Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertrag / Vertragsrecht
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Leasingvertrag

Sei es das Leasing eines Fahrzeuges, einer Maschine oder von Immobilien, der Leasingvertrag gewinnt seit längerer Zeit immer mehr an Bedeutung. Die wichtigsten Informationen zum... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Trödelvertrag

Will ein Verkäufer eine Sache verkaufen und findet allenfalls keinen Käufer, kann er sich an einen Trödler wenden, der dann in eigenem Namen und auf... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Einfache Gesellschaft

Die simpelste aller Gesellschaftsnormen ist die einfache Gesellschaft. Ziel der gesetzlich verankerten Rechtsform der einfachen Gesellschaft ist es, Verhältnisse klar zu regeln, bei denen mehrere... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Leibrentenvertrag

Die Leibrente knüpft an die Verpfründung an und kann gewissermassen als geldwirtschaftliche Variante der Pfrund betrachtet werden: Begriff Der Leibrentenvertrag verpflichtet den Rentenschuldner, dem Rentengläubiger... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Verpfründung

Die Verpfründung ist seit dem Ausbau der Sozialversicherung ein sehr selten genutztes Vermögensnachfolge-Rechtsgeschäft. In landwirtschaftlichen Verhältnissen kann sie noch eine gewisse Rolle spielen. Begriff Durch... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Spiel + Wette

Versprochene Leistung hängt bei Spiel- und Wettverträgen ganz oder teilweise von einem zufälligen Faktor ab: Begriffe Spielvertrag Leistungsversprechen unter entgegengesetzten Bedingungen Immer ein Gewinner und... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Bürgschaft

Eine Forderung kann durch eine sog. Personalsicherheit oder Realsicherheit gesichert werden. Die Bürgschaft ist ein Vertrag, der zu den Personalsicherheiten gezählt wird. Zweck der Bürgschaft... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Hinterlegung

Mit dem Hinterlegungsvertrag vertraut der Hinterleger dem Aufbewahrer eine bewegliche Sache an, ohne dass letzterer das Recht erhält, diese zu nutzen oder zu gebrauchen: Begriff... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Anweisung

Anweisung beinhaltet ein Dreiecksverhältnis, bei welchem der Angewiesene beauftragt wird, auf Rechnung des Anweisenden Geld, Wertpapiere und andere vertretbare Sachen den Anweisungsempfänger zu leisten, wobei... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Prokura + Handlungsvollmachten

Nachfolgend werden die Prokura und die Handlungsvollmacht erläutert: Begriffe Prokura (auch: Prokuravollmacht) berechtigt den Prokuristen, für das Arbeitgeber-Unternehmen alle Arten von Rechtshandlungen vorzunehmen, die dessen... weiterlesen

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Schlichtungsverfahren
Schlichtungsverfahren

Muster

Nachfolgend finden Sie ein Musterformular einer Schlichtungsverzichtserklärung zum Download: Schlichtungsverzichtserklärung... weiterlesen

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Schlichtungsverfahren
Schlichtungsverfahren

Checklisten

Checkliste: «Ablauf Schlichtungsverfahren» Diagramm: Ablauf Schlichtugnsverfahren (PDF) Checkliste: «Schlichterfokus» Der Friedensrichter hat für die Schlichtung folgendes ins Kalkül zu ziehen: Verhandlungsziel Vermeidung Gerichtsverfahren Streitbeilegung Schlichteranforderungen... weiterlesen

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Schlichtungsverfahren
Schlichtungsverfahren

Sistierung des Verfahrens

Sind beide Parteien einverstanden, kann das Schlichtungsverfahren sistiert werden (z.B. zur Führung aussergerichtlicher Vergleichsgespräche) (ZPO 126). Ebenso kann es zur Durchführung einer Mediation sistiert werden... weiterlesen

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Schlichtungsverfahren
Schlichtungsverfahren

Vorsorgliche Massnahmen

Die Schlichtungsbehörde ist für den Erlass von vorsorglichen Massnahmen sachlich nicht zuständig. Vor und während des Schlichtungsverfahrens (resp. bis zur Klageanhebung beim zuständigen Gericht) sind... weiterlesen

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Vertrag / Vertragsrecht
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Frachtvertrag

Der Frachtvertrag regelt das Verhältnis zwischen der Absenderin und dem Frachtführer: Begriff Mit dem Frachtvertrag übernimmt der Frachtführer den Transport von beweglichen Sachen (oder Wertpapieren,... weiterlesen