Prozess
Für die Geltendmachung des zivilrechtlichen Schutzes und der strafrechtlichen Sanktionen gilt prinzipiell folgender Instanzenzug: Instanz Zivilrechtlicher Schutz (URG 61 ff.) und strafrechtliche Sanktionen (UR 67... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Urheberrechtsgebühren Eigengebrauchsverwendung
Veröffentlichte Werke dürfen verwendet werden für den Eigengebrauch (URG 19 Abs. 1). Wer sich dieser Form des Eigengebrauchs bedient, schuldet dem Urheber hiefür eine Vergütung... weiterlesen
Erdbebenvorsorge: Bund leitet Verbesserungsmassnahmen ein
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16.06.2017 das Massnahmenprogramm für die Jahre 2017 bis 2020 beschlossen. Er will die Erdbebenvorsorge in seinem Zuständigkeitsbereich... weiterlesen
Jung Peter / Philippe Spitz (Hrsg.) – Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
Jung Peter / Philippe Spitz (Hrsg.) Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) 2. Auflage Bern 2016 1685 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 448.00 Erhältlich in:... weiterlesen
Schwere Delikte: Im Zweifelsfall Anklageerhebung
StPO 319 Abs. 1 Bei gravierenden Sexualdelikten (hier unter Jugendlichen) hat aufgrund des Prinzips „in dubio pro duriore“ eine Anklageerhebung selbst dann zu erfolgen, wenn... weiterlesen
FABI: Pendlerabzug und seine Umsetzung durch die Kantone (Update 3)
Update 1 vom 9.8.2017: Geplante Begrenzung in ZH: CHF 5000.- (Volksabstimmung: 24.09.2017) Update 2 vom 26.09.2017: Der Souverän des Kantons Zürich hat die Begrenzung des... weiterlesen
Eintragungsfähigkeit dank Monopolstellung
Schweizer Salinen AG Die Schweizer Salinen AG hat fünf Marken „Schweizer Salinen“, „Saline Svizzere“, „Salines Suisses“, „Swiss Salines“ und „Swiss Salt Works“, alle im Zusammenhang... weiterlesen
Mieter in den Ferien
Die Ferien sind dazu da, alles hinter sich zu lassen und das Leben zu geniessen. Doch kaum ist man wieder zu Hause sind die Alltagssorgen... weiterlesen
Airbnb-Wohnraumüberlassung
Zu den Plattformen für private Unterkünfte kann folgendes ausgeführt werden: Definition Plattform für private Unterkünfte sind sog. Community-Marktplätze für die Buchung und Vermietung von Unterkünften,... weiterlesen
Mosimann Peter / Schönenberger Beat (Hrsg.): Kunst & Recht 2016 / Art & Law 2016
Mosimann Peter / Schönenberger Beat (Hrsg.) Kunst & Recht 2016 / Art & Law 2016 Schriftenreihe Kultur & Recht 8 Bern 2016 190 Seiten Stämpfli... weiterlesen
Ehegattenunterhalt: Böswillige Verminderung des Einkommens
Praxisänderung Gibt der Ehemann als Unterhaltsschuldner seine Arbeitsstelle zur Schädigung seiner Ehefrau auf und vermindert so auf böswillige Art sein Einkommen, ist eine Reduktion der... weiterlesen
Bewertungsportale
Zur Bewertungsportale kann folgendes ausgeführt werden: Definition Bewertungsportale wurden für die Urlaubsplanung entwickelt Entschädigung Fees der Veranstalter / Leistungserbringer an Betreiber der Bewertungsplattform Anwendungsbeispiele Tripadvisor... weiterlesen
Metasuchmaschinen (Metasearcher)
Zu den Metasuchmaschinen (Metasearcher, Metacrawler) kann folgendes ausgeführt werden: Definition Metasuchmaschinen (auch: Metasearcher, Metacrawler) sind eine Suchmaschine, deren wesentliches Merkmal darin besteht, dass sie eine Suchanfrage... weiterlesen
Research Online, Purchase Offline (ROPO)
Zur Research Online, Purchase Offline (ROPO) kann folgendes ausgeführt werden: Definition Research Online, Purchase Offline (ROPO) (auch: Research Online, Buy Offline (ROBO), Online-to-Store (O2S), Webrooming)... weiterlesen
Online Travel Agency (OTA)
Zur Online Travel Agency (OTA) kann folgendes ausgeführt werden: Definition OTA (Online Travel Agencies) sind Online-Reisebüros, die an Touristen vermitteln: Reisepackages von Reiseveranstaltern Hotelzimmer Flugtickets... weiterlesen
Online-Reiseportale / Metasearcher
Einleitung Das Internet hat sich im Reisemarkt ausgebreitet wie in kaum einer anderen Branche. Instant Booking ist im Moment der Megatrend im Reissektor. Die Popularität,... weiterlesen
Versicherungsbroker-Haftung für Empfehlung einer unseriösen Freizügigkeitsstiftung
OR 398 Abs. 2 Thema Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob der als unabhängiger Versicherungsvermittler eingetragene und mit der Verwaltung sowie Betreuung des Versicherungsportfolios seiner... weiterlesen
Velofahrt auf Trottoir – Zulässigkeit?
Velofahrer sind auf einer Strasse wegen des vielen Motorfahrzeugverkehrs verunsichert und weichen deshalb auf das Trottoir aus. Ist dies erlaubt? Die Strassen sind überfüllt mit... weiterlesen
Kieser Ueli: Schweizerisches Sozialversicherungsrecht
Kieser Ueli Schweizerisches Sozialversicherungsrecht 2. Auflage Zürich / St. Gallen 2017 707 Seiten Dike Verlag AG CHF 158.00 978-3-03751-063-6 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Gebundenes... weiterlesen
Rechtsöffnung: SUVA-Prämienrechnung als Titel für eine definitive Rechtsöffnung?
SchKG 80 f. + ATSG 49 Abs. 3 Das Bundesgericht hatte in einem Streit zwischen der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und einem Prämienschuldner zu beurteilen, ob... weiterlesen
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