Grundlagen
Gesetzliche Grundlagen OR 120 – OR 126 Art. 120 OR F. Verrechnung I. Voraussetzung 1. Im Allgemeinen 1 Wenn zwei Personen einander Geldsummen oder andere Leistungen,... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Begriff
Kurzdefinition Verrechnung = Tilgung eines fremden Anspruchs durch Opferung des eigenen Langdefinition Verrechnung ist, wenn zwei Parteien einander Geld oder andere gleichartige Leistungen schulden, kann... weiterlesen
VERRECHNUNG ALLGEMEIN
Ein Verrechnungsvorgang setzt eine sog. „Verrechnungslage“ voraus. Eine Verrechnung erfordert zwei Parteien, einige positive und negative Voraussetzungen und ein Erklärungsverhalten einer der beiden Parteien (Verrechnungserklärung... weiterlesen
Eingabe im Konkurs
Als verjährungsunterbrechend wirken unter dem Titel „Eingabe im Konkurs“ (OR 135 Ziffer 2): Aufgabe der Forderungseingabe durch Gläubiger im Konkursverfahren des Schuldners Postaufgabe bzw. elektronische... weiterlesen
Klage oder Einrede vor staatlichem Gericht oder Schiedsgericht
Als verjährungsunterbrechend wirken unter dem Titel „Klage oder Einrede …“ (OR 135 Ziffer 2): Klageweise Verjährungsunterbrechung Klageeinreichung (Relevanz v.a. in Fällen, wo das Schlichtungsverfahren entfällt,... weiterlesen
Schlichtungsgesuch
Als verjährungsunterbrechend wirken unter dem Titel „Schlichtungsgesuch“ (OR 135 Ziffer 2): Aufgabe des Schlichtungsbegehrens Grundlage ZPO 197 ff. Anrufung der (örtlich, sachlich und funktional zuständigen)... weiterlesen
Schuldbetreibung
Als verjährungsunterbrechend wirken unter dem Titel „Schuldbetreibung“ (OR 135 Ziffer 2): Aufgabe des Betreibungsbegehrens Postaufgabe bzw. elektronische Übermittlung BGE 49 II 38 ff. und BGE... weiterlesen
VERJÄHRUNG
ÜBERBLICK VERJÄHRUNG » Begriffe Verjährungsbegriff Verjährungsrechts-Definition » Grundlagen Gesetzliche Grundlagen Gesetzestexte » Abgrenzungen Stundung Schulderlass Verjährung Verwirkung » Rechtsnatur » Funktion » Verbreitung » Charakteristika... weiterlesen
Literatur
Literaturverzeichnis BUCHER EUGEN, OR AT, 444 ff. ENGEL PIERRE, OR AT, 795 ff. ENGEL PIERRE, OR BT, 567 ff. GAUCH PETER / SCHLUEP WALTER R.... weiterlesen
Muster
Hier finden Sie Musterformulare zum Thema Verjährung zum freien Download: Muster – Einvernehmliche Verjährungsunterbrechung Muster – Verjährungseinredeverzichtserklärung mit Vorbehalten Muster – Verjährungseinredeverzichtserklärung mit analoger Unterbrechungswirkung... weiterlesen
Checklisten
Checkliste „Voraussetzungen für Verjährungseinrede“ Checkliste „Beginn der Verjährungsfrist“ Checkliste „Verjährungsverzicht“... weiterlesen
VERWIRKUNG
Nicht selten fällt im Zusammenhang mit der Abwehr geltend gemachter Ansprüche der Begriff „Verwirkung“. „Verwirkung“ ist nicht gleich „Verjährung“: Definition Verwirkung ... weiterlesen
Internationales Privatrecht (IPR)
Verweist das schweizerische internationale Privatrecht (Kollisionsrecht) auf ein ausländisches Sachrecht, ergibt sich folgende Situation: Grundsatz Ausländisches Sachrecht ist für die Regelung der Verjährung zuständig (IPRG... weiterlesen
Verjährung und Konkurs
Im Konkurs orientiert sich die Verjährungsthematik grundsätzlich an folgender Differenzierung: Aktivanspruch = Forderung der Konkursmasse gegenüber einem Schuldner des Gemeinschuldners Ausgangsgrundlage Einvernahme des Gemeinschuldners Inventar... weiterlesen
Verjährung und Prozess
Folgende Aspekte ergeben sich regelmässig beim Prozessieren nach einer Verjährungseinrede: Verjährungsdefinition aus prozessualer Sicht Die Verjährung bewirkt die verjährungseinrederisiko-belastete Klagbarkeit einer Forderung infolge Zeitablaufs und... weiterlesen
Verjährungseinrede
Der Schuldner kann vorprozessual und prozessual sein Einrederecht durch Erhebung der „Verjährungseinrede“ nutzen: Definition Verjährungseinrede (formal) = Erklärung des Schuldners einer... weiterlesen
Wirkung der Verjährung
Die Verjährungswirkung folgt spezifischen Grundsätzen und hat Eigenheiten: Grundsätze Wirkung bei Vertragsabschluss Der Schuldner kann ab Beginn der Verjährungsfrist auf die Erhebung der Verjährungseinrede verzichten... weiterlesen
Verjährungsverzicht
Liegt es im Interesse beider Parteien, Zeit für eine gütliche bzw. ausserprozessuale Beilegung ihres Konfliktes zu finden und soll der Gläubiger weder klagen noch betreiben... weiterlesen
Unterbrechungsfolgen
Neuer Fristenlauf Neubeginn der Verjährungsfrist Quantitativ Klage oder Betreibung zur Verjährungsunterbrechung Die Verjährungsunterbrechung beschränkt sich auf die eingeklagte oder betriebene Summe. Im Umfange des nicht... weiterlesen
Wirkung
Neubeginn des Fristenlaufs Die Unterbrechung der Verjährung führt dazu, dass die Verjährungsfrist von Neuem zu laufen beginnt (vgl. OR 137 Abs. 1) Die neue, zweite... weiterlesen
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