Das Schweizerische Verkehrsrecht sieht bei zu schnellem Fahren vor, dass der fehlbare Lenker einerseits eine Busse zu bezahlen hat und, dass ihm – entsprechende Geschwindigkeitsüberschreitung,... weiterlesen
Auch Pauschalreiseverträge sind zu einzuhalten (lateinisch: pacta sunt servanda). Um den Parteien bei veränderten Verhältnissen die Vertragserfüllung zu ermöglichen, bestehen gewisse Änderungsmöglichkeiten (vgl. PRG 7... weiterlesen
Für den Pauschalreiseveranstalter gilt – trotz Veröffentlichung von Prospekten oder ähnlichem Werbematerial – kein Kontrahierungszwang und keine gesetzlichen Formvorschriften. Der Pauschalreisevertrag kann daher mündlich, telefonisch... weiterlesen
Der Reiseveranstalter hat den Reisenden vor seinem Reiseentschluss schriftlich über alle für eine Reisebuchungsentscheidung relevanten Daten zu informieren: Vertragsbedingungen Mitteilungspflicht aller Vertragsbedingungen Reisebestätigung mit den... weiterlesen
Der Reiseveranstalter vorvertragliche und vertragliche Informationspflichten (vgl. PRG 3 – 6): Werbungvorgaben Keine irreführenden Angaben Preiswerbung (auch bei Preisrahmen oder Preisgrenzen) Werbungs-Mindestinhalt Angabe der Effektivpreise... weiterlesen
Das Pauschalreiserecht ist grundsätzlich sachlich anwendbar, wenn im Voraus folgende Voraussetzungen gegeben sind: Mindestens zwei touristische Hauptleistungen (zB Beförderung + Unterkunft bzw. Verpflegung) im Voraus... weiterlesen
Das PRG (Art. 7 – 17) will den Konsumenten gegen Klauseln schützen, die der Reiseanbieter angesichts des strukturellen Ungleichgewichts von professionellem Reiseveranstalter und Konsument als Reiselaie... weiterlesen
Es bezweckt primär den Schutz des Konsumenten in seiner Funktion als Pauschalreisender. Das PRG verwirklicht den Konsumentenschutz mittels folgender drei Instrumente: Markttransparenz (PRG 3) vorvertragliche... weiterlesen
Das Bundesgesetz über Pauschalreisen vom 18.06.1993 (Pauschalreisegesetz (PRG); SR 944.3) trat am 01.07.1994 in Kraft. Vgl. ferner: Grundlagen Pauschalreiserecht... weiterlesen
Die Pauschalreise beinhaltet eine zu einem Gesamtpreis im Voraus festgelegte Verbindung von mindestens zwei touristischen Hauptleistungen (meist Beförderung + Unterkunft), die zu einem Gesamtpreis angeboten... weiterlesen
Einleitung Für den Schutz des reisenden Konsumenten sind von Belang: Definition Grundlagen Zielsetzung des Gesetzgebers Schutzbestimmungen PRG-Anwendung Konsumenteninformation Vorvertragliche Informationen Pauschalreisevertrag Vertragsänderung Reisemangel Haftung Insolvenzschutz... weiterlesen
Spehl Stephan J.Partner werden in der Anwaltskanzlei 2. AuflageBasel 2016357 SeitenC.H.Beck . Helbing Lichtenhahn . LexisNexis SACHF 39.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Multidisziplinäres Fachbuch... weiterlesen
Der Betreibungsschuldner muss die Forderung und das Pfandrecht am Verwertungsgrundstück im Rechtsöffnungsverfahren und im Unterliegensfalle mit einer Aberkennungsklage bestreiten. Die Lastenbereinigungsklage ist hiezu nicht der... weiterlesen
Das Bundesgesetz über das Bergführerwesen und Anbieten weiterer Risikoaktivitäten ((RiskG), SR 935.91) vom 17.12.2010 regelt aufgrund negativer Vorkommnisse bestimmte Segmente der Risikosportarten. Nebst der Anordnung... weiterlesen
Der Gesetzgeber unterwirft das Einbringen von Gegenständen ins Beherbergungslokal einer verschärften Haftung des Gastwirts, auf die an dieser Stelle näher einzugehen ist: Begriff Gastwirtehaftung = ... weiterlesen
(Personenschadenhaftung im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr) Die Haftung der Eisenbahn im internationalen Verkehr ist folgenden Kautelen unterworfen: Grundlagen Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Personen (CIV) Allgemeine... weiterlesen
(Personenschadenhaftung der konzessionierten Transportunternehmen in der Schweiz) Die Haftung für Personenschäden ist nach Transportmittel und Streckeneinsatz zu differenzieren: Allgemeines Haftung im Strassenverkehr (SVG) Haftung nach... weiterlesen
Im Falle eines formell korrekten Abrufs einer Bankgarantie muss für die Aussprechung eines Zahlungsverbots ein auch für die Bank erkennbarer offensichtlicher Rechtsmissbrauch der abrufenden Partei... weiterlesen
(Verspätungshaftung im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr) Die Gepäckverspätung im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr ist wie folgt geregelt: Grundlagen Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Personen (CIV) Allgemeine Beförderungsbedingungen für... weiterlesen
(Gepäckhaftung der konzessionierten Transportunternehmen in der Schweiz) Die Haftung für Gepäckschäden unterscheidet sich nach der Gepäckart: Handgepäck Definition Handgepäck = leicht tragbare Gegenstände, welche der... weiterlesen