Mittellosigkeit
Die Gerichtspraxis begnügt sich nicht mit der objektiven Feststellung der Mittellosigkeit überprüft die Gründe die zur Mittellosigkeit führten. Der ersuchenden Partei wird das Recht zur... weiterlesen
Die Gerichtspraxis begnügt sich nicht mit der objektiven Feststellung der Mittellosigkeit überprüft die Gründe die zur Mittellosigkeit führten. Der ersuchenden Partei wird das Recht zur... weiterlesen
Voraussetzungen Die UP/URB-Gewährung setzt voraus: Mittellosigkeit Nicht aussichtsloses Verfahren Ausweise über die finanziellen Verhältnisse Wirkungen Die Gewährung von UP/URB enthebt bei Unterliegen nicht von der... weiterlesen
Kein Anspruch auf UP/URB besteht in Schiedsgerichtsverfahren... weiterlesen
In der Praxis werden UP/URB bewilligt für: alle Gebiete der staatlichen Zivilrechtspflege ordentlicher Prozess vereinfachtes Verfahren summarisches Verfahren nichtstreitige Rechtssachen (vor allem in Erbschaftssachen) Literatur... weiterlesen
Vorrang von Fürsorge- bzw. Beistandspflicht und Subsidiarität der unentgeltlichen Rechtspflege ergeben sich für: den in Haushaltgemeinschaft lebenden Ehegatten: in Eheschutzverfahren in Ehescheidungsverfahren in vermögensrechtlichen Prozessen... weiterlesen
Als nicht anspruchsberechtigt gelten, weil UP/URB nur vor persönlicher Not schützen: Nebenintervenienten Parteien, die die Befreiung von der Prozesskaution beantragen, wenn sie ungerechtfertigt den Wohnsitz... weiterlesen
Anspruchsberechtigt sind: jede Partei, die am vereinbarten Gerichtsstand prozessiert Kläger Beklagter Jeder einzelne Streitgenosse Gemeinschuldner (Konkursit), nach Verzicht von Konkursmasse und Gläubiger den Anspruch geltend... weiterlesen
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und/oder unentgeltlichen Rechtsbeistand im einzelnen: setzt einen Antrag und eine Begründung voraus ist vom Gericht sofort und nicht erst mit... weiterlesen
Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege soll sicherstellen, dass bedürftige Anspruchsinhaber nicht der fehlenden Mittel wegen aussichtsreiche Ansprüche nicht verfolgen können.... weiterlesen
Die unentgeltliche Rechtspflege umfasst die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Wenn einer Partei die Mittel fehlen, um ohne Beeinträchtigung des für sich und ihre... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
Bereits seit Anfang September 2013 gilt in der Schweiz der Referenzzinssatz von 2.0 Prozent. Eine Senkung auf das Rekordniveau von 1.75 Prozent ist per Sommer... weiterlesen
Land Rechtsform-Bezeichnung / -Kürzel Albanien Shoqeri Pergjegjesi te Kufizuar (ShPK) Andorra Societat Limitada (SL) Argentinien Sociedad de responsabilidad limitada (-) Belgien Personengesellschaft mit beschränkter Haftung... weiterlesen