ERLÖS-OPTIMIERUNG
Nicht nur Pflicht, sondern Kür? Will der Gläubiger aus seiner Rechtsposition einen möglichst hohen Erlös schlagen resp. den Verlust soweit als möglich minimieren, hat er... weiterlesen
Nicht nur Pflicht, sondern Kür? Will der Gläubiger aus seiner Rechtsposition einen möglichst hohen Erlös schlagen resp. den Verlust soweit als möglich minimieren, hat er... weiterlesen
Das Designrecht hat an Bedeutung gewonnen, seit die Formgebung als Marketing- und Wiedererkennungsmittel genutzt wird. Der Designschutz kann auch den Markteintritt für Konkurrenzprodukte verhindern. Bei... weiterlesen
Design = Formgebung, d.h. äussere Form des Produktes Design beinhaltet eine Vielzahl von Aspekten: technisch-praktische Funktionen ästhetische Funktionen und symbolische Funktionen.... weiterlesen
Gegen einen Entscheid der Beschwerdeinstanz kann unter Umständen eine Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht zulässig sein. Gesetzliche Grundlagen Voraussetzungen Gesetzliche Grundlagen BGG 72 ff.... weiterlesen
Der Gläubiger hat ein hinreichendes schutzwürdiges Interesse die verschiedenen Aspekte der Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven anfechten zu können: Beschwerde gegen Einstellungsverfügung Beschwerde gegen Kautionshöhe... weiterlesen
Die Einstellungsverfügung des Konkursrichters gemäss SchKG 230 Abs. 2 ist eine „suspensiv bedingte Verfügung“ (aufschiebend bedingte Verfügung). Die Bedingung besteht im Einverständnis sämtlicher Gläubiger, binnen... weiterlesen
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SVG 90, SVG 34, VRV 12 und VRV 8 – Präzisierung der Rechtsprechung zum parallelen Kolonnenverkehr Das Bundesgericht hat in BGE 6B_374/2015 einen Automobilisten, der... weiterlesen
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AMMANN RICHARD / CAROSIO ALESSANDRO / ULRICH WERNER, Konsequenzen der neuen Landesvermessung 995 (LV95) für die Amtliche Vermessung (AV), VPK 1996, S. 66 ff. BACHMANN... weiterlesen
Der Erwerb, Übergang und Untergang dinglicher Rechte an Immobilien ist regelmässig mit Grundbuchvorgängen verbunden. Wie hievor dargestellt, basiert die Idee der Begründung und Übertragung dinglicher... weiterlesen
Die Kantone haften „für allen Schaden …, der aus der Führung des Grundbuchs entsteht“: Begriff Haftung aus Grundbuchführung (Staatshaftung) = Schadenersatzanspruch... weiterlesen
Die Allgemeine Beschwerde richtet sich primär gegen die Amtsführung des Grundbuchamts: Begriff Allgemeine Aufsichtsbeschwerde (allgemeine Beschwerde) = Rechtsbehelf primär gegen die... weiterlesen
Im Grundbuchwesen – als Teil der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit – wird ausserhalb des einvernehmlichen grundbuchlichen Verwaltungsverfahrens mittels Verfügungen und Rechtsmitteln (Beschwerden) die Sach- und Rechtslage geklärt:... weiterlesen
Einleitung Gesetzliche Grundlage des Beschwerdewesens bildet ZGB 956 ff. Der Gesetzgeber unterscheidet dabei in: Grundbuchbeschwerde (ZGB 956a ff. – Rechtsschutz) Grundbuch(sach)beschwerde Allgemeine Aufsichtsbeschwerde (ZGB 956... weiterlesen
Die Aufsicht im Grundbuchwesen ist wie folgt instanzenmässig organisiert: Kantonale Aufsicht Definition Aufsicht über die Amtsführung der Grundbuchämter Grundlage ZGB 956 f. Zuständigkeit Allgemein Aufsichtswesen... weiterlesen