Wohnrecht

Begriff: Das Wohnrecht

Das Wohnrecht verleiht dem Berechtigten oder auch „Wohnberechtigter“genannt die Befugnis, in einem Gebäude oder in einem Teil davon Wohnung zu nehmen. Das Wohnrecht ist eine Personaldienstbarkeit.... weiterlesen

Wohnrecht

Literatur

BAUMANN MAX, Den Nutzen geniessen – Hinweise zur Regelung von Wohnrechts- und Nutzniessungsverhältnissen, ZBGR 2002, 193 ff. DEILLON-SCHEGG BETTINA, Die gerichtliche Zusprechung eines dinglichen Wohnrechts... weiterlesen

Ehevertrag

Güterstands-Auflösungsgründe

Es sind folgende Güterstandsauflösungsgründe zu unterscheiden: Auflösung der Ehe durch Tod eines Ehegatten und damit zugleich automatische Auflösung des Güterstandes als „natürlicher“ (bzw. vom Gesetz... weiterlesen

Ehevertrag

Ausserordentlicher Güterstand

Das Gesetz sieht verschiedene wichtige Gründe bzw. Vermögensgefährdungs-Tatbestände vor, bei deren Vorliegen von Gesetzes wegen oder auf Anordnung des Gerichtes hin der ausserordentliche Güterstand der... weiterlesen

Ehevertrag

Ordentlicher Güterstand

Die Ehegatten unterstehen den Vorschriften der Errungenschaftsbeteiligung, sofern sie nicht durch Ehevertrag etwas anderes vereinbart haben oder der ausserordentliche Güterstand eingetreten ist (ZGB 181). Der... weiterlesen

Ehevertrag

Exkurs: Altrechtliche Güterstände

Bis 01.01.1988 (Datum des Inkrafttretens des neuen Eherechts) war die sog. Güterverbindung (alt ZGB 178) der gesetzliche ordentliche Güterstand des schweizerischen Ehegüterrechts. Ehegatten, die am... weiterlesen

Ehevertrag

Gütertrennung

Definition Die Gütertrennung ist genau genommen ein Nicht-Güterstand. Die Eheschliessung beschlägt das Vermögen der Ehegatten nicht bzw. es kann gesagt werden, dass die Ehegatten „in... weiterlesen

Ehevertrag

Gütergemeinschaft

Definition Mittels Ehevertrag können sich die Eheleute dem Güterstand der Gütergemeinschaft (ZGB 221 – 246) unterstellen. Bei der Gütergemeinschaft existieren drei Vermögensmassen: Unterarten Es gibt... weiterlesen

Ehevertrag

Errungenschaftsbeteiligung

Definition Der Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung ist der ordentliche Güterstand, welcher stets dann zur Anwendung gelangt, wenn die Ehegatten nicht mittels Ehevertrag einen anderen Güterstand (Gütergemeinschaft... weiterlesen

Ehevertrag

Verbreitung

Stark verbreitet sind Errungenschaftsbeteiligungs-Modifikations-Eheverträge, womit der ordentliche Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung bestätigt und die Gesamtheit beider Vorschläge zugunsten des überlebenden Ehegatten vereinbart wird („Meistbegünstigungs-Ehevertrag“). Gütertrennungs-Eheverträge finden... weiterlesen

Ehevertrag

Schranken

Prinzip der Typenfixierung Im Ehegüterrecht gilt das Prinzip der Typenfixierung (auch Typenzwang). Dieses besagt, dass eine beschränkte, abschliessende gesetzliche Auswahl (numerus clausus) von möglichen ehelichen... weiterlesen

Ehevertrag

Funktion

Der Ehevertrag und insbesondere die zwingenden Formvorschriften für den Abschluss eines solchen (öffentliche Beurkundung), haben die Funktion einer reiflich überlegten und auf Dauer ausgerichteten, rechtsverbindlichen... weiterlesen

Ehevertrag

Motive

Die Motive für den Abschluss eines Ehevertrages sind vielfältig, z.B.: Güterrechtliche Meistbegünstigung des Ehegatten (sog. „Meistbegünstigungs-Ehevertrag“) Güterrechtlicher Ausschluss des Ehegatten (Gütertrennung) Ausgliederung eines Unternehmens eines... weiterlesen

Ehevertrag

Ziele

Ziel des Abschlusses eines Ehevertrages ist die rechtsverbindliche und rechtsbeständige Vereinbarung eines Güterstandes und/oder allfällige Modifikation (inkl. allfälliger Teilungsregeln) innerhalb eines Güterstandes.... weiterlesen

Ehevertrag

Rechtsnatur

Der Ehevertrag ist ein zweiseitiges, formbedürftiges Rechtsgeschäft. Er kann sowohl verpflichtungsgeschäftliche Anordnungen mit rein obligatorischer Wirkung, als auch verfügungsgeschäftliche Anordnungen mit dinglicher Wirkung enthalten. Verpflichtungsgeschäftliche... weiterlesen