Wahrnehmung des Konsumentenschutzes Der Konsumentenschutz wird meistens erst, aber immerhin durch die medialen Auftritte der Konsumentenorganisationen wahrgenommen. – Einzelne Streitfälle bei Gericht gelten als Bagatellfälle... weiterlesen

Der besondere Schutz des Schwächeren (Konsumenten) hat keine steuerlichen Implikationen. Weiterführende Informationen Besteuerung Privatpersonen Besteuerung selbständig Erwerbender Unternehmenssteuern... weiterlesen

Anstatt einer Content-Wiederholung wird verwiesen auf: Konsumentenvertrag international... weiterlesen

Der Konsument trägt die Beweislast und ihre Folgen (vgl. BGE 139 III 278, Erw. 3.2). Judikatur BGE 4A_430/2015 Weiterführende Informationen Beweisrecht Weiterführende Informationen PROZESSUALER KONSUMENTENSCHUTZ... weiterlesen

Es bestehen folgende Grundsätze: Gerichtsstandsvereinbarung Der Abschluss einer Gerichtsstandsvereinbarung ist nur nach Streitausbruch zulässig (vgl. LugÜ 17 Abs. 1) Wahl des Gerichtsstandes Konsumentenklage entweder an... weiterlesen

IPRG 120 Abs. 2 enthält ein Rechtswahlverbot für internationale Konsumentenverträge.... weiterlesen

Gemäss IPRG 114 in Verbindung IPRG 120 (siehe Box) ist ein (grenzüberschreitender) Konsumentenvertrag anzunehmen, wenn ein Vertrag über Leistungen des üblichen Verbrauchs abgeschlossen wurde, welcher... weiterlesen

Auch im internationalen Kontext geht es um den Schutz berechtigter Erwartungen des Konsumenten (Schutz der schwächeren Partei).... weiterlesen

IPRG 114 und 120 Sondervorschriften für Konsumentenstreitigkeit in Art. 15 ff. LugÜ... weiterlesen

Internationales Konsumentenrecht   =   Schutz berechtigter Erwartungen des Konsumenten über die Grenze hinweg... weiterlesen

Einleitung Beim internationalen Konsumentenschutz stehen folgende Themen zur Erläuterung an: Definition Grundlagen Ziel Voraussetzungen Rechtswahlverbot Gerichtsstand Beweislast Weitere Detailinformationen... weiterlesen

Anstatt einer weiteren Content-Wiederholung wird verwiesen auf: Örtliche Zuständigkeit Gerichtsstand zivilprozess.ch Weiterführende Informationen Prozessieren Handelsgericht... weiterlesen

Das „vereinfachte Verfahren“ (ZPO 243 – ZPO 247) ist geprägt durch folgende Merkmale: erleichterte Formen verstärkte Mündlichkeit aktivere Rolle des Gerichts bzw. des Einzelrichters Dieses... weiterlesen

Mediationsmöglichkeit, vorprozessual oder prozessual Nicht nur im Schlichtungsverfahren vor Friedensrichter, sondern auch im Entscheidverfahren vor Gericht ist eine Mediation möglich und zulässig (vgl. ZPO 213... weiterlesen

Schlichtungsverfahren Dem Entscheidverfahren geht ein Schlichtungsverfahren vor einer Schlichtungsbehörde voraus: Schlichten vor Richten – so das Motto Elemente des Schlichtungsverfahrens Schlichtungsgesuch (Schlichtungsbegehren) Bezeichnung der Gegenpartei... weiterlesen

Die Schweizerische Zivilprozessordnung (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272) sieht folgende Elemente vor, die den Interessen des Konsumentenschutzes Rechnung tragen: Streitgenossenschaft Verbandsklage Vor- und aussergerichtliche Streitbeilegung Schlichtung... weiterlesen

Beim prozessualen Konsumentenschutz-Instrumentarium für den Zugang zum Recht (access to justice) sind folgende Hilfsmittel denkbar: Aussergerichtliche Streitbeilegung Rasche und kostengünstige Wiederherstellung des sozialen Friedens zwischen... weiterlesen

ZPO 32 ZPO 35 Abs. 1 lit. a + Abs. 2 Gesetzestexte Art. 32 ZPO   Konsumentenvertrag 1 Bei Streitigkeiten aus Konsumentenverträgen ist zuständig: für Klagen der... weiterlesen