Einfacher Motivirrtum
Nachfolgend wird auf den einfachen Motivirrtum eingegangen. Er ist im Gegensatz zum qualifizierten Motivirrtum (sog. Grundlagenirrtum) unwesentlich und berechtigt deshalb nicht zur Anfechtung des Vertrages.... weiterlesen
Nachfolgend wird auf den einfachen Motivirrtum eingegangen. Er ist im Gegensatz zum qualifizierten Motivirrtum (sog. Grundlagenirrtum) unwesentlich und berechtigt deshalb nicht zur Anfechtung des Vertrages.... weiterlesen
Der Irrtum muss wesentlich sein, damit er zur Anfechtung des Vertrages berechtigt. Der Irrtum ist dann wesentlich, wenn man davon ausgehen kann, dass der Irrende... weiterlesen
Einleitung Begriffe Irrtum = Vorstellung und Wirklichkeit eines Sachverhalts weichen voneinander ab Grundlage OR 23 ff Wesentlichkeit Der Irrtum muss wesentlich sein, damit er zur... weiterlesen
Einleitung Begriff Willensmangel = Mangel, der beim Vertragsschluss entstehen kann und den Willen einer Vertragspartei betrifft Grundlage OR 23 ff. Umfang Der Willensmangel umfasst folgende... weiterlesen
Einleitung Nicht immer führt die Vertragsauslegung zum Ziel und der Beantwortung offener Fragen. Ursachen liegen u.a. darin, dass die Verträge lückenhaft sind, weil sich die... weiterlesen
Auslegungsregeln machen die Auslegung transparenter und nachvollziehbarer und erhöhen dadurch die Akzeptanz der Auslegung durch die Parteien: Begriff Auslegungsregeln = Anknüpfungspunkte, nach denen die Auslegung... weiterlesen
Bei der Vertragsauslegung spielen die Auslegungsmittel eine wichtige Rolle: Einzelne Auslegungsmittel: Wortlaut Der Wortlaut hat Vorrang vor den anderen Auslegungsmitteln Trotzdem darf nicht alleine auf... weiterlesen
Der Ablauf der Vertragsauslegung wird in eine subjektive und objektive Vertragsauslegung unterteilt: Subjektive Vertragsauslegung Anwendungsfall Subjektive Vertragsauslegung geht der objektiven Vertragsauslegung vor. Primär zählt der... weiterlesen
Begriff Auslegungsstreit = Streit über die Auslegung des Vertragsinhaltes Entstehung Parteien oder das Gericht sind sich einig, dass Vertrag zustande gekommen ist Streitfrage Streitig ist... weiterlesen
Begriff Konsensstreit = Streit über den wirklichen Willen der Parteien Entstehung Der Konsensstreit entsteht, weil die Parteien einen versteckten Dissens in Bezug auf die wesentlichen... weiterlesen
Nicht immer stimmt die Willenserklärung des einen mit dem Verständnis des anderen überein. Durch das Missverständnis entsteht zwischen den Parteien Dissens anstelle (natürlichem) Konsens. Durch... weiterlesen
Einleitung Mit der Vertragsauslegung wird der Inhalt des Vertrages ermittelt, welcher dem Willen der vertragsschliessenden Parteien am nächsten kommt. Unter dem Kapitel Vertragsauslegung werden folgende... weiterlesen
Die Gefahr der Verschuldung durch Konsumkredite ist gross, weshalb der Konsumentenschutz in diesem Bereich greifen soll: Begriffe Konsumkreditvertrag = Vertrag, durch den eine kreditgebende Person... weiterlesen
Pauschalreisen gewinnen stets an Beliebtheit. Konsumenten von Pauschalreisen sind zu schützen, sind sie doch während der Reise vom Reiseanbieter abhängig: Begriffe Pauschalreise = Reise, bei... weiterlesen
Der Konsument ist bei Verträge über die Ehe- oder Partnerschaftsvermittlung zu schützen, spielen solche Verträge doch in einem emotionalen Bereich, wo seelischer Druck nicht ausgeschlossen... weiterlesen
Die Haftung der Herstellerin für den Schaden, den ein fehlerhaftes Produkt an Personen oder Sachen verursacht, wird durch das Produktehaftpflichtgesetz geregelt (Kausalhaftung). Begriffe Produktehaftung = ... weiterlesen
Die Regelungen gemäss OR 40a ff. betreffend Haustürgeschäfte schützen Konsumenten bei überraschenden Vertragsangeboten vor unvorbereiteten Vertragsabschlüssen: Begriff Haustürgeschäft = Vertragsabschlüsse in Situationen, in denen der... weiterlesen
Im Konsumrecht besteht ein strukturelles Ungleichgewicht zwischen Anbieter und Konsument. Es treffen typischerweise zwei Parteien aufeinander, bei denen sowohl Informationsstand als auch Verhandlungsmacht stark unterschiedlich... weiterlesen
Einleitung Konsumentenschutzrechte schützen Konsumenten/Verbraucher vor Missbrauch und Benachteiligung im Markt. Im Rahmen des Konsumentenschutzes regelt das Schweizerische Obligationenrecht (OR) die Vertragsbeziehungen zwischen Konsumenten und Lieferanten.... weiterlesen
Abschliessend wird der Konsumentenvertrag als besondere Vertragsart näher erklärt: Begriff Eine einheitliche Verwendung des Begriffes Konsument existiert im schweizerischen Recht nicht. Damit ein Konsumentenvertrag vorliegt,... weiterlesen