Bis 30.06.2016 galt, dass die Firma einer KLG, sofern nicht sämtliche Gesellschafter namentlich aufgeführt wurden, den Familiennamen wenigsten eines der Gesellschafter mit einem das Gesellschaftsverhältnis... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
Ist dem Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung erteilt worden, kann der unterlegene Schuldner noch versuchen, die Fortsetzung der Betreibung mit der Aberkennungsklage abzuwenden (SchKG 83 Abs.... weiterlesen
Ein Rückgabe- oder Umtauschrecht sieht das Schweizer Gesetz – weder für den Einkauf im Geschäft noch für den Onlinehandel – vor. Es gilt der Grundsatz... weiterlesen
Als letzte besondere Art des Kaufvertrages, soll der Kauf unkörperlicher Sachen kurz behandelt werden. Begriff Unkörperliche Sachen = alle nicht wahrnehmbaren Sachen Darunter fallen insbesondere... weiterlesen
Die eigentliche Adresse, die jedem am System angeschlossenen Rechner zugeteilt wird, ist eine sog. Internet Protokoll (IP) Adresse. Da eine solche IP Adresse (zB 192.0.2.42)... weiterlesen
Gegenstand eines Kaufvertrages können auch Immaterialgüterrechte wie zB Patentrechte, Markenrechte oder Designrechte sein. Informationen zu den einzelnen Immaterialgüterrechten und dem Verkauf solcher Rechte, finden sie... weiterlesen
Ein besonderes Augenmerk wollen wir auch auf den Autokauf werfen. Sei es der Kauf eines Neuwagens oder der Kauf eines Occasionsfahrzeuges, die wichtigsten Informationen finden... weiterlesen
Ebenfalls eine besondere Vertragsart, welcher spezielle Aufmerksamkeit verdient, ist der Konsumentenkaufvertrag. Begriffe Konsumentenvertrag = Vertrag über Leistungen des üblichen Verbrauchs, die für die persönlichen oder... weiterlesen
Der Begriff Stockwerkeigentum bezeichnet eine besonders ausgestaltete Eigentumsform. Es handelt sich um ein besonders ausgestaltetes Miteigentum. Das Sonderrecht berechtigt zur ausschliesslichen Nutzung und baulichen Ausgestaltung... weiterlesen
Beim Aktienkauf handelt es sich um einen Kaufvertrag über Beteiligungspapiere an einer Kapitalgesellschaft, konkret an einer Aktiengesellschaft. Der Erwerb von Beteiligungspapieren (Aktien) an einer Kapitalgesellschaft... weiterlesen
Neben dem Patentkauf und dem Markenkauf, spielt im Zusammenhang mit dem Kauf von Immaterialgüterrechten auch der Designkauf eine wichtige Rolle. Grundlagen Kein Immaterialgütervertragsrecht in der... weiterlesen
Beim Patentkauf verliert der Verkäufer durch das einmalige Austauschgeschäft die Verfügungsberechtigung an seinem Patent. Mit Ausnahme von EP-Patenten ist eine Teilübertragung nicht möglich. Weitere Hinweise... weiterlesen
Ein weiterer Aspekt im Zusammenhang mit dem Markenrecht ist der Markenkauf. Die wichtigsten Informationen haben wir für Sie hier festgehalten. Grundlagen Kein Immaterialgütervertragsrecht in der... weiterlesen
Die Homeoffice-Arbeit ist ein zunehmendes Bedürfnis für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.... weiterlesen
Der Untergang des Baurechts infolge Heimfalls stellt keine Veräusserung im Sinne von OR 261 Abs. 1 dar.... weiterlesen
Im Falle von Änderungen im einmal besetzten Spruchkörper ist es die Aufgabe des Gerichts, die Parteien auf die beabsichtigte Auswechslung von Richtern und die Gründe... weiterlesen
Die neuen „Swissness-Regeln“ treten am 01.01.2017 in Kraft.... weiterlesen
Ausländische Fernbusse dürfen innerhalb der Schweiz keine Personen befördern.... weiterlesen
Der Kindes- und Erwachsenenschutz ist nach wie vor gesellschaftlich brisant, muss doch der Staat bei entsprechendem Anlass in die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Eltern bzw. der... weiterlesen