Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konventionalstrafe
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Fazit

Die Konventionalstrafe hat verschiedene Vorteile, die der daraus Begünstigte nutzen will: Befreiung vom Schadensnachweis Schnellere Durchsetzung des Schadenersatzes Für die Festsetzung der Konventionalstrafe-Regeln ist immer... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Exkurs: Bekräftigungsgeld

Einleitung Abschlusswillige Parteien, die für sich einen besonderen Vorteil im vorgesehenen Rechtsgeschäft erkennen, wollen meistens, wenn auch nur für eine moralische Bindung der Gegenpartei, eine... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Exkurs: Reugeld

Begriff Das Reugeld beinhaltet eine Parteivereinbarung, nach der der Rücktritt von einem Vertrag für den Erwerber unter Zurücklassung der Anzahlung und für den Veräusserer gegen... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Exkurs: Haftgeld

Begriff Das Haftgeld bedeutet die Leistung einer Geldsumme ohne Anrechnung an die Hauptleistung. Synonyme: Angeld Draufgeld Haftgeld-Vermutung OR 158 Abs. 1 postuliert die Vermutung bei... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Konventionalstrafe-Klausel beim Werkvertrag

Einleitung Bei der Erfüllungssicherung des Werkvertrags sind folgende Aspekte zu berücksichtigen: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und Schadensnachweis Beim... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Konventionalstrafe im Liefervertrag

Beim Liefervertrag und der Absicherung seiner Erfüllung sind folgende Aspekte zu beachten: Sicherungsthemen und Schadensnachweis Sicherungsart als Verhandlungssache Konventionalstrafe-Arten + Prioritätenfolge Konventionalstrafe-Klausel Sicherungsthemen und Schadensnachweis... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Sicherung von Arbeitgeberpflichten

Grundsätzlich sind zulässig: Sicherung der Lohnzahlungspflicht Sicherung der Fürsorgepflicht Dabei ergibt sich folgendes: Alternative Konventionalstrafe Arbeitnehmer hat Wahlrecht, zwischen Konventionalstrafe und den gesetzlichen Schadenersatzansprüchen zu... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Rückforderung

In der Lehre ist es umstritten, ob die Möglichkeit zur nachträglichen Herabsetzung und Teil-Rückforderung bezüglich einer bereits geleisteten Konventionalstrafe besteht. Ein Teil der Lehre lässt... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Kasuistik

Kasuistik der Beurteilungskriterien Gegenstand Beurteilungskriterium Judikatur Parteien Geschäftserfahrung BGE 102 II 426 BGE 114 II 164 BGE 4C.143/2003 Vertrag Art und Dauer BGE 38 II... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Missbräuchlichkeit

Unverhältnismässig hohe und / oder sehr einseitige Konventionalstrafen namentlich in Verbraucherverträgen können missbräuchlich und damit unverbindlich sein.... weiterlesen