Abgas-Skandal: Rückruf
Einleitung Die Schweiz beschränkte sich bisher auf ein vorläufiges Zulassungsverbot. Ausgenommen davon sind bereits zugelassene oder sich im Occasionshandel befindliche Fahrzeuge. Das Bundesamt für Strassen... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Abgas-Skandal: Eine Auslegeordnung
Einleitung Bekanntlich hat einer der weltgrössten Autokonzerne angeblich Dieselmotoren hergestellt, die die EU 5-Norm nicht erfüllen und/oder mit einer beschönigenden Abgasselbstdiagnose-Software versehen seien. Der VW-Konzern... weiterlesen
Verjährung
Schadenersatz- und Genugtuungsansprüche aus Motorfahrzeugunfällen bzw. Fahrradunfällen verjähren nach den Regeln über die unerlaubten Handlungen (SVG 83 Abs. 1 i.V.m. OR 60) wie folgt: Relative... weiterlesen
Firmenwagen
Definition Firmenwagen (Dienstwagen) = Auto, welches ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer entgeltlich oder unentgeltlich für betriebliche und / oder private Zwecke zur Verfügung stellt Mehrere Firmenwagen... weiterlesen
AUTOMÄNGEL
Ist nach der Fahrzeugübernahme ein Mangel festzustellen oder tritt nach der Inbetriebsetzung ein Mangel am Auto auf, gelten zunächst die Gewährleistungsregeln des Autokaufvertrages und sofern... weiterlesen
Neue Informationsplattformen
Eine gewisse Relativierung bzw. Entlastung der Anmerkungsfülle könn(t)en folgende neuen Informationssysteme bringen: Geografisches Informationssystem (GIS) Nationales Bodeninformationssystem (NABODAT) Kataster der belasteten Standorte (KbS) Kataster der... weiterlesen
Bisherige Bedeutung
Die Anmerkung ist – kantonal unterschiedlich – stark verbreitet. Die Anmerkung ist so stark verbreitet, dass der Autor PETER LIVER (siehe Box) bereits 1969 auf... weiterlesen
Verbreitung
Einleitung Der Anmerkungsbereich und die Verbreitung der Anmerkung befinden sich durch die neueren Informationstechnologien im Wandel. Es könnte sein, dass die „Anmerkungen im Grundbuch“ durch... weiterlesen
Ziele
Rechtssicherheit durch Hinweis auf Beschränkungen, mit denen der ins Grundbuch Einsicht nehmende sonst nicht gerechnet hätte Bösgläubigmachung gutgläubiger Dritter für nicht im Grundbuch eintragungsfähige Pflichten,... weiterlesen
Rechtsnatur grundbuchtechnisch
Die Anmerkung ist eine „Anmerkung“ und keine „Eintragung“. Im Grundbuchrecht werden die Einschreibungen ins Hauptbuch unterschieden in: Eintragungen Eigentum Grundstueckkauf Dienstbarkeiten Dienstbarkeit Grundlasten Grundlast Grundpfandrechte... weiterlesen
Rechtsnatur allgemein
Informationscharakter Einschreibung im Grundbuch über ein tatsächliches Verhältnis Bestehen eines Rechtsverhältnisses ohne Abhängigkeit vom Grundbucheintrag ferner: in Verbindung mit ZGB 970 Abs. 4 Eignung, den... weiterlesen
Checklisten und Download
Hier finden Sie eine interaktive Checkliste zum Thema Hochzeit zum freien Download Checkliste Hochzeit Merkblätter Hochzeit Merkblatt über die Eheschliessung in der Schweiz Merkblatt über... weiterlesen
Rechtsnatur
Einleitung Die Rechtsnatur muss nach ihrer Publizitätswirkung und hinsichtlich ihrer grundbuchtechnischen Einordnung bestimmt werden: Rechtsnatur allgemein Rechtsnatur grundbuchtechnisch So schwierig die Rechtsnatur zu umschreiben ist,... weiterlesen
Abgrenzungen
Vormerkungen = Einschreibung im Grundbuch um das vorgemerkte Rechtsverhältnis gegenüber später begründeten dinglichen oder vorgemerkten Rechten zu sichern Weiterführende Informationen Vormerkung Dienstbarkeiten = Dingliches Gebrauchs-... weiterlesen
Grundlagen
ZGB 680 ZGB 962 SchlTzZGB 45 Art. 54 ff. der Grundbuchverordnung (GBV; SR 211.132.1) Rechtsgrundlagen der Anmerkungstatbestände Jeweilige Bestimmungen des Bundesrechts Jeweilige Bestimmungen des kantonalen... weiterlesen
Begriff
Kurzdefinition Anmerkung = Information der Grundbuchbenützer Langdefinition Die Anmerkung ist eine im Recht von Bundes oder Kantonen vorgesehene Einschreibung im Grundbuch über ein grundstückbezogenes, tatsächliches... weiterlesen
ALLGEMEINES
Begriff Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Rechtsnatur allgemein Rechtsnatur grundbuchtechnisch Ziele, Motive, Funktion Verbreitung Bisherige Bedeutung Neue Informationsplattformen Anmerkungsgrundlagen Arten Anmerkungstatbestände... weiterlesen
Einleitung zur Anmerkung
Achtung: Viele Immobilienkäufer und Grundpfandgläubiger nehmen die von Anmerkungen repräsentierten tatsächlichen Verhältnisse als Fakt hin und hinterfragen deren Reflexe auf die Werthaltigkeit des Grundstücks nicht,... weiterlesen
Einleitung zu den Vormerkungen
Vormerkungen sind Einschreibungen in eine entsprechend genannte Spalte im Grundbuch. Die Wirkungen der Vormerkungen lassen sich nicht allgemein umschreiben, weil verschiedene Arten von Vormerkungen verschiedene... weiterlesen
Inkassobüros neu als Parteivertreter vor Gericht
SchKG 27 – gewerbsmässige Vertretung in Zwangsvollstreckungsverfahren - Nebenbei-Anpassungen der Zivilprozessordnung (ZPO)... weiterlesen
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