AB-Rechtsnatur
Beweisbedeutung Beweismittel Vertrag Konstitutive Wirkung (umstritten [AB + konstitutive Wirkung?]) Weiterführende Informationen Beweisrecht... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Abgrenzungen
Mündlicher abgeschlossener Vertrag = sofern und soweit weder Gesetz noch Parteivereinbarung die Schriftform oder gar die öffentliche Beurkundung vorsehen, kann ein Vertrag mündlich geschlossen werden... weiterlesen
Begriff
Die Auftragsbestätigung (nachfolgend kurz AB) beinhaltet die schriftliche Erklärung des Absenders, er habe mit dem Adressaten die im Schreiben wiedergegebene Vereinbarung geschlossen. Synonyme: Bestätigungsschreiben Kaufmännisches... weiterlesen
Exkurs: QuickZoll-App
Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) mit dem sog. QuickZoll-App eine praktische Verzollungsapplikation für den privaten Reiseverkehr sowohl für das „Betriebssystem iOS“ als auch für das „Betriebssystem... weiterlesen
Bindungswirkung einer vorfrageweisen Beurteilung im Baubewilligungsverfahren für den Zivilrichter?
Erschliessung / Dienstbarkeit Die vorfrageweise Beurteilung eines zivil-rechtlichen Sachverhalts im Baubewilligungsverfahren, d.h. in einem verwaltungsrechtlichen Verfahren, ist für die Zivilgerichte nicht bindend. Quelle BGer 1C_246/2015... weiterlesen
Bundesrat will behinderten Personen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen
In der Schweiz ist es noch nicht allen Menschen mit Behinderungen möglich selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Der Bundesrat beabsichtigt diesen Zustand zu ändern und... weiterlesen
Mehr Schlichtungsverfahren im zweiten Halbjahr 2017
Auswirkungen der Senkung des hypothekarischen Referenzzinssatzes Zahl der Schlichtungsverfahren und Zunahme Bei den paritätischen Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtangelegenheiten wurden im zweiten Halbjahr 2017 16‘035... weiterlesen
Nachträgliche Konkurseinstellung mangels Aktiven
Stellt sich während des Konkursverfahrens heraus, dass die Verfahrenskosten für das ordentliche oder summarische Verfahren nicht gedeckt sind, kann das Konkursamt dem Gericht die Einstellung... weiterlesen
Checkliste: Misserfolgsfaktoren für Startups
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Checkliste: Meine Familie
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Checkliste: Gründungsvorbereitung
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Checkliste: Erfolgsfaktoren für Startups
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Checkliste: Disposition Businessplan
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Checkliste: Business Model Canvas
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Konkursverfahren: Wahl der Verfahrensart und Konkurseinstellung mangels Aktiven
SchKG 221 ff. Der Entscheid über die Verfahrensart bei Konkursen (Durchführung im ordentlichen oder im summarischen Verfahren) erfolgt durch einseitige Verfügung, weshalb auf die Stellungnahme... weiterlesen
Sanierungskündigung – Anforderungen
OR 271 Abs. 1 und 2 Die konkreten Renovationsarbeiten und deren Beginn müssen bereits im Zeitpunkt der Mietvertragskündigung bekannt sein. Der Vermieter muss hiezu spätestens... weiterlesen
Gebührenverordnung SchKG (GebV SchKG) – Änderungsvernehmlassung
Vernehmlassungsdauer: 13.07.2018 Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11.04.2018 beschlossen, verschiedene Gebühren im Betreibungswesen an die Bedürfnisse der Praxis anzupassen und hiezu die Vernehmlassung... weiterlesen
Elektronische Signatur – Verträge digital signieren
In unserer digitalen Welt werden immer häufiger Verträge online oder per E-Mail abgeschlossen. Es liegt deshalb nahe, Verträge nicht mehr auf Papier von Hand zu... weiterlesen
(Unentgeltliche) Rechtsauskünfte
Adressen In vielen Kantonen bieten die kantonalen Anwaltsverbände unentgeltlich oder gegen Entrichtung einer bescheidenen Gebühr Rechtsberatung an. In der Regel können Sie sich ohne Voranmeldung... weiterlesen
Widerklage – Im Schlichtungsverfahren erhobene Widerklage wird nur bei gerichtlicher Klageanhebung justiziabel
Macht der Kläger mit der Klagebewilligung das erstinstanzliche Verfahren nicht rechtshängig, kann auch der Beklagte seine im Schlichtungsverfahren angehobene Widerklage nicht bei Gericht einbringen. Quelle... weiterlesen
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