Präzisierung der Rechtsprechung „Die ermessensweise Schätzung der zuzusprechenden Parteientschädigung bildet eine Sachverhaltsfrage. Sie kann von der Beschwerdeinstanz deshalb nur auf Willkür überprüft werden.“ Quelle Obergericht... weiterlesen
Steuerfreie oder steuerbare Leistung? Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 26.02.2018 das Kreisschreiben 43 betreffend die steuerliche Behandlung von Preisen, Ehrengaben, Auszeichnungen, Stipendien sowie Förderbeiträgen... weiterlesen
Gfeller Diego R. / Bigler Adrian / Bonin Duri Untersuchungshaft. Ein Leitfaden für die Praxis Zürich 2017 350 Seiten Schulthess Verlag CHF 128.00 Erhältlich in:... weiterlesen
SchKG 83 Abs. 3, SchKG 152 Abs. 2; VZG 93 Abs. 1 und 2 Die Aberkennungsklage nach SchKG 83 Abs. 3 (Forderung und / oder... weiterlesen
HRegV 164 Abs. 1 lit. a i.V.m. HRegV 155; GebV OG 8 Abs. 4 Eine Gesellschaft, welche wegen fehlender Geschäftstätigkeit und fehlender Aktiven im Handelsregister... weiterlesen
Vernehmlassung bis 03.07.2018 Die Untermiete ist in OR 262 geregelt: Der Mieter kann die Sache bekanntlich mit der Zustimmung des Vermieters ganz oder teilweise untervermieten.... weiterlesen
Mit Initial Coin Offerings (ICOs) steht eine neue Methode zur Finanzaufnahme für Start-Ups im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Dieser Artikel soll einen Überblick zur Blockchain... weiterlesen
Schenk Sebastian Die antizipierte Beweiswürdigung gemäss ZPO Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, 19 Zürich 2017 101 Seiten Schulthess Verlag CHF 59.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart... weiterlesen
Seit 1876 wird die Zahl der jährlich von den Schweizer Gerichten ausgesprochenen Ehescheidungen erhoben. Bis Mitte der 1960er-Jahre stieg die Scheidungsrate parallel zum Bevölkerungswachstum. Anschliessend... weiterlesen
StGB 70 + 71; SchKG 44, 116 ff., 144 Abs. 2 und 281 Werden Vermögenswerte, die zur Durchsetzung der Ersatzforderung zugunsten des Staates gemäss StGB... weiterlesen
OR 715a Mitglieder des Verwaltungsrates haben gestützt auf OR 715a gegenüber der Aktiengesellschaft einen Anspruch auf Informationserteilung und können diesen gerichtlich durchsetzen. Das Bundesgericht hat... weiterlesen
Die Wiedereintragung eines im Handelsregister gelöschten Rechtsträgers bleibt gestützt auf HRegV 164 Abs. 1 lit. a i.V.m. HRegV 155 möglich. Eine Gesellschaft, welche wegen fehlender... weiterlesen
Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichts Die Finanzdirektion des Kantons Zürich hat am 15.02.2018 das „Rundschreiben an die Gemeinden über den Aufschub der Grundstückgewinnsteuer bei Ersatzbeschaffung... weiterlesen
Die Informationen auf dieser Website richtet sich an Grundeigentümer, Vermieter, Bauherren und Total- oder Generalunternehmer. Die Materie des Bauhandwerkerpfandrechts ist äusserst komplex. Obwohl 8 abstrakte... weiterlesen
Das Bauhandwerkerpfandrecht Die Rechtsform der berechtigten Person Die Stellung des Subunternehmers Anbieter von Temporärarbeiten Abtretungsgläubiger Die belastete Person Der Werklohnschuldner ist nicht Grundeigentümer Der Grundeigentümer... weiterlesen
Ausgangslage Für Unternehmen verursachen Mitarbeiter-Abwesenheiten infolge Krankheit oder Unfall grossen Schaden. Der Schaden ist nicht nur finanzieller Art, sondern beschlägt auch die Mitarbeitermotivation. Die Praxis... weiterlesen
Der Arbeitgeber hat bei Arbeitsverhinderung des Arbeitnehmers diesem gegenüber ein Ferienguthaben-Kürzungsrecht (OR 329b): unverschuldete Arbeitsabwesenheit im Sinne von OR 324a Schonfrist 1 Monat pro Jahr... weiterlesen
Die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers beginnt nach 3 Monaten (vgl. OR 324a Abs. 1 und 2). Vorbehalten bleibt eine früher greifende „Taggeldversicherung“. Vgl. hiezu: Private Taggeldversicherung... weiterlesen
Die Lohnfortzahlungsdauer wird im Gesetz nur teilweise bestimmt: Allgemein: beschränkte Zeit (OR 324a Abs. 1) 1. Dienstjahr: 3 Wochen (OR 324a Abs. 2) Folgende Dienstjahre:... weiterlesen
Berechnungsgrundlage Die Berechnungsgrundlage für die Ermittlung des trotz arbeitnehmerseitiger Verhinderung fortzuzahlenden Lohns ist die gleiche wie wenn er gearbeitet hätte: Lohn (auch Naturallohn, ggf. mit... weiterlesen