Der Gläubiger hat ein hinreichendes schutzwürdiges Interesse die verschiedenen Aspekte der Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven anfechten zu können: Beschwerde gegen Einstellungsverfügung Beschwerde gegen Kautionshöhe... weiterlesen
Die Einstellungsverfügung des Konkursrichters gemäss SchKG 230 Abs. 2 ist eine „suspensiv bedingte Verfügung“ (aufschiebend bedingte Verfügung). Die Bedingung besteht im Einverständnis sämtlicher Gläubiger, binnen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
SVG 90, SVG 34, VRV 12 und VRV 8 – Präzisierung der Rechtsprechung zum parallelen Kolonnenverkehr Das Bundesgericht hat in BGE 6B_374/2015 einen Automobilisten, der... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
AMMANN RICHARD / CAROSIO ALESSANDRO / ULRICH WERNER, Konsequenzen der neuen Landesvermessung 995 (LV95) für die Amtliche Vermessung (AV), VPK 1996, S. 66 ff. BACHMANN... weiterlesen
Der Erwerb, Übergang und Untergang dinglicher Rechte an Immobilien ist regelmässig mit Grundbuchvorgängen verbunden. Wie hievor dargestellt, basiert die Idee der Begründung und Übertragung dinglicher... weiterlesen
Die Kantone haften „für allen Schaden …, der aus der Führung des Grundbuchs entsteht“: Begriff Haftung aus Grundbuchführung (Staatshaftung) = Schadenersatzanspruch... weiterlesen
Die Allgemeine Beschwerde richtet sich primär gegen die Amtsführung des Grundbuchamts: Begriff Allgemeine Aufsichtsbeschwerde (allgemeine Beschwerde) = Rechtsbehelf primär gegen die... weiterlesen
Im Grundbuchwesen – als Teil der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit – wird ausserhalb des einvernehmlichen grundbuchlichen Verwaltungsverfahrens mittels Verfügungen und Rechtsmitteln (Beschwerden) die Sach- und Rechtslage geklärt:... weiterlesen
Einleitung Gesetzliche Grundlage des Beschwerdewesens bildet ZGB 956 ff. Der Gesetzgeber unterscheidet dabei in: Grundbuchbeschwerde (ZGB 956a ff. – Rechtsschutz) Grundbuch(sach)beschwerde Allgemeine Aufsichtsbeschwerde (ZGB 956... weiterlesen
Die Aufsicht im Grundbuchwesen ist wie folgt instanzenmässig organisiert: Kantonale Aufsicht Definition Aufsicht über die Amtsführung der Grundbuchämter Grundlage ZGB 956 f. Zuständigkeit Allgemein Aufsichtswesen... weiterlesen
Einleitung Bei der Aufsicht über die Organe im Grundbuchsektor wird differenziert in: Aufsichtswesen Beschwerdewesen Literatur SCHMID JÜRG, Basler Kommentar, N 8 zu ZGB 953 DESCHENAUX... weiterlesen
Hinsichtlich Grundbuchgebühren und andere Angaben im Grundbuchwesen gilt folgendes: Begriff Grundbuchgebühren = Entgelt für die Inanspruchnahme einer amtlichen Tätigkeit des Grundbuchamts... weiterlesen
Die Fiktion der Kenntnis des Grundbucheintrags ist wie folgt geregelt: Begriff Fiktion Eintrag-Kenntnis = Keine Exkulpationsmöglichkeit, einen Grundbucheintrag nicht gekannt zu haben Grundlage ZGB 970... weiterlesen
Über das Auskunfts- und Einsichtnahmerecht hinaus geht das Recht der Kantone, den Grunderwerb vorbehältlich gewisser Ausnahmen zu veröffentlichen: Begriff Handänderungsveröffentlichung = ... weiterlesen