Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Der Markeninhaber kann anderen verbieten, ein Zeichen zu gebrauchen, das nach MSchG 3 Abs. 1 vom Markenschutz ausgeschlossen ist, so insbesondere (MSchG 13 Abs. 2):... weiterlesen

MSchG 13 MSchG 3... weiterlesen

Die Schutzwirkungen lassen sich über folgende Themen umschreiben: Grundlagen Schutzbereich Kennzeichenmässiger Gebrauch Nicht kennzeichenmässiger Gebrauch Verbotsrecht... weiterlesen

Folgende Fälle von missbräuchlicher Markenhinterlegung sind bekannt bzw. denkbar: Markenhinterlegung ohne Gebrauchsabsicht Markenhinterlegung zur Behinderung Dritter bei ihrer Markenstrategie (sog. „Sperrmarke“) Markenhinterlegung zur Perpetuierung des... weiterlesen

Um ihre Unterscheidungsfunktion erfüllen zu können, müssen Marken eine gewisse Exklusivität haben. – Der Gesetzgeber hat daher diejenigen Zeichen vom Markenschutz ausgeschlossen (MSchG 3), welche... weiterlesen

Der Gesetzgeber sieht folgende absoluten Ausschlussgründe vor: Zeichen des Gemeinguts (MSchG 2 lit. a) Schutzunfähige Waren- und Verpackungsformen (MSchG 2 lit. b) Irreführende Zeichen (MSchG... weiterlesen

Bei den Markenausschluss-Gründen hat der Gesetzgeber zwei Kategorien von Ausschlussgründen geschaffen, die die einzelnen Ausschlussgründe nach den Rechtsfolgen charakterisieren: Absolute Schutzausschlussgründe (MSchG 2) Wahrung höherwertiger... weiterlesen

Zeichen: Gemeingut-Zeichen Zeichen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstossen Irreführende Zeichen Formen: Formen, die das Wesen einer Sache ausmachen Beispiel: Fussball... weiterlesen

Je nach Aufgabenstellung der Marke unterscheidet man: strukturell Individualmarke (Marke eines einzelnen Unternehmen für eine bestimmte Ware oder Dienstleistung) Kollektivmarke (Marke einer Vereinigung für die... weiterlesen

Grundsatz Es fehlt ein abschliessender Kanon der möglicher Marken, weil der Gesetzgeber eine bewusst offene Definition gewählt hat, Begriffe / Legaldefinition Einzelne Erscheinungsformen Die Erscheinungsformen... weiterlesen

Die Individualisierung von Produkten bzw. Dienstleistungen und damit ihrer Anbieter ist je länger je mehr ein Bedürfnis der Wirtschaft. Daher geniesst die Marke im Publikum... weiterlesen

Der Markenhinterleger kann mit der anzumeldenden Marke verschiedene Funktionen verfolgen: Herkunftsfunktion Funktional Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens Waren oder Dienstleistungen hergestellt unter Verantwortung des... weiterlesen

Der „Marketing-Markenbegriff“ geht über das juristische Markenverständnis hinaus: Klassisches Markenverständnis Herstelleridentifikation anhand des „Markenzeichens“ für Interessenten und Käufer eines Produkts ausreichend Modernes Markenverständnis Die Marke... weiterlesen

Die Legaldefinition von MSchG 1 hat folgenden Wortlaut: Verbal „Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer... weiterlesen

Die Begriffe von Kennzeichen und Marke sind: Begriff der Kennzeichen (Arten) Kennzeichen   =   charakteristisches Merkmal, an welchem etwas zu erkennen ist Das Kennzeichen hat verschiedene... weiterlesen