Gemäss ZGB 962 Abs. 3 bestimmt der Bundesrat, in welchen Sachbereichen des kantonalen Rechts die Eigentumsbeschränkungen angemerkt werden müssen. Zu den zwingend anzumerkenden öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen... weiterlesen
Gemäss ZGB 962 und GBV 129 sind die durch Verwaltungsverfügung oder verwaltungsrechtlichen Vertrag für ein einzelnes Grundstück angeordneten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen mit länger dauernder Wirkung im... weiterlesen
Einleitung Mit der Sachenrevision 2011 wurde durch ZGB 962 der beschränkte „Anmerkungszwang nach ZGB“ eingeführt. Dazu gilt es folgendes zu bemerken: Gegenstand des Anmerkungszwangs Dauerhafte... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Landesgrenzen-Änderung Grundlage VAV 42 Abs. 1 GBV 60 Ausgangslage Absicht, die Landesgrenze zu ändern (selten) Anmerkungsmotiv Sicherstellung eines geordneten und informierten Vollzugs der Landesgrenzenänderung... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung des Vorkaufs- oder Kaufrechts der Gemeinde bei Freihaltezonen-Grundstücken Grundlage Kantonale Planungs- und Baugesetze Andere Erlasse auf Gesetzesstufe Ausgangslage Grundstück in der Freihaltezone (zB... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung diverser Eigentumsbeschränkungen im Zusammenhang mit der Wohnbauförderung Grundlage Bundesgesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum (Wohnraumförderungsgesetz, WFG) vom 21.03.2003 Nachfolgeerlass des Wohnbau- und... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung des Eintrags im Kataster der belasteten Standorte (KbS) Grundlage ZGB 680 ZGB 962 USG 32dbis Abs. 4 Ausgangslage Altlastenverdacht bzw. Verdacht eines belasteten... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung, dass durch das anmerkungsbetroffene Grundstück ein offenes oder eingedoltes öffentliches Gewässer fliesst Grundlage kantonales Recht Ausgangslage Gewässererhebung Anmerkungsmotiv Information Ziele / Wirkungen Publizität... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung der Bedingungen für eine Landanlage-Konzession oder Seebaute Grundlage Kantonales Recht Ausgangslage Konzessionsbedingungen Anmerkungsmotiv Information Ziele / Wirkungen Publizität für Dritte Anmerkung eines in... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung der Schutzmassnahmen und Schutzvorkehren in Grundwasserschutzzonen, angeordnet durch Gemeinderat Anmerkung der Schutzmassnahmen für Grundwasserschutzareale, angeordnet durch den Regierungsrat Grundlage Kantonales Recht Ausgangslage Anordnung... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung einer wasserbaupolizeilichen Bewilligung Grundlage Kantonales Recht Ausgangslage Wasserbaupolizeiliche Bewilligung Wasserbauwerk Anmerkungsmotiv Information Ziele / Wirkungen Orientierung über die aus der wasserbaupolizeilichen Bewilligung resultierenden... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung der Pflicht zur Rückerstattung von Entschädigungen für enteignungsähnliche öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen Grundlage Kantonales Recht Ausgangslage Verfügung Entschädigungszahlung Nebenbestimmungen mit Bedingung oder Befristung Anmerkungsmotiv Orientierung... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Auszahlung der Entschädigung für die Enteignung von Nachbarrechten Grundlage GBV 59 Ausgangslage Durchgeführtes Enteignungsverfahren Anmerkungsmotiv Information Dritter, v.a. möglicher Immobilienkäufer, über die bereits erfolgte... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Enteignungsbann Grundlage EntG 42 f. Ausgangslage Gemeinwesen oder ermächtigtes Werk plant eine ganze oder teilweise Expropriation der Anmerkungsparzelle Anmerkungsmotiv Information Dritter (Erwerber, Kreditgeber usw.)... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Bodenvermessung (Güterzusammenlegung) Grundlage Kantonale Erlasse Ausgangslage Einleitung eines Bodenverbesserungsverfahrens (Güterzusammenlegung) Anmerkungsmotiv Information Rückerstattungsfrist für Subventionen von Bund und Kanton Ziele / Wirkungen Aufmerksam-Machung jeden... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung Naturschutz-Beschränkung Anmerkung Heimatschutz-Beschränkung Grundlage ZGB 680 ZGB 962 PBG ZH 208 Abs. 2 Ausgangslage Objekt des Natur- und Heimatschutzes Schutz aufgrund Verordnung oder... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Dienstbarkeitszufahrt Grundlage ZGB 680 ZGB 962 PBG ZH 237 Abs. 4 PBG ZH 173 Ausgangslage Ungenügende Eigenerschliessung Dienstbarkeits-Erschliessung zur Herstellung der Baureife Anmerkungsmotiv Vermeidung... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Grundeigentümerbauordnung Grundlage Kantonale Planungs- und Baugesetze zB PBG ZH 69 (Arealüberbauung) zB PBG ZH 72 (besondere Bauvorschriften) zB PBG ZH 73 (Sicherung) Überbauungsplanung ZGB... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Ausnützungs-Revers Grundlage Kantonales Planungs- und Baugesetz (PBG) ZGB 680 ZGB 962 GBV 53 Abs. 2 Ausgangslage Massgebliche Grundfläche des Baugrundstücks ist für das betreffende... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Mehrwert-Revers Grundlage Kantonales Planungs- und Baugesetz (PBG) ZGB 680 ZGB 962 GBV 53 Abs. 2 Ausgangslage Bauliniensicherung (zB PBG 96 ff.) Bewilligung einer baulinien-überstellenden... weiterlesen