Teilzahlungs-Verbleib als Konventionalstrafe
Die Abrede des Verbleibs einer Teilzahlung im Falle des Gläubiger-Rücktritts (vgl. OR 162) ist nach den Regeln über die Konventionalstrafe zu beurteilen kann in Bezug... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Anrechnung von Teilleistungen auf einheitliche Schuld
Der Gläubiger muss eine Teilleistung nicht annehmen, wenn eine einheitliche Schuld besteht und diese fällig ist (vgl. OR 69 Abs. 1). Daher erfolgt die Anrechnung... weiterlesen
Anrechnung von Zahlungen bei mehreren Schulden
Der Schuldner bestimmt welche von mehreren Schulden er mit seiner Zahlung tilgen will. Der Gläubiger müsste, ist er damit nicht einverstanden, die Leistung zurückweisen. Bezeichnet... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage
OR 85 – 87... weiterlesen
Literaturverzeichnis
Lehrbücher AMONN KURT / WALTHER FRIDOLIN, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl., Bern 2013. BLUMENSTEIN ERNST, Handbuch des schweizerischen Schuldbetreibungsrechtes, Bern 1911. BRAND EDUARD,... weiterlesen
Exkurs: Legal Opinion in der Finanzierungspraxis
In Finanzierungstransaktionen (auch Financing Transactions, Banking Transactions o.ä.) bilden Rechtsgutachten (auch Legal Opinions) einen Bestandteil der Auszahlungs- und / oder Wirksamkeitsvoraussetzungen. Definition Legal Opinion in... weiterlesen
MUSTER-SCHIEDSVEREINBARUNGEN
Muster Schiedsklausel Muster Schiedsvertrag... weiterlesen
Fazit: Binnen-Schiedsgerichtsbarkeit
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein sinnvolles System für grenzüberschreitende Rechtsgeschäfte und für Streitigkeiten, bei denen auf spezielle Qualifikationen der Schiedsrichter zu achten ist bzw. in Fällen,... weiterlesen
Ausländererwerb – Keine Lex Koller-Verschärfung
Bundesrat verzichtet auf Gesetzesrevision des BewG Mit der Vernehmlassung 2017 stellte der Bundesrat strengere Regeln für den Kauf von Gewerbeimmobilien und eine Bewilligungspflicht für den... weiterlesen
Luterbacher Thierry: Rechtsschutzversicherung
Luterbacher Thierry Rechtschutzversicherung 1. Auflage Basel 2018 349 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 148.00 Buchart Fachbuch Inhalt / Rezension Der junge Versicherungszweig der Rechtsschutzversicherungen ist... weiterlesen
Forderungen aus ungerechtfertigter Entlassung nicht schiedsfähig
OR 341 / ZPO 354 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte sich im Entscheid BGer 4A_7/2018 vom 18.04.2018 mit der Frage zu befassen, ob der Arbeitsvertrag vom... weiterlesen
Begriff
Das Schiedsgerichtsbarkeit ist eine „Privatgerichtsbarkeit“.... weiterlesen
Höhere Fachschule für Recht – Juristisches Know-how für Kaufleute
Im heutigen Arbeitsumfeld werden juristische Fragestellungen immer wichtiger. Nicht für alles braucht es aber akademisch gebildete Juristinnen und Juristen: Diplomierte Rechtsfachleute HF «Paralegal» übernehmen in... weiterlesen
Dienstbarkeit – Dienstbarkeitslöschung / Auslegungsgrundsätze für die Feststellung des Verlusts des Interesses des Berechtigten
ZGB 736 Abs. 1 Als Mittel der Dienstbarkeitsauslegung hat der klare Wortlaut Vorrang, wobei für den wahren Sinn der Vertragsklausel der Gesamtzusammenhang massgebend ist. Begleitumstände... weiterlesen
Anlegerschutz: Neue Regeln 2018
Abgeschlossene Differenzbereinigung in den Räten Das Parlament hat den Anlegerschutz und die Aufsicht über die Finanzdienstleister neu geregelt. Der Nationalrat hat am DI 12.06.2018 die... weiterlesen
Technopark Winterthur will führende Institution für Start ups werden
Der „Technopark Winterthur“ hat sein Profil geschärft und will sich inskünftig noch stärker auf die Förderung von Startups konzentrieren und seinen Ruf als eine der... weiterlesen
Abgrenzungen
Faustpfandrecht Das Retentionsrecht besteht kraft Gesetz und wird nicht – wie das Faustpfandrecht – durch Vertrag begründet Einrede des nicht oder nicht gehörig erfüllten Vertrags... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage
OR 725 Abs. 2 SchKG 219 Weiterführende Informationen Kapitalverlust und Überschuldung... weiterlesen
Begriff
Der Rangrücktritt (nachgenannt kurz RR) ist ein Korrekturmittel zur Vermeidung der Benachrichtigung des Richters wegen Ueberschuldung (Ueberschuldungsanzeige). Mit dem RR verzichtet der Gläubiger, meist ein... weiterlesen
Grundlage
Vorgängige Schiedsabrede (Schiedsklausel) in Rechtsgeschäft Nachträgliche Schiedsabrede (nach Streitausbruch): Schiedsabrede. Weiterführende Informationen Schiedsabrede | schiedsabrede.ch Schiedsordnung... weiterlesen
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