Autoren: LawMedia
Unentgeltliche Rechtspflege
Unentgeltliche Rechtspflege

Mittellosigkeit

Die Gerichtspraxis begnügt sich nicht mit der objektiven Feststellung der Mittellosigkeit überprüft die Gründe die zur Mittellosigkeit führten. Der ersuchenden Partei wird das Recht zur... weiterlesen

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Unentgeltliche Rechtspflege
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Anspruchsberechtigung

Voraussetzungen Die UP/URB-Gewährung setzt voraus: Mittellosigkeit Nicht aussichtsloses Verfahren Ausweise über die finanziellen Verhältnisse Wirkungen Die Gewährung von UP/URB enthebt bei Unterliegen nicht von der... weiterlesen

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Unentgeltliche Rechtspflege
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UP/URB-zugängliche Verfahren

In der Praxis werden UP/URB bewilligt für: alle Gebiete der staatlichen Zivilrechtspflege ordentlicher Prozess vereinfachtes Verfahren summarisches Verfahren nichtstreitige Rechtssachen (vor allem in Erbschaftssachen) Literatur... weiterlesen

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Unentgeltliche Rechtspflege
Unentgeltliche Rechtspflege

Subsidiarität von UP/URB

Vorrang von Fürsorge- bzw. Beistandspflicht und Subsidiarität der unentgeltlichen Rechtspflege ergeben sich für: den in Haushaltgemeinschaft lebenden Ehegatten: in Eheschutzverfahren in Ehescheidungsverfahren in vermögensrechtlichen Prozessen... weiterlesen

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Unentgeltliche Rechtspflege
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Anspruchsberechtigte Personen

Anspruchsberechtigt sind: jede Partei, die am vereinbarten Gerichtsstand prozessiert Kläger Beklagter Jeder einzelne Streitgenosse Gemeinschuldner (Konkursit), nach Verzicht von Konkursmasse und Gläubiger den Anspruch geltend... weiterlesen

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Unentgeltliche Rechtspflege
Unentgeltliche Rechtspflege

Gesuch

Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und/oder unentgeltlichen Rechtsbeistand im einzelnen: setzt einen Antrag und eine Begründung voraus ist vom Gericht sofort und nicht erst mit... weiterlesen

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Unentgeltliche Rechtspflege
Unentgeltliche Rechtspflege

Zweck der UP/URB

Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege soll sicherstellen, dass bedürftige Anspruchsinhaber nicht der fehlenden Mittel wegen aussichtsreiche Ansprüche nicht verfolgen können.... weiterlesen

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Unentgeltliche Rechtspflege
Unentgeltliche Rechtspflege

Begriff

Die unentgeltliche Rechtspflege umfasst die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Wenn einer Partei die Mittel fehlen, um ohne Beeinträchtigung des für sich und ihre... weiterlesen