Das Zustandekommen des RSV-Vertrags läuft in der Regel wie folgt ab: Prospekt des Versicherers (Aufforderung zur Offertstellung) Versicherungsantrag der potentiell zu versichernden Person (Antrag) RSV-Police... weiterlesen
Der Versicherungsvertrag im Allgemeinen ist formfrei begründbar (mündlich, schriftlich, konkludent) [vgl. OR 11 i.V.m. VVG 100], – Für den RSV-Vertrag sind jedoch die Normen von... weiterlesen
Für den RSV-Versicherungsvertrag gelten folgende Voraussetzungen: Grundsatz der Vertragsfreiheit Rechtliche Einschränkungen Form des Versicherungsvertrags (zwingend) Gesonderter Versicherungsvertrag oder gesondertes Policen-Kapitel [AVO 166 Abs. 1] Inhalt... weiterlesen
An einem RSV-Vertrag sind immer mehrere Parteien beteiligt: Versicherer zwingende Rechtsformen [vgl. VAG 7] Aktiengesellschaft Genossenschaft Mindestkapital von CHF 3 Mio. Zweck Rechtsschutzversicherung (Versicherungszweig B... weiterlesen
Für den Abschluss des Versicherungsvertrag sind die allgemeinen Regeln des Versicherungsvertragsgesetztes (VVG).... weiterlesen
Der Wirkungsbeginn wird im RSV-Vertrag festgelegt. Ueberlicherweise besteht zwischen Vertragsschluss und Wirkungsbeginn eine sog. Karenzfrist. Gleichwohl ist der Versicherte ab Abschluss des Versicherungsvertrages prämienzahlungspflichtig.... weiterlesen
Die Beendigungsgründe sind in der Regel im RSV-Vertrag bestimmt. Übliche Beendigungsgründe sind: Ablauf der festen Vertragsdauer oder bei Ausgestaltung als Dauerschuldverhältnis die Kündigung durch den... weiterlesen
Grundsätzliche Einordnung Die klassische versicherungsrechtliche Einordnung kann kurz wie folgt umschrieben werden: privatrechtlicher Versicherungsvertrag Rechtsschutzversicherungen werden den Schadensversicherungen zugerechnet. Der Rechtsschutzversicherungsvertrag beinhaltet den Austausch von... weiterlesen
Klären Sie ab, bevor Sie eine Rechtsschutzversicherung abschliessen, wo sie mittelbar für die Geltendmachung ihrer Ansprüche bzw. die Abwehr unberechtigter Ansprüche Dritter bereits versichert sind,... weiterlesen
Bei der Rechtsschutzversicherung (RSV) übernimmt der Versicherer gegen Bezahlung einer Prämie das Risiko, durch rechtliche Angelegenheiten verursachte Kosten zu decken oder in solchen Angelegenheiten Dienste... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen Bundesgesetz vom 02.04.1908 über den Versicherungsvertrag ([Versicherungsvertragsgesetz, VVG] SR 221.229.1) Bundesgesetz vom 17. Dezember 2004 betreffend die Aufsicht über Versicherungsunternehmen ([Versicherungsaufsichtsgesetz, VAG], SR... weiterlesen
Rechtsschutzversicherung = Versicherung, bei der der Versicherer gegen Prämienzahlung gemäss den Bedingungen des Versicherungsvertrages zur Kostenübernahme im Versicherungsfall (Verfolgung oder Abwehr von Ansprüchen bzw. Verteidigung... weiterlesen
Erleichterter Zugang zur Justiz Begrenzung des wirtschaftlichen Rechtsverfolgungs- bzw. Abwehr-Risikos... weiterlesen
Komplexer werdende Gesellschaft Erwartung einer rechtlichen Gefahr potentieller Bedarf an Rechtshilfe Kostenbeschränkung auf Rechtsschutzversicherungsprämie (RSV-Prämie) Zunahme der Kostenrisiken durch die Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO] Recht auf... weiterlesen
Der Strafrechtsschutz deckt die Verteidigungskosten des Versicherungsnehmers bei Vorwürfen des Allgemeinen Strafrechts Fahrlässige Körperverletzung Andere fahrlässig begangene Delikte (vorsätzliche Tatbegehung ist in aller Regel nicht... weiterlesen
Der Privatrechtsschutz deckt die Beratungs- und Vertretungskosten des Versicherungsnehmers bei Streitigkeiten aus Kauf Miete/Pacht Arbeitsvertrag Werkvertrag Auftrag Übriges Vertragsrecht Nachbarstreitigkeiten Eigentumsrechtsstreitigkeiten Ausservertragliche und vertragliche Schadenersatzansprüche,... weiterlesen
Der Unternehmensrechtsschutz (auch Betriebsrechtsschutz) deckt die Beratungs- und Vertretungskosten des Versicherungsnehmers bei Streitigkeiten aus den Bereichen ZGB/OR, insbesondere Sachenrecht/Grundeigentum/Nachbarrecht Miet-/Pachtrecht Arbeitsrecht, namentlich Streitigkeiten mit eigenen... weiterlesen
Der Manager-Rechtsschutz deckt die Beratungs- und Vertretungskosten des Versicherungsnehmers bei Streitigkeiten aus Organhaftung / VR-Haftung Streit unter mehreren Organhaftpflichtversicherern Vgl. auch https://law.ch/lawinfo/d-and-o-directors-and-officers-liability-insurance/ Streitigkeiten mit Sozialversicherungsbehörden... weiterlesen
Eine Durchsetzung oder Abwehr von Rechtsansprüchen ist immer mit Kosten verbunden (Gericht + Anwalt). Funktionen einer Rechtsschutzversicherung sind daher: Kostenübernahme Erbringung von Rechtsdienstleistungen Eigene Dienstleistungen... weiterlesen
Die Nachfrage nach Rechtsschutzversicherungs-Produkten steigt stetig. Gründe sind: Verrechtlichung der Gesellschaft Erleichterter Zugang zur Justiz trotz Kostenrisiko Einfluss von ZPO und StPO ZPO: Kostenrisiko-Verschärfung wegen... weiterlesen