Revision Delikts-Verjährungsrecht
Neue maximale Rechtsunsicherheitsdauern: Relative Verjährung 3 Jahre (statt 1 Jahr) und absolute Verjährung 20 Jahre (statt 10 Jahre) National- und Ständerat wollen die Verjährungsfrist für... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Internethandelsplattform – Autocomplete-Funktion zulässig
Marke oder Firma gesucht und andere Angebote ausgewiesen Einleitung Umstritten ist, ob der Betreiber einer Internet-Verkaufsplattform in der Ergebnisliste seiner Suchmaschine nach Eingabe einer Marke... weiterlesen
Literatur
BAUER THOMAS / HARI OLIVIER / JEANNERET VINCENT / WÜTHRICH KARL, Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs II, Art. 159 – 352 SchKG, Art.... weiterlesen
Fazit
Ergebnis Die Auffanggesellschaft ist die Nachfolgefirma, welche den ganzen Betrieb der Altgesellschaft oder fortführungsfähige Teile davon – meist stichtagbezogen – übernimmt: (laufender) Betrieb mit Personal... weiterlesen
Strafbarkeitsrisiken
Nicht alles, was paulianisch anfechtbar ist, ist auch strafbar. Das Risiko einer Strafbarkeit ist weniger hoch als das Risiko einer paulianischen Anfechtung. Gleichwohl ist das... weiterlesen
Inaktiv-werden-lassen der Altgesellschaft und Neugründung
Führt der Unternehmenszweck oder ein Projekt des Unternehmens nicht zum Erfolg, so wird das Unternehmen, wenn die Aktionäre nicht bereit oder nicht in der Lage... weiterlesen
Abgrenzungen
Gründung vor Generalexekution Gründung im Generalexekutionsverfahren... weiterlesen
Tag der Nachbarn 2018
25.05.2018 – morgen ist der ganze Tag der „Tag der Nachbarn“ Morgen wird der „Tag des Nachbarn“ begangen. In mehr als 30 Schweizer Städten und... weiterlesen
Lohn für Probearbeit?
Wurde vor dem Probeeinsatz keine Unentgeltlichkeit vereinbart, wird die „Entgeltlichkeit“ des Schnupperverhältnisses vermutet und ein Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Bewerber vereinbart. Die Lohnhöhe richtet sich... weiterlesen
Zulässigkeit Probearbeit
Die sog. Arbeit auf Probe ist zulässig und in der Regel unentgeltlich.... weiterlesen
Ziel Probearbeit
Probearbeitstage (auch sog. Schnuppertage) werden meistens vor einer Anstellung vereinbart, um die Fähigkeiten und die Eignung des Stellenbewerbers zu prüfen.... weiterlesen
Grundlagen
Unentgeltliche Probearbeit > kein Arbeitsverhältnis Wird die sog. Probearbeit unentgeltlich vereinbart, wird angenommen, dass keine Anstellung erfolgt ist und keine Schutzvorschriften greifen. Die Unentgeltlichkeit muss... weiterlesen
Probearbeit – Angemessener Lohn
OR 322 Sachverhalt Zwischen Klägerin (Arbeitnehmerin) und Beklagter (Arbeitgeberin) wurde vereinbart, dass erstere drei Probearbeitstage leiste (6. bis 8.10.2015). In einem e-mail hielt die Klägerin... weiterlesen
Dienstbarkeit – Inhalt und Auslegung Fuss- und Fahrwegrecht
Zwischen den Grundeigentümern zweier Wohnhausliegenschaften mit Blick auf den Zürichsee (Obersee) war hinsichtlich der Zufahrt, die zum einen Grundstück teils über die Liegenschaft des andern... weiterlesen
Steuervorlage 17: WAK-S stellt ihr Konzept vor
Einleitung Erinnerlich lehnte das Schweizer Stimmvolk im Februar 2017 die Unternehmenssteuerreform III (USR III) ab. Kurz darauf startete der Bundesrat das Nachfolgeprojekt «Steuervorlage 17» (SV17).... weiterlesen
von der Crone Hans Caspar / Gersbach Andreas / Kessler Franz J. / von der Crone Brigitte / Ingber Karin: Das Fusionsgesetz
von der Crone Hans Caspar / Gersbach Andreas / Kessler Franz J. / von der Crone Brigitte / Ingber Karin Das Fusionsgesetz 2. Auflage Zürich... weiterlesen
Rechtsöffnung – Keine provisorische Rechtsöffnung für öffentlich-rechtliche Forderungen
SchKG 82 / VRPG/BE 49 Im öffentlichen Recht gilt der Grundsatz des Vorrangs von Verfügungen, so auch in VRPG/BE 49. Öffentlich-rechtliche Forderungen können durch die... weiterlesen
Checkliste: Folgen einer widerspruchslos akzeptieren falschen Auftragsbestätigung
Checkliste: Folgen einer widerspruchslos akzeptieren falschen Auftragsbestätigung 1) Ausgangslage Kaufmännisches Bestätigungsschreiben Falschwiedergabe des Inhalts Bestätigung eines nicht geschlossenen Vertrages Bestätigung eines von der mündlichen Vereinbarung... weiterlesen
Checkliste: Bestätigungs-Inhalt
Checkliste: Bestätigungs-Inhalt Die Auftragsbestätigung umfasst in der Regel alle Vertrags-Essentialias Eine Auftragsbestätigung enthält in der Regel alle Vertrags-Essentialias: 1) Objektiv wesentliche Vertrags-Elemente Kauf: Leistung: Warengattung... weiterlesen
Exkurs PLANERGEMEINSCHAFT
Das Zusammenwirken mehrerer Anbieter auf dem Bau gilt als Selbstverständlichkeit. Deshalb sind heute öfters Planergemeinschaften anzutreffen: Begriff Mehrere Planer, oft unterschiedlicher Fachrichtungen, wirken im Hinblick... weiterlesen
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