Sind die Voraussetzungen der Sachmängelhaftung gegeben, kann der Käufer folgende Ansprüche aus Gewährleistung gegen den Verkäufer geltend machen. Vorausgesetzt, die Gewährleistung wurde nicht wegbedungen. Nachbesserung... weiterlesen
Begriff Prüfungspflicht = Ware muss nach Empfang unmittelbar geprüft werden Rügepflicht = Allfällige Mängel sind dem Verkäufer sobald als nach dem üblichen Geschäftsgang tunlich zu... weiterlesen
Gemäss der kaufmännischen Gewährleistung nach OR 197 ff. haftet der Verkäufer dem Käufer unter anderem für die zugesicherten Eigenschaften sowie dafür, dass die Sache keine... weiterlesen
Gemäss der kaufmännischen Gewährleistung hat der Verkäufer dafür Gewähr zu leisten, dass nicht ein Dritter aus Rechtsgründen, die schon zur Zeit des Vertragsabschlusses bestanden haben,... weiterlesen
Die kaufrechtlichen Gewährleistungsregeln nach OR 197 ff. kommen dann zum Tragen, wenn eine nicht korrekte Erfüllung, d.h. eine Schlechterfüllung bei einem Kaufvertrag vorliegt. Die kaufmännische... weiterlesen
Zu erkennen, ob eine Sachleistung eine Falschlieferung und somit eine Nichterfüllung im weiteren Sinne (vgl. dazu Begriff der Nichtleistung) oder aber ein mangelhafte Lieferung und... weiterlesen
Neben der Nichtleistung regelt OR 97 ff. auch die nicht richtige Erfüllung – also die Schlechterfüllung – von Verträgen. Die Schlechterfüllung knüpft an bei der... weiterlesen
Begriff der Nichtleistung Die Nichtleistung muss in Nichtleistung im weiteren Sinne und in die Nichtleistung im engeren Sinne aufgeteilt werden. Die Nichtleistung im weiteren Sinn... weiterlesen
Einleitung Nach den vorvertraglichen Leistungsstörungen werden nachfolgend die vertraglichen Leistungsstörungen behandelt. Nichtleistung Begriff der Nichtleistung Objektive und subjektive Unmöglichkeit Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit Weitere Abgrenzungskriterien... weiterlesen
Vorvertragliche Leistungsstörungen werden unter folgenden zwei Punkten näher behandelt: Haftung aus Culpa in contrahendo (C.i.c) Vertrauenshaftung... weiterlesen
Die ZPO behandelt die Folgen einer örtlichen oder sachlichen Unzuständigkeit nicht. Grundsätzlich sollte die Schlichtungsbehörde ihre örtliche und sachliche Zuständigkeit prüfen. Im Falle ihrer Unzuständigkeit... weiterlesen
Leistungsstörungen liegen vor, wenn Verträge nicht oder nicht vollständig erfüllt werden, d.h. Störungen beim Austausch vertraglicher Rechte und Pflichten vorliegen: Begriff Leistungsstörung = Störung im... weiterlesen
Mit der rechtsgültigen Einrede wird die Durchsetzung des Leistungsanspruches und somit die Geltendmachung des Leistungsstörungsrechts verhindert. Da Leistungsstörungen erst auftreten können, wenn eine Vertragspartei leistungspflichtig... weiterlesen
Im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Willensmängeln stellt sich auch die Frage des Schadenersatzes: Schadenersatzpflicht des fahrlässig Irrenden Allgemein Der fahrlässig Irrende wird nach OR... weiterlesen
Eine erfolgreiche Anfechtung von Willensmängeln mittels Anfechtungserklärung bewirkt die einseitige Unverbindlichkeit des Vertrages: Einseitige Unverbindlichkeit Der Vertrag ist für denjenigen (einseitig) unverbindlich, der sich beim... weiterlesen
Willensmängel können von der Person, die sich im Irrtum befindet oder bedroht wird, mit der Anfechtungserklärung geltend gemacht werden. Die Geltendmachung eines Irrtums schliesst die... weiterlesen
Wird ein Vertrag infolge einer Drohung abgeschlossen, ist er aufgrund des Willensmangels anfechtbar. Begriff Furchterregung = Auslösung begründeter Furcht durch widerrechtliche Drohung gegen den Bedrohten... weiterlesen
Bei der absichtlichen Täuschung wird ein Vertragsschliessender von der Gegenpartei oder von einem Dritten durch gewollte Irreführung zum Vertragsabschluss verleitet: Begriff Absichtliche Täuschung = Verfälschung... weiterlesen
Der Irrtum beim Erklärungsirrtum liegt nicht in der Willensbildung sondern in der Willenserklärung: Begriff Erklärungsirrtum = Irrender erklärt etwas, was nicht seinem Willen entspricht Grundlage... weiterlesen
Der Grundlagenirrtum bildet einen qualifizierten Motivirrtum, ist dadurch wesentlich und berechtigt zur Anfechtung des Vertrages: Begriff Grundlagenirrtum = qualifizierter, wesentlicher Motivirrtum Grundlage OR 24 Abs.... weiterlesen
