Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Konventionalstrafe
Konventionalstrafe

Behauptungs- und Beweislast

Für die tatsächlichen Herabsetzungs-Voraussetzungen trägt der Konventionalstrafen-Schuldner die Behauptungs- und Beweislast. Judikatur BGE 4A_268/2016 vom 14.12.2016 = BGE 143 III 1 ff. Weiterführende Informationen Grundsätze... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Herabsetzungs-Begehren

Die Herabsetzung erfolgt prozessual nur auf Antragdes Konventionalstrafen-Schuldners ein sinngemässes Herabsetzungsbegehren durch Beanstandung der Höhe der Konventionalstrafe kann genügen (vgl. BGE 109 II 121 f.;... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Grundsätze

Die richterliche Herabsetzung einer Konventionalstrafe erfolgt zum Schutz des wirtschaftlich Schwächeren findet vor allem statt bei krassen Missverhältnissen offenbarer Widerspruch von Gerechtigkeit Billigkeit Höhe des... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Exklusive Konventionalstrafe

Die Parteien können vereinbaren, dass im Straffall ausschliesslich die Konventionalstrafe geschuldet ist (= Wandelpön). Eine in dieser Ausgestaltung vereinbarte Vertragsstrafe wird als sog. exklusive Konventionalstrafe... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Alternative Konventionalstrafe

Die Anspruchskonkurrenz zwischen Strafforderung und Folgen der Hauptschuld-Verletzung ist wie folgt zu differenzieren: Gegenstand der Anspruchskonkurrenz entweder Erfüllung der Hauptverpflichtung oder Konventionalstrafe = Kumulationsverbot Schuldner... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Verfall der Konventionalstrafe

Die Voraussetzungen für die Geltendmachung einer Konventionalstrafe (auch Strafforderung) sind: Hauptverpflichtung Konventionalstrafen-Abrede Straffall Verzug Verschulden Schaden (Strafverfall ohne Schaden, andere Parteiabrede vorbehalten) Beweislast Den Schuldner... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Anwendungsfälle

Die Konventionalstrafe kann grundsätzlich für die Sicherung sämtlicher Rechtsverhältnisse eingesetzt werden. Hauptanwendungsfall im Rechtsalltag ist aber die Sicherstellung des arbeitsrechtlichen Konkurrenzverbotes. Weiterführende Informationen www.konkurrenzverbot.ch... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Rechtsgrund

Rechtsgrund einer Konventionalstrafe kann sein: ein Vertrag die Gesellschaftsstatuten Weiterführende Informationen www.statuten.ch www.aktiengesellschaft.ch... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Form

Grundsatz Die Verpflichtung zur Bezahlung einer Konventionalstrafe bedarf zu ihrer Gültigkeit der gleichen Form wie das Rechtsgeschäft, für deren Nichterfüllungsfall die Vertragsstrafe verabredet wird. Beispiele... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Konventionalstrafen-Abrede

Entstehung der Konventionalstrafen-Abrede Die gültige Vereinbarung einer Konventionalstrafe setzt voraus: Bestand einer Hauptschuld Eine im Voraus abgeschlossene Konventionalstrafen-Abrede ist doppel bedingt und setzt damit voraus:... weiterlesen

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Konventionalstrafe
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Zulässigkeiten / Ausnahmen

Grundsatz Die Zulässigkeit der Konventionalstrafe ergibt sich aus dem Gesetz (OR 160 ff.). Abgesehen von nachgenannten Ausnahmen dürfen grundsätzlich beliebige Verpflichtungen durch eine Konventionalstrafe gesichert... weiterlesen