Bei dieser Bestandesklage bzw. Nichtigkeitsklage handelt es sich genau betrachtet prozessual um eine negative Feststellungsklage (MSchG 52): Voraussetzungen Nachweis Rechtsschutzinteresse Nachweis der potentiellen Konfliktlage ausreichend... weiterlesen

Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen

Das Markenrecht kennt keine zeitliche Begrenzung der rechtlich möglichen Schutzdauer. Die unbegrenzte Dauer wird – zur Sicherstellung der Zeichenbildung im Wirtschaftsverkehr – durch zwei gesetzliche... weiterlesen

Gültigkeitsdauer Die Markeneintragung ist vom Hinterlegungsdatum an gültig (MSchG 10 Abs. 1): während 10 Jahren. Verlängerungsdauer Die Verlängerung der Schutzdauer der Marke ist folgenden Kautelen... weiterlesen

Agenda Grundlagen Gebrauchserfordernis Beginn der Gebrauchsschonfrist Rechtserhaltender Gebrauch + Voraussetzungen Folgen des Nichtgebrauchs Geltendmachung des Nichtgebrauchs Grundlagen MSchG 11 (Gebrauch der Marke) MSchG 12 (Folgen... weiterlesen

Der Bestand des Markenrechts bietet – wie einleitend festgestellt – im Unterschied zu den persönlichkeitsrechtlich konzipierten Namens- und Firmenrechten keinen umfassenden Schutz. Daraus resultiert, dass... weiterlesen

An der Marke kann eine Lizenz eingeräumt werden. Die Vergabe von Marken-Lizenzen kann Teil jeder Strategie sein. Wenn man alles richtig macht, kann Lizenzierung die... weiterlesen

Einleitung Über die Marke darf rechtsgeschäftlich frei verfügt werden (MSchG 17 – 19): Vollrecht Übertragung / Übergang Markenkauf Nutzungsrecht Lizenzierung Nutzniessung Sicherung Verpfändung Übertragung /... weiterlesen

Zur aussergerichtlichen oder gerichtlichen Streitbeilegung von Markenkonflikten schliessen die Parteien sog. „Abgrenzungsvereinbarungen“, welche beinhalten: Inhalt Abgrenzung Einsatzbereiche der Marken bei der Markeninhaber Gestaltung der jeweiligen... weiterlesen

Siehe Überblick... weiterlesen

Grundlagen Es bestehen für die internationale Markenregistrierung drei Möglichkeiten: Direktanmeldung in Drittstaaten Ausdehnung des Schweizer Markenschutz nach dem Madrider System Siehe nachfolgend: Madrider System EU-Gemeinschaftsmarke... weiterlesen

Diese Übersicht als PDF zum Download: Nationale und internationale Markenregistrierung (PDF, 18 KB)... weiterlesen

Der Schutzbereich der hinterlegten Marke umfasst: Ausschliesslichkeit der Zeichennutzung Vgl. nachfolgend „Kennzeichenmässiger Gebrauch, Ausschliesslichkeitsrecht“ Einschränkung durch die relativen Ausschlussgründe (MSchG 13 Abs. 2 i.V.m. MSchG... weiterlesen

Das Markenrecht verleiht dem Markeninhaber das ausschliessliche Recht, die Marke zur Kennzeichnung der Waren und Dienstleistungen, für die sie beansprucht wird, zu gebrauchen und darüber... weiterlesen

Die folgenden Markenwendungen zählen nicht zum kennzeichnungsmässigen Gebrauch: Redaktioneller Markengebrauch Wiedergabe von Marken in Nachschlagewerken (vgl. MSchG 16) Informativer Markengebrauch Dekorativer Markengebrauch Verwendung der Marke... weiterlesen

Der Markeninhaber kann anderen verbieten, ein Zeichen zu gebrauchen, das nach MSchG 3 Abs. 1 vom Markenschutz ausgeschlossen ist, so insbesondere (MSchG 13 Abs. 2):... weiterlesen

MSchG 13 MSchG 3... weiterlesen

Die Schutzwirkungen lassen sich über folgende Themen umschreiben: Grundlagen Schutzbereich Kennzeichenmässiger Gebrauch Nicht kennzeichenmässiger Gebrauch Verbotsrecht... weiterlesen

Folgende Fälle von missbräuchlicher Markenhinterlegung sind bekannt bzw. denkbar: Markenhinterlegung ohne Gebrauchsabsicht Markenhinterlegung zur Behinderung Dritter bei ihrer Markenstrategie (sog. „Sperrmarke“) Markenhinterlegung zur Perpetuierung des... weiterlesen