Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
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Fazit

Das neu revidierte Erwachsenenschutzrecht wird kontrovers diskutiert. Einerseits soll es die Modernisierung und Effizienzsteigerung in der Abwicklung der täglichen Angelegenheiten der hilfsbedürftigen Personen bringen. Es... weiterlesen

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Steuern

Steuererklärungen Person, die die Vermögensverwaltung übernimmt Vorsorgebeauftragte mit entsprechenden Befugnissen Beistand mit entsprechenden Befugnissen Ehegatte / eingetragene Partner, wenn keine anderweitige Vorsorgeauftrag / Beistandschaft Befugnisse... weiterlesen

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Erwachsenenschutz
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Exkurs: Bankgeheimnis

Bankgeheimnis Bankmitarbeiter als Beistand? Bankgeheimnis Bankgeheimnis und erwachsenenschutzrechtliche Mitwirkungspflichten Dritter Bankgeheimnis Gesetzliche Grundlage BankG 47(SR 952.0) Grundsatz Bankkundengeheimnis Ausnahme Eidgenössische / kantonale Bestimmungen über die... weiterlesen

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Kinder

Als nahestehende Personen haben Kinder im Wesentlichen ähnliche Rechte wie die Ehegatten / eingetragene Partner. Kinder haben jedoch keine allgemeinen gesetzlichen Vertretungsrechte. Sie können ihre... weiterlesen

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Erwachsenenschutz
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Wohn- und Pflegeheime

Die Vertretungsbefugnis entspricht derjenigen im Zusammenhang mit medizinischen Massnahmen. Ehegatte / eingetragener Partner ist vertretungsbefugt, wenn Im Vorsorgeauftrag / Patientenverfügung bestimmt Ansonsten, wenn Kein/e anderweitige/r... weiterlesen

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Rechtsbehelfe

Anrufung der Erwachsenenschutzbehörde als nahestehende Person Gegen Handeln / Unterlassen des Beistandes Anrufung der gerichtlichen Beschwerdeinstanz als nahestehende Person Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde... weiterlesen

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Behördliche Massnahmen

Wird eine Beistandschaft errichtet, so hat der Ehegatte / eingetragene Partner grundsätzlich die Handlungen des Beistandes zu akzeptieren. Rechtsbehelfe Ehegatte / eingetragene Partner als Beistand... weiterlesen

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Gesetzliches Vertretungsrecht

Besteht kein Vorsorgeauftrag / Patientenfügung kommen die gesetzlichen Vertretungsregelungen zum Zuge. Umfang des Vertretungsrechts Alle zur Deckung des Unterhaltsbedarfs erforderlichen Rechtshandlungen Ordentliche Verwaltung des Einkommens... weiterlesen

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Patientenverfügung

Der Ehegatte / eingetragene Partner kann des Weiteren in einer Patientenverfügung / einem Vorsorgeauftrag als Person bezeichnet werden, die im Falle der Urteilunfähigkeit des Betroffenen... weiterlesen

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Vorsorgeauftrag

Der Ehegatte / eingetragene Partner kann in einem Vorsorgeauftrag als Person bezeichnet werden, die im Falle der Urteilunfähigkeit des Betroffenen die Personensorge, Vermögenssorge oder Vertretung... weiterlesen

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Anwendbares Recht

Massnahmen zum Schutz der Person / des Vermögens des Betroffenen Gesetzliche Grundlage HEsÜ 13 Grundsatz Recht des Staates der zuständigen Behörde Ausnahme Staat der engeren... weiterlesen

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Grundsätze

Einleitung Grundsatz Massgeblichkeit der Regelungen des Haager Übereinkommens über den Schutz von Erwachsenen (IPRG 85 Abs. 2) Zuständigkeit der Gerichte / Behörden Anwendbares Recht Anerkennung... weiterlesen