Der Inhalt der Grunddienstbarkeiten kann von den Dienstbarkeitsbeteiligten weitgehend frei bestimmt werden. Der unter Dienstbarkeits-Arten genannte „Grundsatz der Typenfixierung“ gilt beim Grunddienstbarkeits-Inhalt nicht. Trotzdessen darf... weiterlesen
Konsumvertrag als Voraussetzung Als Konsumentenverträge gelten Verträge über Leistungen des üblichen Verbrauchs, die für die persönlichen oder familiären Bedürfnisse der Konsumentin oder des Konsumenten bestimmt... weiterlesen
Welche Reisepreisminderungen sind bei Reisemängeln üblich? Herkunft und Bedeutung der „Frankfurter Tabelle“ Die „Frankfurter Tabelle“ beinhaltet eine Zusammenstellung von Entscheidungen der 24. Zivilkammer des Landgerichts... weiterlesen
Weiterführende Informationen Länderunabhängige Reiseinformationen EDA: Länderunabhängige Reiseinformationen | eda.admin.ch Tipps während der Reise EDA: Länderauswahl | eda.admin.ch Reiseziele EDA: Reiseziele | eda.admin.ch Tipps während der... weiterlesen
Unterschiedliche Promillegrenzen In der Schweiz gilt für alle Fahrzeugführer die Promillegrenze von 0.5. Seit dem 01.01.2014 besteht eine Sonderregelung gemäss Art. 2a der Verkehrsregelnverordnung, die... weiterlesen
Wahrnehmung des Konsumentenschutzes Der Konsumentenschutz wird meistens erst, aber immerhin durch die medialen Auftritte der Konsumentenorganisationen wahrgenommen. – Einzelne Streitfälle bei Gericht gelten als Bagatellfälle... weiterlesen
Der besondere Schutz des Schwächeren (Konsumenten) hat keine steuerlichen Implikationen. Weiterführende Informationen Besteuerung Privatpersonen Besteuerung selbständig Erwerbender Unternehmenssteuern... weiterlesen
Anstatt einer Content-Wiederholung wird verwiesen auf: Konsumentenvertrag international... weiterlesen
Der Konsument trägt die Beweislast und ihre Folgen (vgl. BGE 139 III 278, Erw. 3.2). Judikatur BGE 4A_430/2015 Weiterführende Informationen Beweisrecht Weiterführende Informationen PROZESSUALER KONSUMENTENSCHUTZ... weiterlesen
Es bestehen folgende Grundsätze: Gerichtsstandsvereinbarung Der Abschluss einer Gerichtsstandsvereinbarung ist nur nach Streitausbruch zulässig (vgl. LugÜ 17 Abs. 1) Wahl des Gerichtsstandes Konsumentenklage entweder an... weiterlesen
IPRG 120 Abs. 2 enthält ein Rechtswahlverbot für internationale Konsumentenverträge.... weiterlesen
Gemäss IPRG 114 in Verbindung IPRG 120 (siehe Box) ist ein (grenzüberschreitender) Konsumentenvertrag anzunehmen, wenn ein Vertrag über Leistungen des üblichen Verbrauchs abgeschlossen wurde, welcher... weiterlesen
Auch im internationalen Kontext geht es um den Schutz berechtigter Erwartungen des Konsumenten (Schutz der schwächeren Partei).... weiterlesen
IPRG 114 und 120 Sondervorschriften für Konsumentenstreitigkeit in Art. 15 ff. LugÜ... weiterlesen
Internationales Konsumentenrecht = Schutz berechtigter Erwartungen des Konsumenten über die Grenze hinweg... weiterlesen
Einleitung Beim internationalen Konsumentenschutz stehen folgende Themen zur Erläuterung an: Definition Grundlagen Ziel Voraussetzungen Rechtswahlverbot Gerichtsstand Beweislast Weitere Detailinformationen... weiterlesen
Anstatt einer weiteren Content-Wiederholung wird verwiesen auf: Örtliche Zuständigkeit Gerichtsstand zivilprozess.ch Weiterführende Informationen Prozessieren Handelsgericht... weiterlesen
Das „vereinfachte Verfahren“ (ZPO 243 – ZPO 247) ist geprägt durch folgende Merkmale: erleichterte Formen verstärkte Mündlichkeit aktivere Rolle des Gerichts bzw. des Einzelrichters Dieses... weiterlesen
Mediationsmöglichkeit, vorprozessual oder prozessual Nicht nur im Schlichtungsverfahren vor Friedensrichter, sondern auch im Entscheidverfahren vor Gericht ist eine Mediation möglich und zulässig (vgl. ZPO 213... weiterlesen
Schlichtungsverfahren Dem Entscheidverfahren geht ein Schlichtungsverfahren vor einer Schlichtungsbehörde voraus: Schlichten vor Richten – so das Motto Elemente des Schlichtungsverfahrens Schlichtungsgesuch (Schlichtungsbegehren) Bezeichnung der Gegenpartei... weiterlesen
