Ausrüstung / Sicherheit
Feuerlöscher Radabdeckung Gummiseile zwischen den Fahrzeugen.... weiterlesen
Feuerlöscher Radabdeckung Gummiseile zwischen den Fahrzeugen.... weiterlesen
Eine Überschreitung der gesetzlich vorgeschriebenen Masse ist bewilligungspflichtig. Eine Bewilligung ist erforderlich, wenn die folgenden Masse überschritten werden: die Ladung überragt die fahrzeugbedingte Breite; Motorwagen... weiterlesen
Versuchsfahrten, auf welchen die Verkehrsregeln oder die Vorschriften über die Fahrzeuge nicht eingehalten werden können, sind nur mit Bewilligung der Kantone, deren Gebiet befahren wird,... weiterlesen
Inhaber von Kollektiv-Fahrzeugausweisen dürfen die darin genannten Händlerschilder an geprüften und nichtgeprüften, betriebssicheren und den Vorschriften entsprechenden Fahrzeugen der im Ausweis genannten Art anbringen (vgl.... weiterlesen
Mit Motorfahrzeugen, die sich im Bau, Umbau oder in Reparatur befinden dürfen Überführungsfahrten ausgeführt werden, wenn folgendes gegeben ist: Betriebssichere Lenkung und Bremsen; Vorhandensein von... weiterlesen
Der Lenker eines Fahrzeuges darf mit besonderer Vorsicht weiterfahren, wenn während der Fahrt leichtere Mängel auftreten. Die Fahrzeugreparatur ist jedoch ohne Verzug zu veranlassen (VRV... weiterlesen
Die Polizei ist ermächtigt, die Weiterfahrt eines Fahrzeuges, dessen Zustand oder Ladung den Verkehr gefährdet, zu verhindern (SVG 54 Abs. 1 Satz 1). Vor einer... weiterlesen
Die Grundregeln sind: Betriebssicher und vorschriftsgemäss Fahrzeuge müssen gemäss SVG 29 betriebssicherund andererseits vorschriftsgemäss sein: Sie müssen daher so beschaffen und unterhalten sein, dass die Verkehrsregeln befolgt... weiterlesen
SVG 29 SVG 10 VVV: Art. 20 Abs. 1 / VRV: Art. 61 / 64 / 65 / 66 / 90 Abs. 3 und 91... weiterlesen
Betriebssichere Fahrzeuge und Anhänger = Autos und ihre Anhänger haben in betriebssicherem Zustand und damit vorschriftsgemäss zu sein: Beleuchtung intakte Bremsen einwandfreie Lenkung unverletzte Reifen... weiterlesen
Die Fahrzeugbetriebssicherheit wird geprägt durch verschiedene Charakteristika: Begriff Grundlagen Fahrzeugzustand Besondere Polizei-Befugnisse Leichtere Mängel Überführungsfahrt Probefahrt Versuchsfahrt Sonderbewilligungen Ausrüstung / Sicherheit Versicherung Zulassungskriterien... weiterlesen
Die Aargauer Nationalrätin Gabriela Suter (Sozialdemokratische Partei der Schweiz; Präsidentin der Lärmliga Schweiz) verlangt mit ihrer jüngsten Motion die Schaffung rechtlicher Grundlagen für sog. «Lärmblitzer».... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) möchte das Betreibungswesen weiter modernisieren... weiterlesen
Alle Versicherer sind inskünftig verpflichtet, bei der Versicherungsvermittlertätigkeit die gleichen Regeln einzuhalten... weiterlesen
Die Rechtskommission des Nationalrates (RK-N) möchte, um den Schutz vor ungerechtfertigten Betreibungen zu stärken, eine Bestimmung im Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) anpassen... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 14.08.2024 beschlossen, dass die Vernehmlassung zur Bestimmung der Partnerstaaten für den automatischen Informationsaustausch über Kryptowerte (AIA über Kryptowerte) eröffnet wird... weiterlesen
Die Erarbeitung des Erbrechts anhand grafischer Darstellungen sowie anhand von Fällen und Lösungsvorschlägen hat sich nicht nur im Studium, sondern auch in der Praxis bewährt.... weiterlesen
Bei ausserordentlich guten finanziellen Verhältnissen besteht ebenfalls kein Anspruch auf Anwendung der «einstufig-konkreten Berechnungsmethode»... weiterlesen
ZGB 712h Abs. 1 statuiert das «Prinzip der quotenproportionalen Kosten- und Lastenverteilung» unter den einzelnen Stockwerkeigentümern. Diese haben ihre Beiträge bekanntlich nach Massgabe ihrer «Wertquoten» zu leisten.... weiterlesen
Will sich wegen Interventionen von privaten Akteuren im Wahlkampf jemand beschweren, kann er die Bekanntgabe des Wahlresultats abwarten... weiterlesen