Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Heirat / Eheschliessung

Heiratsmotive

Die Meisten denken bei Heirat und Ehe an Liebe, Romantik und gemeinsamen Haushalt. Selten angesprochen werden ökonomische Aspekte: Ehegatten bilden eine wirtschaftliche Einheit in Arbeit,... weiterlesen

Konkurrenzverbot

Konkurrenzverbots-Services

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne im Konkurrenzverbots-Recht: Konkurrenzverbotsvertrag Konkurrenzverbotsklausel Kundenabwerbeverbotsklausel Klausel für die Verhinderung einer Mitarbeiterabwerbung durch Kunden Konventionalstrafeklausel uam Interessieren Sie sich für... weiterlesen

Konkurrenzverbot

Konkurrenzverbots-Check

Tipp: Lassen Sie Ihre Konkurrenzverbotsklausel auf Korrektheit prüfen! Optik Unternehmen/Arbeitgeber: Ein Unternehmen / Arbeitgeber darf einem Arbeitnehmer nur unter bestimmten Voraussetzungen verbieten, nach Beendigung des... weiterlesen

Pacht

Vormerkung im Grundbuch

Analog Mietrecht (OR 261 – 261b) kann auch das Pachtverhältnis im Grundbuch vorgemerkt werden (vgl. OR 290 lit. c). Die Vormerkung verleiht dem obligatorischen Pachtverhältnis... weiterlesen

Vormerkungen

Sicherung Miterben-Gewinnanspruch

Definition Vormerkung der vorläufigen Eintragung eines Grundpfandrechts ohne Pfandrechtsangabe Grundlage BGBB 34 Abs. 2 Anspruchsgrundlage Übertragung eines landwirtschaftlichen Grundstücks in der Erbteilung Gesetzliches Gewinnanspruchsrecht der... weiterlesen

Vormerkungen

Literatur

Literatur BACHMANN DOMINIK, Verfügungsbeschränkungen bei gebuchten selbständigen und dauernden Rechten, insbesondere Baurechten, Zürich 1993. BRÜCKNER CHRISTIAN, § 10 Verwandte Verträge (Vorvertrag, Vorkaufsvertrag, Vertrag auf Begründung... weiterlesen

Vormerkungen

FAZIT

Vormerkungen haben verschiedenste Einschreibevoraussetzungen und uneinheitliche Wirkungen bzw. Rechtsfolgen. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die vorgemerkte Rechtsposition durch die Vormerkung Wirkung gegenüber jedem später erworbenen... weiterlesen

Vormerkungen

EINTRAGUNG NACHGEHENDER RECHTE

Am 01.01.1994 trat ZGB 961a in Kraft: Grundlage Materialien AS 1993 S. 1404 BBl 1988 III 953 Gesetzliche Grundlage ZGB 961a (siehe Box) Ziel Klärung... weiterlesen

Vormerkungen

Baurechtszins

Definition Vormerkung vorläufige Eintragung zur Sicherung des Baurechtszinses Grundlage ZGB 779k Abs. 2 und 3 GBV 76 Abs. 2 lit. c Rechtsgrundlage Baurechtsvertrag mit Baurechtszinsabrede... weiterlesen

Vormerkungen

Stockwerkeigentümerbeitragsforderung

Definition Vormerkung einer Vorläufigen Eintragung des Anspruchs für die auf die letzten drei Jahre entfallenden Beitragsforderungen gegenüber jedem jeweiligen Stockwerkeigentümer auf Errichtung eines Pfandrechtes an... weiterlesen

Vormerkungen

Bauhandwerkerpfandrecht

Definition Vorläufige Eintragung eines Pfandrechts der Handwerker und Unternehmer, die auf einem Grundstück Material und / oder Arbeit geliefert haben, durch superprovisorische Anordnung des zuständigen... weiterlesen

Vormerkungen

Weitere Vormerkungsfälle

Gemäss der einschlägigen Normen kann über den Wortlaut von ZGB 961 Abs. 1 hinaus in folgenden Fällen eine Vorläufige Eintragung erfolgen: Bauhandwerkerpfandrecht Stockwerkeigentümerbeitragsforderung Baurechtszins Pfandrecht... weiterlesen

Vormerkungen

Ergänzung der Ausweise

Kann der Ausweis über das Verfügungsrecht nicht beigebracht werden, hilft die Rangwirkung einer Vormerkung „Vorläufige Eintragung“: Definition Vormerkung „Vorläufige Eintragung“ (V.E.) bezieht sich auf einen... weiterlesen

Vormerkungen

Sicherung behaupteter dinglicher Rechte

Die Vormerkung zur Sicherung eines behaupteten dinglichen Rechts bezieht sich auf ein nicht aus dem Grundbuch ersichtliches dingliches Recht. Der Berechtigte hat zum Schutze seiner... weiterlesen

Vormerkungen

Behandlung im Grundbuch

Vormerkung im Grundbuch Löschung im Grundbuch Vormerkung im Grundbuch Die „Vormerkung“ im Grundbuch erfordert für deren Vollzug dreierlei: Rechtsgrundausweis (Grundbuchbeleg) =   Richterliche Anordnung des zuständigen... weiterlesen

Vormerkungen

Wirkungen

Zu den Vormerkungswirkungen ist zu erwähnen: Wirkung im Allgemeinen Sicherung behaupteter dinglicher Rechte Die Vorläufige Eintragung zerstört als Vorsorgliche Massnahme den guten Glauben ins Grundbuch... weiterlesen

Vormerkungen

Liste vormerkbarer vorläufiger Eintragungen

In einem Bundesgesetz vorgesehen sind folgende vorläufige Eintragungen in Betracht kommen: Liste vormerkbarer vorläufiger Eintragungen Vorläufige Eintragung Gesetzesartikel Links Sicherung behaupteter dinglicher Rechte ZGB 961... weiterlesen