Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
VR-Haftung / Haftung des Ve...
VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Elemente

Die nachfolgenden Elemente der Business Judgement Rule sind heute wohl auch in der Schweiz beachtlich: Vorliegen einer Geschäftsentscheidung; Unbefangenheit und Unabhängigkeit; gehörige Sorgfalt; Handeln im... weiterlesen

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VR-Haftung / Haftung des Ve...
VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Anwendungsbereiche

Sachlich Die Business Judgement Rule wird regelmässig im Umfeld von Verantwortlichkeitsprozessen gegen den Verwaltungsrat bzw. gegen die Geschäftsleitung zitiert, insbesondere wenn eine Schädigung aus unsorgfältig... weiterlesen

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VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Funktion

Die Business Judgement Rule versucht, die von den Organen einer Gesellschaft geforderte Sorgfalt näher umzureissen und mahnt die Gerichte bei der nachträglichen Prüfung fehlerhafter unternehmerischer... weiterlesen

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VR-Haftung / Haftung des Verwaltungsrats

Exkurs: Business Judgement Rule

Die Business Judgement Rule ist als «Regel für unternehmerische Entscheidungen» in den USA entwickelt worden. Bei der gerichtlichen Beurteilung von Schadenersatzansprüchen aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit findet... weiterlesen

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Testament / Letztwillige Ve...
Testament / Letztwillige Verfügung

Testament-Mängel und Klagen

Übersicht über mögliche Testament-Mängel und entsprechende Klagen Mangel Klage ZGB Siehe Testier-Unfähigkeit des Erblassers (Unzurechnungsfähigkeit) Ungültigkeitsklage 519-521 Ungültigkeitsklage Willensmangel des Erblassers Ungültigkeitsklage 519-521 Ungültigkeitsklage Rechtswidriger... weiterlesen

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Testament / Letztwillige Verfügung

Testament-Auslegung

Das Gesetz hält nirgends fest, wie Testamente auszulegen sind. Nach Lehre und Rechtsprechung sind Testamente nach dem sog. Willensprinzip auszulegen. D.h. es ist der wirkliche... weiterlesen

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Testament / Letztwillige Verfügung

Testament-Eröffnung

Zweck Die Testamentseröffnung (ZGB 556, ZGB 557) bezweckt die Sicherstellung der Nachlassabwicklung nach dem Erblasserwillen. Begriff Testament-Eröffnung Testamentseröffnung bedeutet behördliche Bekanntgabe des Testamentsinhaltes an die... weiterlesen

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Testament / Letztwillige Verfügung

Testament-Einlieferung

Zur Sicherstellung, dass die Testamentseröffnungsbehörde vom Testament überhaupt Kenntnis erhält, statuiert das Gesetz eine Pflicht zur Einlieferung des Testamentes für sämtliche Personen, welche nach dem... weiterlesen

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Testament / Letztwillige Verfügung

Testament-Deposition

Aufbewahrung des öffentlichen Testamentes Aufbewahrung des Originals oder einer Abschrift (Kopie) erfolgt durch die Urkundsperson. Der Testator erhält  eine Abschrift (Kopie) der öffentlichen Urkunde. Aufbewahrung... weiterlesen

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Testament / Letztwillige Verfügung

Strafklausel

Mittels Strafklausel setzt der Erblasser einen, mehrere oder alle gesetzlichen Erben auf den Pflichtteil, für den Fall, dass diese das Testament mit Ungültigkeitsklage anfechten. Muster... weiterlesen

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Willensvollstrecker-Klausel

Allgemeines Will der Erblasser einen Willensvollstrecker einsetzen, so hat er dies zwingend durch Testament vorzunehmen oder aber mittels sog. testamentarischer Klausel in einem Erbvertrag. Die... weiterlesen

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Wünsche

Der Erblasser kann in seinem Testament auch Wünsche äussern über bestimmtes Verhalten der Hinterbliebenen, periodische Gedenkrituale, etc. Wünsche im Zusammenhang mit der Bestattung an sich... weiterlesen

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Präventiv-Enterbung

Der Erblasser kann ein sogenannte Präventiv-Enterbung vornehmen (ZGB 480): gegenüber seinen Nachkommen wenn im Zeitpunkt des Erbganges gegen diesen Nachkommen Verlustscheine im Umfang von mehr... weiterlesen

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Strafenterbung

Strafenterbungs-Gründe Als Strafenterbungs-Gründe sieht das Gesetz abschliessend folgende Fälle vor (ZGB 477): Schuldhaft begangene schwere Straftat (Verbrechen oder Vergehen) gegenüber dem Erblasser oder einer diesem... weiterlesen

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Testament / Letztwillige Verfügung

Bedingungen

Begriff Die Anordnung unter einer Bedingung ist das Abhängigmachen der Anordnung von einem zukünftigen, ungewissen Ereignis. Arten Es wird zwischen der aufschiebenden und der auflösenden... weiterlesen

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Auflagen

Begriff Auflage ist die Verpflichtung eines Erben oder Vermächtnisnehmers durch den Erblasser, etwas zu tun oder zu unterlassen, wobei die von der Auflage begünstigten Personen... weiterlesen

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Testament / Letztwillige Verfügung

Stiftungserrichtung

Möchte der Erblasser nicht nur bestimmte Einzelpersonen durch Erbeinsetzung oder Vermächtnis begünstigen, sondern ein ganzer Personenkreis, so kann er – vorausgesetzt, sein Nachlassvermögen ist hierfür... weiterlesen

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Ersatzvermächtnis

Mit dem Ersatzvermächtnis weist der Erblasser seinen Nachlass oder einen Teil davon zwei Personen alternativ als Vermächtnis zu, wobei der Zweitberufene das Vermächtnis erhält, für... weiterlesen

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Testament / Letztwillige Verfügung

Vor- und Nachvermächtnis

Mittels Vor- und Nachvermächtnis (ZGB 488 ff.) weist der Erblasser dem Vorvermächtnisnehmer einen Nachlassgegenstand als Vermächtnis zu, mit der Verpflichtung das Erhaltene zu einem späteren... weiterlesen