Der Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung dient dem Ausgleich von Vermögensverschiebungen, die ohne einen Rechtsgrund erfolgt sind oder bezweckt die Rückabwicklung fehlgeschlagener Leistungsbeziehungen.... weiterlesen
Übersicht: Entstehungsgründe von Obligationen Nebst Vertrag und unerlaubter Handlung regelt das Bereicherungsrecht den dritten Entstehungsgrund von Obligationen. (Für eine vergrösserte Ansicht klicken Sie auf die... weiterlesen
Wer ungerechtfertigt aus dem Vermögen eines andern bereichert worden ist, hat die Bereicherung zurückzuerstatten. Eine ungerechtfertigte Bereicherung wird dann angenommen, wenn zwischen zwei Personen eine... weiterlesen
OR 41 – 61 Diverse Spezialgesetze BG über den Straßenverkehr vom 19. Dezember 1958 (Strassenverkehrsgesetz/SVG) SR 741.01. BG über die Luftfahrt vom 21. Dezember 1948... weiterlesen
Für die Gründung und Eintragung der AG im Handelsregister entstehen Kosten. Sie belaufen sich auf die in der nachfolgenden Tabelle wiedergegebenen approximativen Schweizerfrankenbeträge: Vergleich: Gründungskosten... weiterlesen
Im Testament oder Erbvertrag können im Rahmen der frei verfügbaren Quote auch wohltätige Organisationen bedacht werden. » Vermächtnis an eine gemeinnützige Organisation Wer sich schon... weiterlesen
Im Testament oder Erbvertrag können im Rahmen der frei verfügbaren Quote auch wohltätige Organisationen bedacht werden. Am einfachsten ist es, ein Hilfswerk im Testament (oder... weiterlesen
Bei einer Scheidung stellt sich die Frage nach der Teilung des gemeinsamen Vermögens. Dazu zählen auch die Ansprüche aus der beruflichen Vorsorge. Die gesetzlichen Bestimmungen... weiterlesen
In St. Gallen war ein Vater wegen eines Notfalls massiv zu schnell gefahren: Der Mann musste unverzüglich ins Spital, um über lebenswichtige Massnahmen bei seinem... weiterlesen
Einzelgericht (Einzelrichter) Kollegialgericht Arbeitsgericht Mietgericht Einzelgericht (Einzelrichter) Der Einzelrichter als Mitglied des Bezirksgerichts (Einzelgericht) ist im Kanton Zürich sachlich zuständig für: Angelegenheiten im vereinfachten Verfahren,... weiterlesen
Friedensrichter Schlichtungsbehörde Miete und Pacht Schlichtungsbehörde nach Gleichstellungsgesetz Friedensrichter Im Kanton Zürich nimmt der Friedensrichter die Aufgaben der Schlichtungsbehörde gemäss ZPO wahr. Der Friedensrichter ist... weiterlesen
Grundsatz Die Gerichte sind an ihre eigenen Entscheide gebunden, sobald sie den Parteien eröffnet worden sind. Das Gericht kann auf einen einmal eröffneten Entscheid nicht... weiterlesen
Die Bezeichnung der Gerichtsentscheide im Kanton Zürich ist in § 135 GOG/ZH geregelt. Urteil Beschluss Verfügung Das Urteil Im Kanton Zürich ergehen Gerichtsentscheide über materiellrechtliche... weiterlesen
Gerichte fällen im Rahmen eines Zivilprozesses drei verschiedene Arten von Entscheiden: Teilendentscheide schliessen einen Teil des Prozesses ab Endentscheide schliessen den Prozess ab Zwischenentscheide über Fragen aus dem... weiterlesen
Der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör gebietet, dass Gerichtsentscheide zu begründen sind. Die ZPO sieht vor, dass die Gerichte Endentscheide ohne Begründung den Parteien... weiterlesen
Gerichtsentscheide sind in der Regel immer gleich aufgebaut und beinhalten folgende drei Elemente: Rubrum Begründung Dispositiv Rubrum Das Rubrum enthält folgende Informationen: Besetzung des Gerichts... weiterlesen
Die Entscheidfindung der Gerichte verläuft in zwei Schritten: 1. Sachverhaltsfeststellung Das Gericht hat seinem Urteil grundsätzlich den von den Parteien vorgetragenen und bewiesenen Sachverhalt zugrunde... weiterlesen
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Für den Eigentumserwerb, d.h. Vollzug des Grundstückkaufs durch Eintragung des Käufers als neuer Eigentümer, bedarf es der Grundbuchanmeldung. Die Abgabe der Grundbuchanmeldung durch den Verkäufer... weiterlesen
Das Formerfordernis der öffentliche Beurkundung des Kaufvertrages (Verpflichtungsgeschäft) ist zwingend (Gültigkeitserfordernis). Weiterführende Informationen » Immobilienerwerb in der Schweiz... weiterlesen