Der Verkäufer ist gemäss OR 184 Abs. 1 verpflichtet, dem Käufer den Kaufgegenstand zu übergeben. Mit „Übergabe“ ist gemeint, dass dem Käufer Gewahrsam am Kaufgegenstand... weiterlesen

Aus einem Kaufvertrag erwachsen dem Verkäufer zwei Hauptpflichten. Er muss dem Käufer die Verfügungsgewalt über die Kaufsache verschaffen und ihm das unbelastete Eigentum an der... weiterlesen

Im Gegensatz zum Fernkauf, wo der Käufer die Kaufsache geliefert bekommt, hat der Käufer beim Platzkauf die Kaufsache zu holen: Begriff Platzkauf =   Kaufsache muss... weiterlesen

Begriff Fernkauf =   Kaufsache muss dem Käufer vom Verkäufer überbracht werden Es handelt sich um eine Bringschuld Grundlage Parteiabrede Abgrenzung zum Versendungskauf Verkäufer ist beim... weiterlesen

Obwohl OR 185 Abs. 2 hinsichtlich des Versendungskaufs nur die Gattungssache erwähnt, sollte dem Sinn des Gesetzes folgend (ratio legis), auch die Speziessache analog behandelt... weiterlesen

Die Gefahrentragungsregeln bestimmen, wer die Gefahr einer zufälligen Verschlechterung oder einer zufälligen Unmöglichkeit der Leistung trägt. Wie nachfolgend gezeigt wird, gelten beim Kauf besondere, von... weiterlesen

Der Erfüllungsort kann durch die Parteien vertraglich vereinbart werden. Oft wird dieser auch in AGB festgehalten. Insbesondere bei Distanzgeschäften ist es unüblich, dass der Käufer... weiterlesen

Neben dem Erfüllungsort ist auch die Erfüllungszeit für die korrekte Erfüllung der Leistungspflicht von Käufer und Verkäufer relevant. Aufgrund der Vertragsfreiheit können die Parteien den... weiterlesen

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind aus dem Geschäftsverkehr, insbesondere beim Kauf, kaum mehr wegzudenken. AGB sind vorformulierte Vertragstext-Annexe für den seriellen Einsatz und werden durch Verweis im... weiterlesen

Der Zweck der Salvatorischen Klausel liegt darin, den rechtlichen Bestand resp., damit verbunden, das wirtschaftlich angestrebte Ziel des Vertrages für den Fall seiner unvorhersehbaren oder... weiterlesen

Die Parteien können im Kaufvertrag oder in AGB ausdrücklich vereinbaren, dass allfällige künftige Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag von einem Schiedsgericht – losgelöst und... weiterlesen

Soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, können die Parteien für einen künftigen Rechtsstreit über Ansprüche aus dem abgeschlossenen Kaufvertrag einen Gerichtsstand vereinbaren. Geht aus der... weiterlesen

Mit einer Rechtswahlklausel haben die Parteien die Möglichkeit, im Voraus zu bestimmen, welches Recht für den Kaufvertrag gelten soll. Die Rechtswahl muss ausdrücklich sein oder... weiterlesen

Es gilt der Grundsatz der Formfreiheit (vgl. OR 11 Abs. 1). Den Parteien steht es allerdings frei, einen Formvorbehalt als Teil des Kaufvertrages zu vereinbaren.... weiterlesen

Einleitung Vertragsklauseln sind genau definierte Einzelbestimmungen innerhalb eines Vertrags. Unter dem Titel „Standardklauseln“ wird auf folgende Klauseln einzeln näher eingegangen: Schriftformklausel Rechtswahlklausel Gerichtsstandsklausel Schiedsklausel Salvatorische... weiterlesen

Welche Formvorschriften für den Kaufvertrag gelten, wird nachfolgend dargestellt: Formfreiheit Im Kaufvertrag geht man vom allgemeinen, im Obligationenrecht geltenden Grundsatz der Formfreiheit aus Eine besondere... weiterlesen

Nachfolgend wird aufgezeigt, was ein Kaufvertrag neben den wesentlichen Vertragspunkten (Essentialia Negotii) alles beinhalten kann und welche Schranken bei der Wahl des Vertragsinhalts zu beachten... weiterlesen

Neben dem Kaufgegenstand gehört auch der Kaufpreis notwendig zum Begriff des Kaufvertrags dazu, besteht doch die Hauptpflicht des Käufers darin, den Kaufpreis zu bezahlen (vgl.... weiterlesen

Im Kaufvertrag gehört der Kaufgegenstand neben dem Kaufpreis zu den wesentlichen Vertragspunkten (sogenannten Essentialia Negotii). Der Kaufgegenstand muss dementsprechend im Erfüllungszeitpunkt bestimmbar sein: Mögliche Kaufgegenstände... weiterlesen

Für den Vertragsschluss ist mindestens die Einigung der Parteien über alle wesentlichen Vertragspunkte des Geschäfts (sog. Essentialia Negotii) notwendig. Diese leiten sich bei den gesetzlichen... weiterlesen