Begriff
Der Ehevertrag (contrat de mariage / convenzione matrimoniale / marital agreement) ist das im schweizerischen Ehegüterrecht (als Teil des schweizerischen Eherechts) vorgesehene Rechtsinstitut, womit die... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Einleitung zum Ehevertrag
Das schweizerische Ehegüterrecht bestimmt die Rechtswirkungen der Ehe in Bezug auf das Vermögen der Ehegatten, d.h. regelt die finanziellen Beziehungen zwischen den Ehegatten. Als ordentlicher... weiterlesen
Dienstbarkeit: Suspensiv bedingtes Wohnrecht nicht im Grundbuch eintragungsfähig
ZGB 776 ff. und ZGB 966 Abs. 1 sowie GBV 47 Abs. 1, 87 Ein suspensiv bedingtes Wohnrecht kann nicht als Dienstbarkeit im Grundbuch eingetragen... weiterlesen
Teilrevision Mehrwertsteuergesetz – Entwürfe Praxisanpassungen Versandhandel und Steuervergütung
ESTV publiziert Praxisentwürfe Frühere Publikationen in Sachen MWSTG-Teilrevision Teil 1: Steuern MWST Obligatorische Steuerpflicht ab CHF100000 Neu Weltumsatz-massgebend Teil 2: Steuern MWST Teilrevision Mehrwertsteuergesetz – Weitere Änderungen... weiterlesen
Totalrevision des BG über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIR)
Gleiche Aufhaben, gleiche Rechtsstellung, aber schlankere Führungsstruktur Einleitung Mit der Totalrevision des Bundesgesetzes über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIR) (SR 425.1) soll es schlankere... weiterlesen
Steuervorlage 17: Schlussabstimmung in den eidgenössischen Räten: Annahme der Vorlage
Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF; vormals Steuervorlage 17) vom 28.09.2018 Einleitung Wie im Vorartikel angekündigt sind die beiden Räte, d.h. der Nationalrat... weiterlesen
Start-ups: Ständerat ist auch für eine steuerliche Begünstigung
Motion WAK-NR. Wettbewerbsfähige steuerliche Behandlung von Start-ups inklusive von deren Mitarbeiterbeteiligungen Motion CER-CN. Pour un traitement fiscal concurrentiel des start-up et des participations détenues par... weiterlesen
Kontingente 2019 für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA
Der Bundesrat hält dafür, dass die Schweizer Wirtschaft auch 2019 die benötigten qualifizierten Fachkräfte soll rekrutieren können, weshalb er an seiner Sitzung vom 28. 09.2018... weiterlesen
Kabotageverbot: Flixbus wird wegen Verletzung des Kabotageverbots gebüsst
Das Strafgericht Basel-Stadt hat in einem Urteil den entsprechenden Strafbescheid des Bundesamts für Verkehr (BAV) gegen die FlixBus Group gestützt und die FlixBus DACH GmbH... weiterlesen
Mobilfunkstrahlen: Bundesrätin Doris Leuthard setzt Arbeitsgruppe ein
Gemäss Mitteilung des Bundesamtes für Umwelt BAFU vom 20.09.2018 hat Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), entschieden, eine... weiterlesen
Betreuungsunterhalt bei Erwerbstätigkeit mittels neuem Schulstufenmodell / Gerichte zu Einzelfallprüfung gehalten
Neues Schulstufenmodell / Praxisänderung Das Bundesgericht hat im Urteil BGer 5A_384/2018 vom 21.09.2018 die Richtlinien festgelegt, ab wann und in welchem Umfang der hauptsächlich die... weiterlesen
Radio-TV-Gebühren – MWST-Rückerstattungspflicht, vorbehältlich Verjährung
Billag nur Erhebungsstelle für Radio- und Fernsehempfangsgebühren, im Auftrag des BAKOM Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) ist grundsätzlich verpflichtet, einem Betroffenen die bei ihm auf Empfangsgebühren... weiterlesen
Luca Schoop: Die Medienöffentlichkeit der Strafjustiz ausserhalb des Hauptverfahrens
Luca Schoop: Die Medienöffentlichkeit der Strafjustiz ausserhalb des Hauptverfahrens Zürich 2018 119 Seiten Schulthess Verlag CHF 68.00 ISBN 978-3-7255-7843-6 Buchart Buch (kartoniert, Paperback) Impulse zur... weiterlesen
Signal „Kein Vortritt“ und Vertrauensprinzip
SVG 36 Abs. 2, SVG 26 f. i.V.m. SSV 36 Abs. 2 Kein Vortritt » Kein Vertrauensprinzip Der mit dem „Kein Vortritt“-Signal (3.02) belastete Autofahrer... weiterlesen
Notwendige Verteidigung und Unverwertbarkeit der Beweise
StPO 131 Abs. 3 + StPO 141 Abs. 1 Wurde die beschuldigte Person trotz Vorliegen eines Falles notwendiger Verteidigung nicht verteidigt, sind die Einvernahmen nicht... weiterlesen
AHV/IV-Minimalrente ab 01.01.2019 neu CHF 1‘185 + Anpassungen bei den Säulen 1, 2 und 3
AHV/IV-Renten Die AHV/IV-Renten werden per 01.01.2019 der aktuellen Preis- und Lohnentwicklung angepasst und dabei die AHV/IV-Minimalrente neu CHF 1185 / Mt. erhöht. Weitere Anpassungen Auf... weiterlesen
Kanton Zürich: Steuererklärungspflicht / Ordnungsbusse
DBG 124 / Übergesetzliche Rechtfertigungsgründe unbeachtlich Die Pflicht zur Einreichung einer Steuererklärung besteht unabhängig davon, ob der Steuerpflichtige letztlich Steuern schulden wird oder nicht. Sogenannt... weiterlesen
Arrest und dessen Widerruf
SchKG 271 ff. und ZPO 268 Abs. 1 Ist die Arresteinsprache abgewiesen worden, kann der Arrest nicht mehr widerrufen werden. Die gesetzlichen Bestimmungen von SchKG... weiterlesen
Verfahrensrecht: Nullveranlagung und ihre Wirkungen
DBG, StHG und StG ZH Ergibt sich bei der steuerpflichtigen Person eine Nullveranlagung, fehlt es ihr an einem Feststellungs- oder andersartigen Rechtsschutzinteresse, welches sie zur... weiterlesen
„Digitale Transformation“: Bundesrat lanciert Nationales Forschungsprogramm
An der Sitzung vom 21.09.2018 hat der Bundesrat bekannt gegeben, dass er ein neues Nationales Forschungsprogramm zum Thema „Digitale Transformation“ lanciert. Hauptziel des Programms ist... weiterlesen
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