Streitfall und Sachverhalt Der vom Bundesgericht zu beurteilende Fall betraf ein kontaminiertes landwirtschaftlich genutztes Grundstück im Kanton Luzern, welches für die Überbauung saniert werden musste.... weiterlesen
BV 29 Abs. 1 / StPO 3 Abs. 2 lit. a und b Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum überspitzten Formalismus bei nicht formgültig unterzeichneten Rechtsmitteleingaben... weiterlesen
Inkraftsetzung per 01.04.2017 In den vergangenen Jahren hat der schweizerische Gesetzgeber zur Steuerung der Zuwanderung seine Massnahmen gegen Missbrauch auf dem Arbeitsmarkt (sog. Missbrauchsbekämpfung) stetig... weiterlesen
Private Cloud- und Gerätenutzung im Unternehmen Mit dem raschen Aufkommen von Cloud-Anwendungen geht aber auch ein Risiko für die IT-Sicherheit im Unternehmen einher. Europäische Unternehmen... weiterlesen
BGE 6B_165/2015 und 6B_521/2016 Wer die Höchstgeschwindigkeit im Strassenverkehr wie folgt überschreitet, gilt gemäss dem Massnahmenpaket des Bundes Via Sicura als Raser: in der 30er... weiterlesen
Kunz Karl-Ludwig / Singelnstein Tobias Kriminologie Stuttgart 2016 7. Auflage 451 Seiten 978-3-8252-4683-9 UTB Verlag CHF 32.50 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Lehrbuch Inhalt /... weiterlesen
Verteidigerwechsel angebracht Vertreten Anwälte einer Bürogemeinschaft als amtliche Verteidiger je Klienten mit gegensätzlichen Interessen, kann dies eine wirksame Verteidigung beeinträchtigen. Das Bundesgericht erachtete im konkreten... weiterlesen
ZWG 2 Abs. 2 und 3, 6, 7 Abs. 1 lit. a und b, 14 sowie ZWV 3 Abs. 1 und 6; aZWV 89 Abs.... weiterlesen
Inkrafttreten: 07.05.2017 Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 05.04.2017 die Maximalgewichte für zweiachsige Busse sowie für bestimmte Lastwagen mit alternativen Antriebssystemen resp. die Länge... weiterlesen
Betreibungs- und Konkursstatistik 2016 Die Konkurseröffnungszahl ist im Jahr 2016 zurückgegangen. Der Totalbetrag der finanziellen Verluste aus ordentlichen und summarischen Konkursverfahren ist ebenfalls gesunken. Demgegenüber... weiterlesen
Häfeli Christoph Grundriss zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht 2. Auflage Bern 2016 514 Seiten 978-3-7272-8490-8 Stämpfli CHF 130.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Lehrbuch Inhalt /... weiterlesen
ZPO 197 und ZPO 204 In der vorliegenden Streitsache wurde der Kläger unzulässiger Weise an der Schlichtungsverhandlung durch die Mitarbeiterin (Anwältin) einer Rechtsschutzversicherung vertreten; den... weiterlesen
BewG 4 Abs. 1 lit. g / BewV 1 Abs. 2 lit. b Der Immobilienerwerb durch eine Schweizerin, welche nicht nur aus Eigenmitteln ihres ausländischen... weiterlesen
Die Finanzierung des Kaufs und der Überbauung eines schweizerischen Grundstücks durch eine Person im Ausland ist grundsätzlich nicht bewilligungspflichtig im Sinne des Bewilligungsgesetzes (BewG). Bewilligungspflicht?... weiterlesen
Vernehmlassung bis Ende August 2017 Die Eidgenössische Finanzdirektion (EFD) und die Schweizerische Nationalbank (SNB) haben aufgrund der Interpellation von SP-Nationalrat Manuel Tornare (16.3323) die heutige... weiterlesen
Die Merkmale der Arbeitspflicht sind: Persönliche Leistung Leistung an Arbeitgeber Zeitliche Leistungspflicht Örtliche Leistungspflicht Gegenständliche Leistungspflicht Qualitative Leistungspflicht... weiterlesen
Die Verabredung einer Vergütung (auch: Lohn, Salär, Gehalt usw.) ist eine wesentliches Element des Arbeitsvertrages. Nach OR 319 kann der Lohn wie folgt bemessen werden:... weiterlesen
Mit dem Arbeitsvertrag verpflichtet sich der Arbeitnehmer, seine Arbeitskraft auf bestimmte oder unbestimmte Zeit dem Arbeitgeber zur Verfügung zu stellen. Diese Pflicht wird in der... weiterlesen
Die Eingliederung in eine (fremde) Arbeitsorganisation ist ein unverzichtbares Charakteristika für ein Arbeitsverhältnis und die daraus entstehende Arbeitspflicht. Durch die Eingliederung in die Arbeitsorganisation des... weiterlesen
Unter „Leistung von Arbeit“ ist jede planmässige, auf die Befriedigung eines Arbeitgeberbedürfnisses gerichtete körperliche oder geistige Verrichtung zu verstehen. Im Zweifelsfall ist die Arbeitsleistung persönlich... weiterlesen
