Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Wohnrecht
Wohnrecht

Begriff: Das Wohnrecht

Das Wohnrecht verleiht dem Berechtigten oder auch „Wohnberechtigter“genannt die Befugnis, in einem Gebäude oder in einem Teil davon Wohnung zu nehmen. Das Wohnrecht ist eine Personaldienstbarkeit.... weiterlesen

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Wohnrecht
Wohnrecht

Literatur

BAUMANN MAX, Den Nutzen geniessen – Hinweise zur Regelung von Wohnrechts- und Nutzniessungsverhältnissen, ZBGR 2002, 193 ff. DEILLON-SCHEGG BETTINA, Die gerichtliche Zusprechung eines dinglichen Wohnrechts... weiterlesen

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Ehevertrag
Ehevertrag

Ordentlicher Güterstand

Die Ehegatten unterstehen den Vorschriften der Errungenschaftsbeteiligung, sofern sie nicht durch Ehevertrag etwas anderes vereinbart haben oder der ausserordentliche Güterstand eingetreten ist (ZGB 181). Der... weiterlesen

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Ehevertrag
Ehevertrag

Gütertrennung

Definition Die Gütertrennung ist genau genommen ein Nicht-Güterstand. Die Eheschliessung beschlägt das Vermögen der Ehegatten nicht bzw. es kann gesagt werden, dass die Ehegatten „in... weiterlesen

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Ehevertrag
Ehevertrag

Gütergemeinschaft

Definition Mittels Ehevertrag können sich die Eheleute dem Güterstand der Gütergemeinschaft (ZGB 221 – 246) unterstellen. Bei der Gütergemeinschaft existieren drei Vermögensmassen: Unterarten Es gibt... weiterlesen

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Ehevertrag
Ehevertrag

Errungenschaftsbeteiligung

Definition Der Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung ist der ordentliche Güterstand, welcher stets dann zur Anwendung gelangt, wenn die Ehegatten nicht mittels Ehevertrag einen anderen Güterstand (Gütergemeinschaft... weiterlesen

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Ehevertrag
Ehevertrag

Verbreitung

Stark verbreitet sind Errungenschaftsbeteiligungs-Modifikations-Eheverträge, womit der ordentliche Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung bestätigt und die Gesamtheit beider Vorschläge zugunsten des überlebenden Ehegatten vereinbart wird („Meistbegünstigungs-Ehevertrag“). Gütertrennungs-Eheverträge finden... weiterlesen

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Ehevertrag
Ehevertrag

Schranken

Prinzip der Typenfixierung Im Ehegüterrecht gilt das Prinzip der Typenfixierung (auch Typenzwang). Dieses besagt, dass eine beschränkte, abschliessende gesetzliche Auswahl (numerus clausus) von möglichen ehelichen... weiterlesen

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Ehevertrag
Ehevertrag

Funktion

Der Ehevertrag und insbesondere die zwingenden Formvorschriften für den Abschluss eines solchen (öffentliche Beurkundung), haben die Funktion einer reiflich überlegten und auf Dauer ausgerichteten, rechtsverbindlichen... weiterlesen

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Ehevertrag
Ehevertrag

Motive

Die Motive für den Abschluss eines Ehevertrages sind vielfältig, z.B.: Güterrechtliche Meistbegünstigung des Ehegatten (sog. „Meistbegünstigungs-Ehevertrag“) Güterrechtlicher Ausschluss des Ehegatten (Gütertrennung) Ausgliederung eines Unternehmens eines... weiterlesen

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Ehevertrag
Ehevertrag

Ziele

Ziel des Abschlusses eines Ehevertrages ist die rechtsverbindliche und rechtsbeständige Vereinbarung eines Güterstandes und/oder allfällige Modifikation (inkl. allfälliger Teilungsregeln) innerhalb eines Güterstandes.... weiterlesen

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Ehevertrag
Ehevertrag

Rechtsnatur

Der Ehevertrag ist ein zweiseitiges, formbedürftiges Rechtsgeschäft. Er kann sowohl verpflichtungsgeschäftliche Anordnungen mit rein obligatorischer Wirkung, als auch verfügungsgeschäftliche Anordnungen mit dinglicher Wirkung enthalten. Verpflichtungsgeschäftliche... weiterlesen

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Ehevertrag
Ehevertrag

Abgrenzungen

Scheidungskonvention Die Scheidungskonvention ist ein Vertrag zwischen den Ehegatten im Rahmen einer konkreten Ehescheidung, womit über den Scheidungspunkt und (sämtliche oder gewisse) Nebenfolgen der Ehescheidung... weiterlesen