Amstutz Marc / Breitschmid Peter / Furrer Andreas / Girsberger Daniel / Huguenin Claire / Jungo Alexandra / Müller-Chen Markus / Roberto Vito-Schnyder Anton K.... weiterlesen
OR 261 Abs. 2 lit. a Thema Das Bundesgericht hatte die vorzeitige Kündigung des Mietverhältnisses (an Geschäftsräumen zum Gebrauch für eine Autogarage mit Parkplätzen mit... weiterlesen
SchKG 265a Abs. 1 Sachverhalt In einem Betreibungsverfahren erhob der betroffene Schuldner die Einrede mangelnden neuen Vermögens. Im nachfolgenden summarischen Verfahren war strittig, ob die... weiterlesen
Geistiges Eigentum Einleitung Zur Wahrung der Interessen der Kulturschaffenden will der Bundesrat gegen illegale Piraterie-Angebote im Internet vorgehen. Gleichzeitig hält er bei Revision des Urheberrechtsgesetzes... weiterlesen
Nach dem Wortlaut der EU-Fluggastrechte-Verordnung 261/2004, die auch in der Schweiz zur Anwendung gelangt, steht betroffenen Flugpassagieren nur nach Annullierungen eine Ausgleichszahlung (250 bis 600... weiterlesen
Der für die Mietzinsgestaltung geltende hypothekarische Referenzzinssatz verbleibt auf dem letztmals publizierten Satz von 1,5 Prozent. Der Referenzzinssatz, welcher die Basis zur Berechnung von Mietzinsanpassungen... weiterlesen
Einkommens- und Vermögensbesteuerung von Anteilen an Jungunternehmen Erinnerlich passte die Finanzdirektion des Kantons Zürich am 01.11.2016 die steuerlichen Bestimmungen für Start-up-Gesellschaften an. Damit sorgte sie... weiterlesen
Von der Crone Hans Caspar / Gersbach Andreas / Kessler Franz J. / von der Crone Brigitte / Ingber Karin Das Fusionsgesetz 2. Auflage Zürich... weiterlesen
OR 271 Abs. 2 Laut Bundesgericht ist eine Begründung der Kündigung auch dann kein Gültigkeitserfordernis, wenn die Kündigung im Hinblick auf Umbau- und Sanierungsarbeiten erfolgte.... weiterlesen
Anfangs 2017 trat die neue Regelung, wie das Vorsorgeguthaben im Scheidungsfalle aufgeteilt wird, in Kraft. – Eine neue Broschüre informiert über das Scheidungsrecht und erklärt... weiterlesen
ZPO 227 – Praxisänderung des Zürcher Handelsgerichts Das Handelsgericht hält an seiner am 12.09.2012 begründeten und mit ZR 111 (2012) Nr. 86 publizierten Rechtsprechungspraxis zur... weiterlesen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15.11.2017 den Bericht „Die Regulierung in der Beherbergungswirtschaft“ zur Kenntnis genommen. In diesem Bericht sind die regulatorischen Fragen... weiterlesen
Neuere Entwicklungen Einleitung Aus wirtschaftlichen Gründen wird von den Arbeitgebern oft ein stillschweigender oder konkludenter Deal angeboten: Lohnreduktion gegen Personalabbauverzicht resp. Kündigungsverzicht. Die Aufhebung des... weiterlesen
Keiner will das Mietverhältnis bei guter Objektlage zum Vermieter gefährden und keiner zügelt nach Sperrfristablauf gerne! Deshalb sollte der Entscheid, ein Mietzinsreduktionsbegehren zu verlangen, nicht... weiterlesen
Nur in sehr seltenen Fällen muss der Vermieter nach Mietvertragsbeendigung zu viel bezahlten Mietzins zurückbezahlen. Es gilt der Grundsatz: Hat der Mieter den Teil, der... weiterlesen
» Schema: Relative Kriterien (PDF, 36 KB) Relative Anpassungsgründe können kumuliert Relative Anpassungsgründe können sich gegenseitig kompensieren. Detailinformationen zu Mietzinsänderungen, die auf Änderungen des Referenzzinssatzes zurückgehen: Überprüfung der Mietzinse und Anfechtung... weiterlesen
Art. 18 VMWG: Unvollständige Mietzinsanpassung Macht der Vermieter die ihm zustehende Mietzinsanpassung nicht vollständig geltend, hat er diesen Vorbehalt in Franken oder in Prozenten des... weiterlesen
Überprüfung, ob der Mietzins seit der letzten massgebenden Mietzinsfestlegung missbräuchlich geworden ist. Beurteilung erfolgt aufgrund der Veränderung folgender Kriterien (sog. relative Kriterien): » Schema: Relative Kriterien (PDF,... weiterlesen
Ist der Mietzins trotz mehrerer Referenzzinssatzrückgänge nicht reduziert worden, kann sich der grundsätzliche Senkungsanspruch kumulieren: Viel Lärm um die Mieten (Tabelle „Senkungsanspruch beim Mietzins“) |... weiterlesen
Grundlage für die Beurteilung des Mietzinssenkungsumfangs bildet der bei Mietvertragsabschluss oder bei der letzten Mietzinsanpassung massgebende Referenzzinssatz. Von dieser Basis aus kann der effektive Senkungsanspruch... weiterlesen