Ablieferungspflicht Pflicht zur Ablieferung der Ausführungsergebnisse (OR 400 Abs. 1) Vereinnahmte Gelder Gekaufte oder erhaltene bewegliche Sachen Röntgenbilder des Arztes Etc. Pflicht zur Verzinsung der... weiterlesen
Pflicht, jederzeit über die Führung des Auftrages Rechenschaft abzulegen (OR 400) Pflicht zur sorgfältigen Dokumentation der betreuten bzw. erfüllten Geschäfte Weiterführende Informationen Rechenschaftslegung... weiterlesen
Sorgfaltsmassstab Sorgfalt, die der Beauftragte in seinen eigenen Angelegenheiten anwendet (sog. diligentia quam in suis) Weiterführende Informationen Erforderliche Sorgfalt Sorgfaltsverletzung Sorgfaltsverletzung = Nichteinhaltung des Verhaltensgebots:... weiterlesen
Umfassende Wahrung der Vertretenen-Interessen alles tun, was für die Ausführung der Aufgaben erforderlich ist alles vermeiden, was die Ausführung der Aufgaben beeinträchtigen könnte Persönliche Ausführung... weiterlesen
Treuepflicht Sorgfaltspflicht Sorgfaltsmassstab Sorgfaltsverletzung Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Gesetzliche Grundlage Haftungsziel Erfüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen
Grundsatz Alle zur Deckung des Unterhaltsbedarfs erforderlichen Rechtshandlungen Ordentliche Verwaltung des Einkommens / der übrigen Vermögenswerte Nötigenfalls die Befugnis zur Postöffnung und –erledigung Annahme in... weiterlesen
Ehegatte Eingetragener Partner Nicht: Konkubinatspartner... weiterlesen
Gültigkeitsvoraussetzungen: Eintritt der Urteilsunfähigkeit des Betroffenen Ehe / eingetragene Partnerschaft Gelebte Beziehung Gemeinsamer Haushalt Regelmässiges und persönliches Beistandleisten Subsidiarität Kein Vorsorgeauftrag Keine Beistandschaft... weiterlesen
Sicherstellung der Teilnahme an dem Rechtsverkehr nach Eintritt der Urteilsunfähigkeit Sicherstellung der persönlichen und materiellen Bedürfnisse... weiterlesen
Gesetzliches Vertretungsrecht... weiterlesen
Vertretung der ehelichen Gemeinschaft = das Recht, während des Zusammenlebens die eheliche Gemeinschaft für die laufende Bedürfnisse der Familie zu vertreten (ZGB 166; PartG 15)... weiterlesen
ZGB 374 – 376 Art. 374 ZGB A. Voraussetzungen und Umfang des Vertretungs-rechts 1 Wer als Ehegatte, eingetragene Partnerin oder eingetragener Partner mit einer Person,... weiterlesen
Das unmittelbar aus dem Gesetz sich ergebende Recht, Ehegatten oder eingetragenen Partner im Falle seiner Urteilsunfähigkeit im Rechtsverkehr zu vertreten. Das gesetzliche Vertretungsrecht umfasst: Alle... weiterlesen
Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Entstehen Vertretungsberechtigte Inhalt Vertreter-Pflichten Treuepflicht Sorgfaltspflicht Sorgfaltsmassstab Sorgfaltsverletzung Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Gesetzliche Grundlage Haftungsziel Erfüllung /... weiterlesen
Gesetzliches Vertretungsrecht Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Entstehen Vertretungsberechtigte Inhalt Vertreter-Pflichten Treuepflicht Sorgfaltspflicht Sorgfaltsmassstab Sorgfaltsverletzung Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Gesetzliche Grundlage Haftungsziel... weiterlesen
Widerruf des Verfügenden Widerrufserklärung des Verfügenden Ausdrücklich Konkludent Errichtung einer neuen Patientenverfügung, ohne eine frühere ausdrücklich aufzuheben (ZGB 362 Abs. 3): Grundsatz: Neue Patientenverfügung tritt... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage Voraussetzungen Gesetzliche Grundlage ZGB 373 Voraussetzungen Anrufung der Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Berechtigung Jede dem Betroffenen nahestehende Person Angehörige Verwandten Freunde Andere Vertrauenspersonen Behandelnde Ärzte... weiterlesen
Einleitung Die Haftung der vertretungsberechtigten Person richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Es geht hierbei allerdings grundsätzlich um schwierige Entscheidungen über... weiterlesen
Grundsatz Pflicht zur Verschwiegenheit (vgl. ZGB 413) Ausnahme Entgegenstehende überwiegende Interessen des Betroffenen Dritter der Öffentlichkeit Notwendigkeit zwecks Gewährleistung der gehörigen Auftragserfüllung Dauer Fortgeltung über... weiterlesen
Ablieferungspflicht Pflicht zur Ablieferung der Ausführungsergebnisse (OR 400 Abs. 1) insb. erhaltene bewegliche Sachen Röntgenbilder des Arztes Etc. Herausgabepflicht / Rückbehaltungsrecht Kraft Auftrags erworbene Gegenstände... weiterlesen