Der Bundesrat hat entschieden, für den Schweizer Strommarkt neue Rahmenbedingungen zu schaffen. Seit 2008 hätte sich der Strommarkt erheblich verändert: Technologischer Fortschritt bei der erneuerbaren... weiterlesen
Präzisierung der Rechtsprechung Sachverhalt Das Bundesgericht hatte eine Beschwerde von A.A. gegen die Nachbesteuerung von nicht deklarierten Einnahmen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit im Hauptpunkt abgewiesen. Das... weiterlesen
Um ihre Unterscheidungsfunktion erfüllen zu können, müssen Marken eine gewisse Exklusivität haben. – Der Gesetzgeber hat daher diejenigen Zeichen vom Markenschutz ausgeschlossen (MSchG 3), welche... weiterlesen
Der Gesetzgeber sieht folgende absoluten Ausschlussgründe vor: Zeichen des Gemeinguts (MSchG 2 lit. a) Schutzunfähige Waren- und Verpackungsformen (MSchG 2 lit. b) Irreführende Zeichen (MSchG... weiterlesen
Bei den Markenausschluss-Gründen hat der Gesetzgeber zwei Kategorien von Ausschlussgründen geschaffen, die die einzelnen Ausschlussgründe nach den Rechtsfolgen charakterisieren: Absolute Schutzausschlussgründe (MSchG 2) Wahrung höherwertiger... weiterlesen
Zeichen: Gemeingut-Zeichen Zeichen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstossen Irreführende Zeichen Formen: Formen, die das Wesen einer Sache ausmachen Beispiel: Fussball... weiterlesen
Je nach Aufgabenstellung der Marke unterscheidet man: strukturell Individualmarke (Marke eines einzelnen Unternehmen für eine bestimmte Ware oder Dienstleistung) Kollektivmarke (Marke einer Vereinigung für die... weiterlesen
Grundsatz Es fehlt ein abschliessender Kanon der möglicher Marken, weil der Gesetzgeber eine bewusst offene Definition gewählt hat, Begriffe / Legaldefinition Einzelne Erscheinungsformen Die Erscheinungsformen... weiterlesen
Die Individualisierung von Produkten bzw. Dienstleistungen und damit ihrer Anbieter ist je länger je mehr ein Bedürfnis der Wirtschaft. Daher geniesst die Marke im Publikum... weiterlesen
Der Markenhinterleger kann mit der anzumeldenden Marke verschiedene Funktionen verfolgen: Herkunftsfunktion Funktional Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens Waren oder Dienstleistungen hergestellt unter Verantwortung des... weiterlesen
Der „Marketing-Markenbegriff“ geht über das juristische Markenverständnis hinaus: Klassisches Markenverständnis Herstelleridentifikation anhand des „Markenzeichens“ für Interessenten und Käufer eines Produkts ausreichend Modernes Markenverständnis Die Marke... weiterlesen
Die Legaldefinition von MSchG 1 hat folgenden Wortlaut: Verbal „Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer... weiterlesen
Die Begriffe von Kennzeichen und Marke sind: Begriff der Kennzeichen (Arten) Kennzeichen = charakteristisches Merkmal, an welchem etwas zu erkennen ist Das Kennzeichen hat verschiedene... weiterlesen
Gemäss Sekretariat der Wettbewerbskommission sei die Vorabklärung gegen die AMAG Import AG abgeschlossen worden. Das WEKO-Sekretariat verzichte auf die Eröffnung einer Untersuchung, sofern die AMAG... weiterlesen
Spezialstrafrecht für 10 – 18 Jährige Einleitung Die Jugendlichen treten heute jünger als früher selbständig auf, sind den sozialen Medien stark ausgesetzt und durch soziale... weiterlesen
Weil sich die Zinsen unverändert auf einem historisch tiefen Niveau bewegen würden, hat sich das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) entschieden, für das Kalenderjahr 2019 den Vergütungszinssatz... weiterlesen
Die Akteneinsicht gemäss Art. 8a SchKG definiert das Recht u.a. von Privaten, Firmen und Behörden, sich von Betreibungs- und Konkursämtern sowie von Sachwaltern und Nachlassliquidatoren... weiterlesen
Wirtschaftsauskunfteien sammeln Bonitäts-Daten von Wirtschaftsteilnehmern, um diese Bonitäts-Daten anderen Wirtschaftsteilnehmern gegen Entgelt zur Verfügung zu stellen. Ziel der Wirtschaftsauskunft ist die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage... weiterlesen
Zoryan Haykaz: Patientenverfügung im öffentlichen Recht Zwischen grundrechtlichen Schutzpflichten und Recht auf Selbstbestimmung ISBN 978-3-7190-4098-7 Basel 2018 190 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 58.00 Buchart... weiterlesen
Art. 67 Abs. 1 DBG; § 70 Abs. 1 StG Da der aktive Geschäftsbereich gleichentags wie die Mehrheitsbeteiligung verkauft wurde, erwarb der Käufer letztlich einen... weiterlesen
