Entschädigung Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzungen Entschädigungsanspruch Aufwendungsersatz Begriff Gesetzliche Grundlage Grundsatz Befreiungsanspruch Schadloshaltung des Beauftragten... weiterlesen
Der Vorsorgeauftrag enthält die Ermächtigung (Vollmacht) zu den Rechtshandlungen, die zu dessen Ausführung gehören (vgl. OR 396 Abs. 2) Form der Vollmacht Grundsatz: Formfreie Erteilung... weiterlesen
Auftraggebende Person Eintritt der Urteilsunfähigkeit Nicht nur vorübergehend Im Hinblick auf die im Vorsorgeauftrag umschriebenen Aufgaben Problem: Feststellung Die Urteilsfähigkeit lässt oft (insbesondere bei betagten... weiterlesen
Der Vorsorgeauftrag muss bestimmte Inhalte zwingend enthalten. Andere Inhalte sind optional. Zwingend: Bestimmung für den Fall der Urteilsunfähigkeit Bestimmung der vorsorgebeauftragen Person / Personen Natürliche... weiterlesen
Die öffentliche Beurkundung des Vorsorgeauftrages erfolgt vor einer Urkundsperson. Urkundsperson Die Zuständigkeit der Urkundsperson ergibt sich (auch nach Inkrafttreten der schweizerischen ZPO ab 1.1.2011) nach... weiterlesen
Formerfordernisse der eigenhändigen Errichtung: Eigenhändige handschriftliche Niederschrift des Vorsorgeauftrages Datum Unterschrift Muster „Vorsorgeauftrag“ Achtung Bei eigenhändiger Errichtung: Eigenhändige handschriftliche Niederschrift = Gültigkeitsvoraussetzung Unterschrift = Gültigkeitsvoraussetzung... weiterlesen
Es besteht ein numerus clausus zulässiger Errichtungsformen: Eigenhändige Errichtung Öffentliche Beurkundung Eintragung beim Zivilstandsamt Exkurs: Wenn ein Verstoss gegen Formvorschriften vorliegt, ist der Vorsorgeauftrag zwar... weiterlesen
Die auftraggebende Person muss bei der Errichtung des Vorsorgeauftrags handlungsfähig sein. Handlungsfähig = Urteilsfähig Volljährig Nicht unter umfassender Beistandschaft stehend Streitig, ob bei Personen, deren... weiterlesen
Auftraggeber Voraussetzungen Form: Übersicht Eigenhändige Errichtung Öffentliche Beurkundung Eintragung beim Zivilstandesamt Inhalt Wirksamwerden... weiterlesen
Sicherstellung der Personensorge Sicherstellung der Vermögenssorge / Vermögensverwaltung Sicherstellung der rechtswirksamen Teilnahme im Rechtsverkehr... weiterlesen
Der Vorsorgeauftrag ist: Ein Institut des Erwachsenenschutzrechts, mit dem die Personen– und Vermögenssorge sowie die Vertretung im Rechtsverkehr für den Fall der Urteilsunfähigkeit geregelt werden... weiterlesen
Auftrag = Der Auftrag beinhaltet als charakteristische Leistung die Übernahme einer Pflicht, zum Vorteil eines Dritten eine körperliche und / oder geistige Leistung zu erbringen... weiterlesen
ZGB 360 – 369 Gesetzestexte Art. 360 ZGB A. Grundsatz 1 Eine handlungsfähige Person kann eine natürliche oder juristische Person beauftragen, im Fall ihrer Urteilsunfähigkeit... weiterlesen
Der Vorsorgeauftrag beinhaltet eine Aufforderung an eine andere Person, Handlungen zugunsten der auftraggebenden Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit auf den Gebieten der Personen- oder... weiterlesen
Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzung Rechtsnatur Ziele Errichtung Auftraggeber Voraussetzungen Form: Übersicht Eigenhändige Errichtung Öffentliche Beurkundung Eintragung beim Zivilstandesamt Inhalt Wirksamwerden Bevollmächtigung aus Vorsorgeauftrag Auftraggeber Pflichten... weiterlesen
Massnahmen der eigenen Vorsorge für den Fall der Urteilsunfähigkeit: Vorsorgeauftrag Patientenverfügung... weiterlesen
Eigene Vorsorge Vorsorgeauftrag Patientenverfügung Gesetzliche Massnahmen Allgemein Medizinische Massnahmen Behördlichen Massnahmen Beistandschaften Fürsorgerische Unterbringung... weiterlesen
Handlungsunfähigkeit (ZGB 17) Keine rechtlichen Wirkungen der Handlungen (ZGB 18) Erforderlichkeit der Vertretung im Rechtsverkehr Rechtsgeschäftlicher Vertreter Gesetzlicher Vertreter Ausnahme: absolut höchstpersönliche Rechte (ZGB 19c... weiterlesen
ZGB 16 ZGB 18 Art. 16 ZGB d. Urteilsfähigkeit Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung,... weiterlesen
Urteilsunfähigkeit = wenn der Person, wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln (ZGB 16)... weiterlesen