruch auf gesetzliche Richter folgt dem Umstand, dass Ausnahmegerichte unzulässig sind. Nachgenannte Gerichte gelten nicht als Ausnahmegerichte Handelsgericht Wirtschaftsstrafgericht Militärgericht Grundlagen BV 30... weiterlesen
Priorität Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts hat der Grundsatz der Gesetzmässigkeit in der Regel Vorrang vor der Rücksichtnahme auf eine gleichmässige Rechtsanwendung. Prinzip: Kein Anspruch auf... weiterlesen
Überspitzter Formalismus gilt als besondere Form der Rechtsverweigerung. Es geht um die rigorose Anwendung von Formvorschriften ohne sachliche Rechtfertigung.... weiterlesen
Grundsätze Der Grundsatz von Treu und Glauben und das Rechtsmissbrauchsverbot gelten für Strafuntersuchungsbehörde Private Vorbehalt Widersprüchliches Verhalten verdient kein Rechtsschutz. Art. 3 StPO Achtung der... weiterlesen
Die Staatsanwaltschaft hat die folgenden Möglichkeiten Nichtanhandnahme, Einstellung oder Anklage oder Strafbefehl Literatur JOSITSCH DANIEL / SCHMID NIKLAUS, StPO-Kommentar, N 3 zu Art. 2 SCHNELL... weiterlesen
Das Ausfällen von Sanktionen ist nur zulässig: im Rahmen des vorgeschriebenen Prozesses und unter Wahrung der er prozessualen Rechte. Daher besteht keine Möglichkeit für eine... weiterlesen
Strafverfahren dürfen nur in den vom Gesetz vorgesehenen Formen durchgeführt und beendet werden (vgl. StPO 2 Abs. 2).... weiterlesen
Die Strafrechtspflege steht exklusiv den vom Gesetz bestimmten Behörden zu (StPO 2 Abs. 2). Eine Delegation ist unzulässig.... weiterlesen
Voraussetzungen Aufgrund des Grundsatzes der Offizialmaxime bzw. des Grundsatzes des Verfolgungszwangs sind die Strafbehörden verpflichtet, im Falle ihrer Zuständigkeit ein Verfahren einzuleiten und durchzuführen haben,... weiterlesen
«Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig» (StPO 10 Abs. 1): Anwendungsbereiche Die Unschuldsvermutung ist auch anzuwenden bei: Prozessvoraussetzungen Verfahrenshindernissen Keine Geltung... weiterlesen
Das Gericht hat die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Strafverfahren gewonnenen Überzeugung zu würdigen (vgl. StPO 10 Abs. 2): Keine Rangfolge der Beweise... weiterlesen
Das Gericht hat von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage auszugehen, wenn unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat bestehen.... weiterlesen
Allgemein Eine Person, die in der Schweiz rechtskräftig freigesprochen oder verurteilt wurde, darf wegen der gleichen Straftat nicht erneut verfolgt werden (vgl. StPO 11). Für... weiterlesen
Allgemeines Die Offizialmaxime, der Verfolgungszwang und die Erledigungsprinzip sind fundamentale Stützen des Strafprozessrechts: Hinreichende Verdachtsgründe Justizmonopol Grundsatz der Formstrenge Justizförmigkeit Erledigungsgrundsatz... weiterlesen
Allgemeines Subjekt Die beschuldigte Person ist das sog. „Prozesssubjekt“ (vgl. StPO 3) Menschenwürde Die Strafuntersuchungsbehörden haben in allen Verfahrensstadien die Würde der vom Verfahren betroffenen... weiterlesen
Allgemeines Prinzip Die Strafuntersuchungsbehörden sollen in der Rechtsanwendung unabhängig sein; müssen frei von Dritteinflüssen bleiben; haben allein dem Recht verpflichtet zu bleiben. Vorbehalt gesetzlicher Weisungsbefugnisse... weiterlesen
Dauer Grundsatz Die Dauer des Beschleunigungsgebots gilt von der offiziellen Mitteilung an den Betroffenen, wonach gegen ihn ein Strafverfahren durchgeführt werde, bis zur rechtskräftigen Verfahrenserledigung,... weiterlesen
StPO 6 postuliert den sog. „Untersuchungsgrundsatz“ wie folgt: «Die Strafbehörden klären von Amtes wegen alle für die Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen... weiterlesen
Legalitätsprinzip bzw. Verfolgungszwang Es haben das Recht und die Pflicht, den staatlichen Strafanspruch von Amtes wegen durchzusetzen: Strafverfolgungsbehörden Polizei Staatsanwaltschaft Übertretungsstrafbehörden Gerichte Strafgerichte Justizgewährleistungspflicht Das... weiterlesen
Erklärung + Arten des Opportunitätsprinzips Der verfahrensrechtliche Gegenpart des Legalitätsprinzips ist das Opportunitätsprinzip. Der Gesetzgeber hat das Legalitätsprinzip eingeschränkt durch: Gemässigtes Opportunitätsprinzip (StPO 8 Abs.... weiterlesen
