Erwachsenenschutz

Sorgfaltspflicht

Sorgfaltsmassstab Sorgfalt, die der Beauftragte in seinen eigenen Angelegenheiten anwendet (sog. diligentia quam in suis) Weiterführende Informationen Erforderliche Sorgfalt Sorgfaltsverletzung Sorgfaltsverletzung = Nichteinhaltung des Verhaltensgebots... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Treuepflicht

Umfassende Wahrung der Vertretenen-Interessen alles tun, was für die Ausführung der Aufgaben erforderlich ist alles vermeiden, was die Ausführung der Aufgaben beeinträchtigen könnte Ausrichtung der... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Beauftragten-Pflichten

Verfügungsgemässe Ausführung Treuepflicht Sorgfaltspflicht Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Gesetzliche Grundlagen Haftungsziel Efüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Auftraggeber-Pflichten

Entschädigung Grundsatz unentgeltlich Ausnahme Anderweitige Regelung in der Patietenverfügung Zuspruch einer Entschädigung (str.) Äusserst ausnahmsweise ZGB 366 analog B. Erfüllung des Auftrages ausnahmsweise sehr hohen... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Wirkungen

Grundsatz Abklärungspflicht der behandelnden Ärzte Existenz einer Patientenverfügung Anhand Versichertenkarte Keine Pflicht zur darüber hinausgehenden Nachforschungen Rechtsverbindlichkeit = Zustimmung / Ablehnung Keine Pflicht zur Aufklärung... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Errichtung

Verfügenden-Voraussetzungen Form Inhalt Wirksamwerden Exkurs: No-CPR-Stempel oder ‑Pflaster Verfügenden-Voraussetzungen Urteilsfähigkeit Im Hinblick auf die konkrete Willenserklärung Form Gültigkeitsvoraussetzungen: Schriftliche Errichtung Keine Eigenhändigkeit Formulare Niederschrift mittels... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Ziele

Schutz des Persönlichkeitsrechts im Zusammenhang mit medizinischen Behandlungsmassnahmen Ermöglichung für den Fall der Urteilsunfähigkeit Einwilligung / Ablehnung bestimmter ärztlicher Eingriffe Bezeichnung eines Vertreters in medizinischen... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Rechtsnatur

Einseitiges Rechtsgeschäft mit nicht empfangsbedürftiger Erklärung Absolut höchstpersönliches Recht, bei dem jede Vertretung ausgeschlossen ist... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Abgrenzungen

Vorsorgeauftrag =   Der Vorsorgeauftrag beinhaltet eine Aufforderung an eine andere Person, bestimmte Handlungen zugunsten der auftraggebenden Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit auf den Gebieten... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Begriff

Eine schriftliche Anordnung, mit der die verfügende Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit bestimmten kann, welchen medizinischen Massnahmen sie zustimmt und welchen sie nicht zustimmt,... weiterlesen

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Patientenverfügung

Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Errichtung Verfügenden-Voraussetzungen Form Inhalt Wirksamwerden Aufbewahrung + Information Wirkungen Auftraggeber-Pflichten Entschädigung Spesen Beauftragten-Pflichten Verfügungsgemässe Ausführung Treuepflicht Sorgfaltspflicht Sorfaltsmassstab Sorgfaltsverletzung... weiterlesen

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Verjährung

Im Auftragsrecht verjähren Ansprüche wie folgt: Grundsatz nach 10 Jahren Vergütungsansprüche bestimmter Berufsträger nach 5 Jahren (OR 128 Ziffer 3) Ablieferungsanspruch Beginn der Verjährungsfrist mit... weiterlesen

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Beweislast

Auftraggeber Beweislast für die vom Beauftragten begangene Sorgfaltswidrigkeit Abweichung vom Leistungsprogramm des Vorsorgeauftrags Etc. Beauftragter Beweisrisiko bezüglich fehlendes Verschulden Kein vorwerfbares Fehlverhalten Etc. Judikatur BGE... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Haftungsreduktion

Eine Haftungsreduktion ist denkbar in folgenden Fällen: Uneigennützigkeit Vorliegen eines sehr hohen, dem Auftraggeber bekannten Risikos Judikatur Uneigennützigkeit OR 99 Abs. 2 OR 420 Abs.... weiterlesen

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Haftungsbeschränkungen

Grundsatz Unabdingbarkeit der „erforderlichen Sorgfalt“ Unzulässigkeit einer Haftungswegbedingung für: Rechtswidrige Absicht Grobe Fahrlässigkeit OR 100 Abs. 1 Ausnahmen Leichte Fahrlässigkeit (OR 100 Abs. 2) Rückausnahme... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Übernahmegrundsätze

Vermeidung eines Übernahmeverschuldens Der Beauftragte sollte einen Auftrag nur annehmen, wenn er und ggf. sein Hilfspersonal der in Aussicht genommenen Geschäftsbesorgung gewachsen ist Kritische Selbstbeurteilung... weiterlesen