TX Group AG: 2 Gesellschaften unterschiedlicher Provenienz mit gleichem Namen
Das Eidgenössische Amt für das Handelsregister (EHRA) genehmigte die Handelsregistereintragung von zwei identischen Firmen (= Namen)... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Scheidungsurteil: Grundsatz der Einheit zwingend
Ein Teilurteil in einem Scheidungsverfahren, mit welchem nur über die nicht monetären Kinderbelange entschieden wird, ist – aufgrund des Prinzips der sog. „Einheit des Scheidungsurteils“... weiterlesen
Erstattungsanspruch für gezogene Erfüllungsgarantie: Kein Baupfandschutz und daher keine Eintragung
Es besteht kein Anspruch auf Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts für einen Ersatzanspruch des Unternehmers gegen die Bestellerin infolge einer von Ersterem gestellten und von Letzterer gezogenen Erfüllungsgarantie.... weiterlesen
Überblick
Auch beim Autofahren gibt es wichtige Aspekte, auch rechtliche, die zu beachten sind. Die rechtlichen Hinweise sind in die materiellen Punkte integriert: Meistern heikler Situation... weiterlesen
Hinweise auf Strafbestimmungen
Ordnungsbussenverordnung (OBV) Für die Verletzung des Fussgängervortrittsrechts besteht in der Ordnungsbussenverordnung vom 17.08.2000 (OBV); in Kraft seit 01.03.2006, ein Ordnungsbussentatbestand: Die Missachtung zieht nach sich:... weiterlesen
Besondere Regelungen
Lichtsignalanlagen Bei Verzweigungen mit Verkehrsregelung mit Lichtsignalanlagen (vgl. SSV 69 ff.), haben abbiegende Fahrzeuglenker den die Strasse querenden Fussgängern den Vortritt zu gewähren (vgl. VRV... weiterlesen
Besondere Rücksichtnahmepflichten + Vortrittsregeln
Sehbehinderte Unbegleiteten blinden und sehbehinderten Personen ist stets der Vortritt zu gewähren, a. wenn sie durch Hochheben des weissen Stockes anzeigen, dass sie die Fahrbahn... weiterlesen
Relativierung des Vortrittsrechts
Grundsatz Das Vortrittrecht des Fussgängers auf dem Fussgängerstreifen gewährt dem schwächsten Verkehrsteilnehmer Schutz bei verkehrstechnisch normalen Verhältnissen. Fussgängerstrom Wo aber in städtischen Verhältnissen ein ständiger... weiterlesen
Privilegierung bei Fussgängerstreifen
Grundsatz SVG 33 Abs. 2 räumt dem Fussgänger ein: Das nicht absolute und nicht unbeschränkte Vortrittsrecht. Fahrzeuglenker-Obliegenheiten + -Pflichten Der Fahrzeuglenker muss jedem Fussgänger den... weiterlesen
Erleichterung des Überquerens der Fahrbahn
Allgemeines Grundsatz SVG 33 Abs. 1 weist die Lenker an, den Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn angemessenen zu ermöglichen. Bedeutung Diese Normierung hat nicht die... weiterlesen
Allgemeine Grundlagen + Abgrenzungen
Allgemeines SVG 33 benennt die Fahrzeugführer-Pflichten gegenüber Fussgängern. SVG 49 bestimmt das Verhalten der Fussgänger, welche sich auf der Strasse (Trottoir oder Fahrbahn) fortbewegen. Grundlagen... weiterlesen
Pflichten gegenüber Fussgängern
Die gegenseitige Rücksichtnahme von Fahrzeugführer und Fussgängern basiert auf folgenden Regeln: Allgemeine Grundlagen + Abgrenzungen Erleichterung des Überquerens der Fahrbahn Privilegierung bei Fussgängerstreifen Relativierung des... weiterlesen
Patricia S. Kaiser: Kooperatives und konsensuales Verwaltungshandeln
Unsere direkte Demokratie mit ihren Verwaltungsstrukturen ist geprägt von autoritativen Instrumenten und starrem Verwaltungshandeln.... weiterlesen
Verletzung Urheberrecht: Bemessung Schadenersatz
Ein Fotograf machte klageweise eine Urheberrechtsverletzung erfolgreich geltend.... weiterlesen
Leichtere Mängel
Der Lenker eines Fahrzeuges darf mit besonderer Vorsicht weiterfahren, wenn während der Fahrt leichtere Mängel auftreten. Die Fahrzeugreparatur ist jedoch ohne Verzug zu veranlassen (VRV... weiterlesen
Weiterentwicklung des elektronischen Patientendossiers – Bundesrat stellt die Weichen
Künftig soll das elektronische Patientendossier (EPD) in der Schweizerischen Gesundheitsversorgung eine zentrale Rolle spielen.... weiterlesen
Gründungsphase: Persönliche Haftung der Gründer – Übernahme der Verpflichtungen durch die Gesellschaft?
Zwischen Gründungsabsicht und Handelsregistereintrag der zu gründenden Gesellschaft sind die Gründer bereits vertraglich verbunden (einfache Gesellschaft, sog. «Gründungsgesellschaft») und gehen häufig im Hinblick auf die Gründung erste... weiterlesen
Anhaltestrecke
Allgemeines Die «Anhaltestrecke» setzt sich zusammen aus dem Reaktionsweg und aus dem Bremsweg. Zum Reaktionsweg Der Reaktionsweg hängt ab von der Distanz, welche das Fahrzeug... weiterlesen
Geschwindigkeitsmessungen
Allgemeines Polizeizuständigkeit nach kantonalem Recht Geschwindigkeitsmessungen sind Sache der Kantone; nach kantonalem Recht zuständig ist die Polizei. Militärpolizei Die Militärpolizei darf grundsätzlich nur den militärischen... weiterlesen
Homeoffice: Naht das Ende?
Obwohl die Pandemie längst vorbei ist, nutzen noch unzählige Mitarbeiter die Vorteile der Homeoffice-Arbeit (HOA) mit ihren Freiheiten.... weiterlesen
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