Markenrecht

Swissness-Regeln ab 01.01.2017 in Kraft

Übergangsrecht: Lageraufbrauchsfrist von 2 Jahren Inkrafttreten Die neuen „Swissness-Regeln“ treten am 01.01.2017 in Kraft. Übergangsregeln Dabei wurde für die Verwendung der altrechtlichen Herkunftsangabe folgendes Übergangsrecht... weiterlesen

Verkehrsrecht

Fernbusse umfahren das Kabotageverbot

Verfahren gegen Fernbusanbieter Flixbus Ausländische Fernbusse dürfen innerhalb der Schweiz keine Personen befördern. Bezeichnet wird dies als Kabotageverbot und soll die schweizerischen Transportunternehmen schützen, die... weiterlesen

Autoren: LawMedia
Reiserecht
Reiserecht

Einleitung zum Reiserecht

Diese Darstellung zum Reiserecht bzw. Tourismusrecht fokussiert auf: Rechtsstellung des Reisenden (Empfänger von Reiseleistungen) Akteure der Reiseleistungen Veranstaltungen Reiseleistungen Reisevertrag Entschädigungen Der Content enthält folgende... weiterlesen

Sachenrecht / Immobilien

Gerichtliche Absetzung des StWEG-Verwalters

Verfahrensnatur. Novenrecht. Früheres Absetzungsverfahren Die vom Gericht zu beurteilenden dogmatischen Eckdaten der gerichtlichen Absetzung eines Stockwerkeigentums-Verwalters im konkreten Fall ergaben folgendes: Rechtsnatur des Verfahrens (untypisches)... weiterlesen

Bau- und Planungsrecht

Mehrwertabgabe bei Einzonungen

Art. 5 RPG Die Nutzungsmöglichkeit eines Grundstückes, primär beeinflusst durch die Raumplanung, bestimmt dessen Wert. Bei einer Einzonung (von Landwirtschafts- in Bauzone) kann sich der... weiterlesen