Downloads
Nachfolgend finden Sie Dokumente zum Thema Miteigentum zum freien Download: Unterschiede von Miteigentum und Gesamteigentum... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Abgrenzungen
Allgemeines Das Freelancer-Verhältnis ist eine Folge gewandelter Arbeitsformen. Bei den verschiedenen Formen der flexibilisierten Arbeit Abgrenzungsfragen ergeben sich beim Begriff Freelancer beim Begriff Freiberufler bei... weiterlesen
Haftung der Eidgenossenschaft als Strassenwerkeigentümer bei oelverschmutzter Autobahn
Ungenügende Signalisation (nur „Baustelle“, anstatt zusätzlich „Schleudergefahr“) Eine Motorradfahrerin verunfallte am 17.06.2011 mit ihrem Motorrad in einem Baustellenbereich bei Regen auf der Autobahn A2 nahe... weiterlesen
Checklisten
Checklisten zum Download Checkliste für Gläubiger Checkliste für Schuldner... weiterlesen
Bundesgericht: Jahresbericht 2015
Gleich gebliebene Erfolgsquote der Beschwerdeführer von 14,7 % Bundesgericht, Bundesstrafgericht, Bundesverwaltungsgericht und Bundespatentgericht haben am 21.03.2016 gemeinsam über ihre Geschäftsberichte 2015 informiert. Bundesgericht Die beim... weiterlesen
Beendigung
Die Beendigung der Einzelfirma kann stattfinden durch: 1. Beendigung der Geschäftstätigkeit Die sog. „Geschäftsaufgabe“, durch Liquidation der geschäftlichen Vermögensteile: » Liquidation einer Einzelfirma Weiterführende Informationen Steuererleichterung... weiterlesen
Geltendmachung des Vorzugsrechtsverlusts
Für die Geltendmachung des Vorzugsrechtsverlusts hat ein Mitgläubiger – vorausgesetzt die Konkursverwaltung weise das Pfandrecht nicht schon Amtes wegen ab – eine sog. Dritt-Kollokationsklage gegen... weiterlesen
Abtretungsbegehren, für den Fall, dass die Konkursverwaltung den zur Inventaraufnahme angemeldeten Anspruch nicht im Namen und auf Rechnung der Masse geltend machen will
Der die Inventaraufnahme verlangende Konkursgläubiger kann bereits sein Interesse an der Abtretung des Anspruchs für den Fall, dass die Masse eine Anspruchsverfolgung nicht beabsichtigt, gleichzeitig... weiterlesen
Anwendungsfälle
Gemeinschuldner verschweigt zu inventierende Forderungen oder Rechte Schuldner des Gemeinschuldners melden sich nicht als solche, trotz Konkurseröffnungspublikation mit Schuldenruf (vgl. SchKG 232 Abs. 2 Ziffer... weiterlesen
Grundsatz
Gläubiger haben das Recht, nicht aber die Pflicht, die Konkursverwaltung auf verschwiegene Ansprüche und Rechte des Gemeinschuldners hinzuweisen. Weiterführende Informationen Beschwerderecht des Gläubigers bei Nichtaufnahme... weiterlesen
Mitwirkungsrechte
Einleitung Die Mitwirkungsrechte bezüglich der nicht ins Konkursinventar aufgenommenen Ansprüche und Rechte der Masse sind folgender Art: Grundsatz Anwendungsfälle Abtretungsbegehren, für den Fall, dass die... weiterlesen
Spezialfall: Erbgangsschulden
Gläubiger aus Erbgangsschulden sind keine Gläubiger des Erblassers, weshalb die Präklusionswirkung von ZGB 590 keine Anwendung findet. Der Gesetzgeber bezweckte nicht einen generellen Schutz der... weiterlesen
ERLÖS-OPTIMIERUNG
Nicht nur Pflicht, sondern Kür? Will der Gläubiger aus seiner Rechtsposition einen möglichst hohen Erlös schlagen resp. den Verlust soweit als möglich minimieren, hat er... weiterlesen
Fazit
Das Designrecht hat an Bedeutung gewonnen, seit die Formgebung als Marketing- und Wiedererkennungsmittel genutzt wird. Der Designschutz kann auch den Markteintritt für Konkurrenzprodukte verhindern. Bei... weiterlesen
Begriff
Design = Formgebung, d.h. äussere Form des Produktes Design beinhaltet eine Vielzahl von Aspekten: technisch-praktische Funktionen ästhetische Funktionen und symbolische Funktionen.... weiterlesen
Rechtsbehelf
Gegen einen Entscheid der Beschwerdeinstanz kann unter Umständen eine Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht zulässig sein. Gesetzliche Grundlagen Voraussetzungen Gesetzliche Grundlagen BGG 72 ff.... weiterlesen
Beschwerderechte des Gläubigers
Der Gläubiger hat ein hinreichendes schutzwürdiges Interesse die verschiedenen Aspekte der Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven anfechten zu können: Beschwerde gegen Einstellungsverfügung Beschwerde gegen Kautionshöhe... weiterlesen
Rechtsnatur der Einstellungsverfügung
Die Einstellungsverfügung des Konkursrichters gemäss SchKG 230 Abs. 2 ist eine „suspensiv bedingte Verfügung“ (aufschiebend bedingte Verfügung). Die Bedingung besteht im Einverständnis sämtlicher Gläubiger, binnen... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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