Widerruf Kündigung Erlöschen Widerruf Voraussetzungen: Widerrufserklärung des Auftraggebers Ausdrücklich Konkludent Errichtung eines neuen Vorsorgeauftrags, ohne einen früheren ausdrücklich aufzuheben (ZGB 362 Abs. 3): Grundsatz: Neuer... weiterlesen
Auftraggeber Beweislast für die vom Beauftragten begangene Sorgfaltswidrigkeit Abweichung vom Leistungsprogramm des Vorsorgeauftrags Etc. Beauftragter Beweisrisiko bezüglich fehlendes Verschulden Kein vorwerfbares Fehlverhalten Etc. Judikatur BGE... weiterlesen
Eine Haftungsreduktion ist denkbar in folgenden Fällen: Uneigennützigkeit Vorliegen eines sehr hohen, dem Auftraggeber bekannten Risikos Judikatur Uneigennützigkeit OR 99 Abs. 2 OR 420 Abs.... weiterlesen
Grundsatz Unabdingbarkeit der „erforderlichen Sorgfalt“ Unzulässigkeit einer Haftungswegbedingung für: Rechtswidrige Absicht Grobe Fahrlässigkeit OR 100 Abs. 1 Ausnahmen Leichte Fahrlässigkeit (OR 100 Abs. 2) Rückausnahme... weiterlesen
Vermeidung eines Übernahmeverschuldens Der Beauftragte sollte einen Auftrag nur annehmen, wenn er und ggf. sein Hilfspersonal der in Aussicht genommenen Geschäftsbesorgung gewachsen ist Kritische Selbstbeurteilung... weiterlesen
Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung Unzeitkündigung Nichterfüllung Nichterfüllung: Untätigkeit des Beauftragten (Nachträgliche) Unmöglichkeit der Erfüllung Rechtsfolgen: Schadensersatz (vgl. OR 397, 97, 119) Vermögensschaden Unfreiwillige Vermögensminderung =... weiterlesen
Der Beauftragte haftet für: Die gleiche Sorgfalt wie ein Arbeitnehmer (OR 398 Abs. 1, 321a Abs.1) Besonderheiten keine Haftungsmilderung wegen Berufsrisikos beim Beauftragten keine Haftungsmilderung... weiterlesen
ZGB 456 OR 394 ff. Art. 456 ZGB C. Haftung nach Auftragsrecht Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person sowie diejenige des Ehegatten, der eingetragenen Partnerin oder... weiterlesen
Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Haftungsziel Auftragserfüllung / -nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen
Grundsatz Pflicht zur Verschwiegenheit (vgl. ZGB 413) Ausnahme Entgegenstehende überwiegende Interessen des Betroffenen Dritter der Öffentlichkeit Notwendigkeit zwecks Gewährleistung der gehörigen Auftragserfüllung Dauer Fortgeltung über... weiterlesen
Ablieferungspflicht Pflicht zur Ablieferung der Ausführungsergebnisse (OR 400 Abs. 1) Vereinnahmte Gelder Gekaufte oder erhaltene bewegliche Sachen Rechtsgutachten des Experten beim Anwalt Röntgenbilder des Arztes... weiterlesen
Pflicht, jederzeit über die Führung des Auftrages Rechenschaft abzulegen (OR 400) Pflicht zur sorgfältigen Dokumentation der betreuten bzw. erfüllten Geschäfte Weiterführende Informationen Rechenschaftslegung... weiterlesen
Sorgfaltsmassstab Sorgfaltsverletzung Sorgfaltsmassstab Grundsatz Sorgfalt des Arbeitnehmers (vgl. OR 398 Abs. 1) Sorgfalt, welche ein gewissenhafter Beauftragter in der gleichen Lage bei der Besorgung der... weiterlesen
Umfassende Wahrung der Auftraggeber-Interessen alles tun, was für die Ausführung der Aufgaben erforderlich ist alles vermeiden, was die Ausführung der Aufgaben beeinträchtigen könnte Persönliche Ausführung... weiterlesen
Auslegung des Vorsorgeauftrags (ZGB 364) Unverzügliche Benachrichtigung Erforderlichkeit der Besorgung der vom Vorsorgeauftrag nicht erfassten Geschäfte (ZGB 365 Abs. 2) Weiterführende Informationen Auftragsausführung... weiterlesen
Grundsätze Befolgungspflicht Der Beauftragte hat die Auftraggeber-Weisungen zu befolgen Ausnahmen Zustimmungsdispensation wenn nach den Umständen die Einholung einer Erlaubnis nicht tunlich ist (OR 397 Abs.... weiterlesen
Grundsatz Vorsorgeauftrag definiert und beschränkt den Umfang der Auftragsausführung (OR 397) Ausnahme Keine ausdrückliche Bezeichnung des Umfanges → Natur des zu besorgenden Geschäfts... weiterlesen
Tätigwerden in einer bestimmten Richtung Orientierung am Interesse des Auftraggebers Keine Erfolgsschuld Beauftragte schuldet nicht einen Erfolg, sondern eine sorgfältige Auftragsausführung Zweckmässige Handlungsweise Zweckmässigkeit Sachgerechtheit... weiterlesen
Pflicht zum Tätigwerden Umfang Auftraggeber-Weisungen Anrufung der Erwachsenenschutzbehörde... weiterlesen
ZGB 363 Abs. 3, 365 OR 394 ff. Art. 363 ZGB C. Feststellung der Wirksamkeit und Annahme 1 Erfährt die Erwachsenenschutzbehörde, dass eine Person urteilsunfähig... weiterlesen