Der Steuerabzug im Rahmen der gebundenen Selbstvorsorge (Säule 3a) bleibt für das Steuerjahr 2020 unverändert. Es gelten – gleich wie im Vorjahr – folgende Höchstabzüge:... weiterlesen
StPO 255 Abs. 1 lit. a / StPO 197 Abs. 1 Sachverhalt Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat führte ein Strafverfahren gegen A.________ (Beschwerdeführer) betreffend Drohung, Sachbeschädigung, einfache... weiterlesen
Heute ist unbestritten, dass die Sanktionen aus Steuerdelikten echte Strafen darstellen. Deshalb werden in Steuerstrafverfahren die Verfahrensgrundsätze des allgemeinen Strafrechts berücksichtigt: Vgl. hiezu:... weiterlesen
Als strafbare Handlungen gelten: Steuerhinterziehungen Versuchte Steuerhinterziehung Vollendete Steuerhinterziehung Steuerbetrug... weiterlesen
Steuergesetze verpflichten den Steuerpflichtigen zu einem bestimmten Verhalten. Für den Fall, dass der Steuerpflichtige seinen Verhaltenspflichten nicht freiwillig nachkommt, sollen diese zwangsweise durchgesetzt werden. Hiefür... weiterlesen
Die in unseren Contents an dieser Stelle erläuterten Abgrenzungen nahestehender Rechtsinstitute wird hier ausnahmsweise aus Zweckmässigkeitsgründen direkt bei den einzelnen Steuerdelikten dargestellt: Steuerwiderhandlung Steuerhinterziehung Steuerbetrug... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen DBG 174 ff. StHG 55 ff. VStrR 14 Abs. 2... weiterlesen
Steuerstrafrecht = -Sanktionsordnung wegen Verstosses in bestimmtem Mass gegen die eidgenössischen oder kantonalen Steuervorschriften Weiterführende Informationen Steuerwiderhandlung: Begriff Steuerhinterziehung: Begriff Steuerbetrug: Begriff Abgabebetrug: Begriff Veruntreuung... weiterlesen
Gemäss Mitteilung der Schweizerischen Nationalbibliothek (NB) vom 17.10.2019 soll ab 2021 erstmals eine deutschsprachige Tageszeitung von weltweiter Ausstrahlung über einen Schweizerischen Bibliotheksservice frei verfügbar sein.... weiterlesen
Die Bundesanwaltschaft (BA) hat gemäss ihrer Mitteilung vom 17.10.2019 das Genfer Rohstoffhandelsunternehmen Gunvor zur Zahlung von insgesamt rund CHF 94 Mio., davon CHF 4 Mio.... weiterlesen
Die automatische Vertragsverlängerung ist ein im B2C-Dienstleistungssektor verbreitetes Mittel von Anbietern, in bestehenden Kundenbeziehungen eine befristete Dienstleistungsabrede um eine weitere Vertragsperiode zu verlängern: Begriff Automatische... weiterlesen
Fluor Valentin: Die Entsendung des Arbeitnehmers in die Schweiz und nach China Bern 2019 238 Seiten Stämpfli Verlag CHF 78.00 ISBN 978-3-7272-2610-6 Buchart Buch (Kartoniert,... weiterlesen
Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) will aufgrund der parlamentarischen Initiative 13.426 «Stillschweigende Verlängerung von Dienstleistungsverträgen» eine neue Informationspflicht für Unternehmen, die Klauseln für eine automatische... weiterlesen
HONSELL HEINRICH / ISENRING BERNHARD / KESSLER MARTIN A., Schweizerisches Haftpflichtrecht, 5. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013. KELLER ALFRED, Haftpflicht im Privatrecht, Band I: 6. Aufl., Bern... weiterlesen
BV 30 Abs. 1, GerG SG 67 Abs. 1 lit. b, GO SG 29 Hat der verfügende Gerichtsschreiber gemäss kantonalem Recht in Kollegialgerichtsfällen eine beratende... weiterlesen
StPO 429 Einleitung / Sachverhalt Der Beschuldigte war in einen Verkehrsunfall verwickelt und wurde vom Vorwurf des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs infolge mangelnder Aufmerksamkeit letztinstanzlich freigesprochen... weiterlesen
Das Bundesgericht hat kürzlich entschieden und heute mitgeteilt, dass die im Rahmen eines Zivilprozesses geführten Vergleichsgespräche nicht dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Justiz unterstehen würden,... weiterlesen
In der Schweiz sind die Verkehrsabgaben für Motorräder, PKW, Lieferwagen und LKW unterschiedlich geregelt und unterschiedlich hoch: Abgabehoheit Die Kantone dürfen die Verkehrsabgaben bzw. Motorfahrzeugsteuern... weiterlesen
Das Konkursamt nimmt einen Schuldenruf vor (analog des summarischen Konkursverfahrens; SchKG 232 Abs. 2 Ziff. 2). die Meldefrist beträgt 30 Tage (SchKG 232 Abs. 2... weiterlesen
Nach erfolgter Verwertung ist eine Verteilungsliste zu erstellen, aus welcher nach Massgabe des Kollokationsplans hervorgeht, in welchem Ausmass die Forderungen der privilegierten Gläubiger gemäss IPRG... weiterlesen