Handelsregister: Kombinationen von Kollektivunterschriften
OR 718a Abs. 2 + HRegV 119 Abs. 1 lit. g – Bestätigung der Rechtsprechung Im Handelsregister können Kollektivunterschriften, bei denen die zur gemeinsamen Unterzeichnung... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Inhaltsverzeichnis
[...]weiterlesen... weiterlesen
Referenzzinssatz immer noch bei 1,75 %
Stand: 01.09.2016 Der seit 02.06.2015 gültige Referenzzinssatz von 1,75 % (siehe Tabelle unten) bleibt – trotz sinkender Zinsen – ab 02.09.2016 für das nächste Quartal... weiterlesen
Auswahl von Büroräumlichkeiten für Anwaltskanzleien
Bei der Auswahl von passenden Büroräumlichkeiten für Anwaltskanzleien sind verschiedene Aspekte zu berücksichtigen. Neben den Kosten sind auch qualitative Kriterien wie die Ausstattung oder die... weiterlesen
Organisationsmangel und zwischenzeitlicher Konkurs
OR 731b / ZPO 250c Ziffer 6 + ZPO 59 Hat das Handelsregisteramt ein Gesuch betreffend Organisationsmangel nach OR 731b gestellt, fällt die beklagte Gesuchsgegnerin... weiterlesen
Öffentlich beurkundeter Vorsorgeauftrag
Die Aufbewahrung des öffentlich beurkundeten Vorsorgeauftrags (im Original) erfolgt durch: Notar zwingende Aufbewahrungspflicht des Notars Einbindung des Originals in das Urkundenbuch Problem: chronologische Reihenfolge der... weiterlesen
Eigenhändig errichteter Vorsorgeauftrag
Die Aufbewahrung des eigenhändig errichteten Vorsorgeauftrags kann erfolgen durch: Auftraggeber Beauftragten Dritten Zuständige KESB soweit das kantonale Recht die Möglichkeit vorsieht (vgl. u. Tabelle) Kanton... weiterlesen
Aufbewahrung
Eigenhändig errichteter Vorsorgeauftrag Öffentlich beurkundeter Vorsorgeauftrag... weiterlesen
Eintragung beim Zivilstandsamt
Eintragung beim Zivilstandsamt, zentrale Datenbank („Infostar“) (ZGB 361 Abs. 3, ZStV 23a): Eintragbare Tatsachen: Tatsache der Errichtung des Vorsorgeauftrags Hinterlegungsort Keine Gültigkeitsvoraussetzung Zweck: Auffindbarkeit ... weiterlesen
Übersicht Gegenstand vom Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz umfasst folgende Aufgaben: Personensorge Vermögenssorge Vertretung im Rechtsverkehr Die drei Aufgabenbereiche sind mögliche Gegenstände der Regelung der eigenen Vorsorge (s.u. Eigene Vorsorge) oder der... weiterlesen
Arrest: Verarrestierung von Immaterialgüterrechten
Patent als Zwangsvollstreckungsgegenstand Grundsätzlich können Patente Gegenstand einer Zwangsvollstreckung sein. Ist die Schutzdauer des Patents abgelaufen, so bildet es nicht mehr ein zwangsvollstreckungsrechtlicher Vermögensteil. Dem... weiterlesen
Baulandeinzonung: Beschwerdelegitimation der Natur- und Heimatschutzorganisationen
Beschwerdegutheissung und Rückweisung Gesamtschweizerisch aufgestellte Natur- und Heimatschutzorganisationen sind berechtigt, gegen die Einzonung von Bauland Einsprache zu erheben und Beschwerde zu führen. Im Rahmen der... weiterlesen
Keine Baubewilligung für Ringling-Siedlung in Zürich-Höngg
Arealüberbauung mit Privilegien Das Schweizerische Bundesgericht hat heute veröffentlicht, dass es dem Bauprojekt «Ringling» im Stadtquartier Zürich-Höngg die Baubewilligung verweigert habe. Als Arealüberbauung, die von... weiterlesen
Liegenschaftenunterhalt und Steuern: Pauschalabzug oder Effektivabzug?
Der Wahlentscheid Einleitung Die Auslagen für den Liegenschaftenunterhalt können vom Grundeigentümer entweder als Pauschale oder als effektive Kosten vom steuerbaren Einkommen abgezogen werden. Der Link:... weiterlesen
Klageänderung im Berufungsverfahren und rechtliches Gehör
BV 29 Abs. 2, BV 53 Abs. 1 und BV 317 Abs. 2 i.V.m. ZPO 227 Abs. 1 Erweitert eine Partei nach Berufungserhebung mit einer... weiterlesen
Kaufvertragsrücktritt berührt Maklerprovisionsanspruch nicht
Wenn der Käufer und Maklerkunde vom vermittelten Grundstückkaufvertrag aufgrund eines vertraglichen Rücktrittsrecht wegen Scheiterns der Finanzierung zurücktritt, bleibt – andere Abrede vorbehalten – der Provisionsanspruch... weiterlesen
SchKG-Beschwerdeverfahren: Neue Begehren unzulässig
SchKG 17 Abs. 2 + SchKG 20a Abs. 2 Ziffer 3 SchKG Nach Ablauf der Beschwerdefrist gelten neue Begehren an die Aufsichtsbehörde von Bundesrechts wegen... weiterlesen
Geschäfte mit Staatsbürgerschaften
Um die Staatsbürgerschaft in einem EU-Land zu erhalten, können verschiedene Wege eingeschlagen und unterschiedliche Geschäftspraktiken angewandt werden. In einigen Ländern kann der Pass sogar gekauft... weiterlesen
Krank während der Ferien
Erkrankt der Arbeitnehmer während der Ferien, bleibt sein Ferienanspruch für die Krankheitstage erhalten. Im Einzelnen bedeutet dies für Arbeitnehmer und Arbeitgeber was folgt: Ferienunfähigkeit? Ausgangslage... weiterlesen
Vertrauenshaftung
Die Vertrauenshaftung schützt das vertragsähnliche Vertrauensverhältnis zwischen zwei Parteien, obwohl kein Vertrag zwischen den Parteien besteht: Begriff Von Vertrauenshaftung spricht man, wenn im Vermögen einer... weiterlesen
- « Neuere Artikel
- 1
- 2
- …
- 505
- 506
- 507
- …
- 1'141
- 1'142
- Ältere Artikel »