Handelsgericht / Handelsgerichte

Vorteile / Nachteile des Handelsgerichts

Vorteile Nachteile Statistik Fachrichter Berufsrichter Verfahrensdauer Instanzentzug Kosten Kein Schlichtungsverfahren Fachrichter Instanzenzug » Download: Vor- und Nachteile des Handelsgerichts im Überblick... weiterlesen

Handelsgericht / Handelsgerichte

Begriff

Handelsgericht Handelsgerichte sind auf handelsrechtliche Streitigkeiten spezialisierte, staatliche Fachgerichte, welche i.d.R. von einem Berufsrichter präsidiert und mit Fachrichtern aus der im konkreten Fall betroffenen Branche... weiterlesen

Handelsgericht / Handelsgerichte

Gesetzliche Grundlagen

Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) Bundesgerichtsgesetz (BGG) Kantonales Recht Kantonsverfassungen Gesetze (z.B. Gerichtsorganisationsgesetz [GOG]; Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung [EG ZPO] etc.) Verordnungen... weiterlesen

Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Checklisten

Anhaltspunkte für Geldwäscherei Anhaltspunkte (37 Stück) als Hinweise auf Geschäftsbeziehungen oder Transaktionen mit erhöhtem Risiko finden sich im Anhang zur Verordnung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über... weiterlesen

Geldwäscherei / Geldwäschereigesetz

Muster / Meldeformular

Offizielles MROS Meldeformular Die MROS stellt Finanzintermediären ein allgemeines Meldeformular für Verdachtsmeldungen zu Verfügung: Formular «Verdachtsmeldung gemäss Art. 9 GwG» (PDF) Formular «Verdachtsmeldung gemäss Art.... weiterlesen

Sachverständigen-Gutachten

Literatur

RIEMER-KAFKA, Versicherungsmedizinische Gutachten, 2. Auflage, Stämpfli Verlag, Bern 2012, 160 S., broschiert, 978-3-7272-8824-1 Versicherungsmedizinische Gutachten sind Beweismittel; sie werden von Gerichten oder als Parteigutachten von... weiterlesen

Rechtsgutachten

Literatur

FEIT MICHAEL, Die Haftung des Anwalts gegenüber Dritten für eine Third Party Legal Opinion, Zürich 2007, 252 S. RIEMER-KAFKA, Versicherungsmedizinische Gutachten, 2. Auflage, Stämpfli Verlag,... weiterlesen

Erbvertrag

Checkliste: Bedingter Erbverzicht

Checkliste zum bedingten Erbverzicht ZGB 496 I: Erbverzicht / Erbauskauf zugunsten bestimmter Erben 1. Mögliche begünstigte Personen (= Ersatzerben) Gesetzlicher Erbe Eingesetzter Erbe 2. Wirkungen... weiterlesen

Erbvertrag

Checkliste: Erbverzicht i.e.S.

Checkliste zum Erbverzicht i.e.S. 1. Art: Negativer Erbvertrag 2. Vertragsgegenseite: Gesetzliche Erben 3. Form: öffentliche Beurkundung unter Mitwirkung von Zeugen 4. Inhalt: Verzicht auf Erbe... weiterlesen

Erbvertrag

Checkliste: Vermächtnisvertrag

Checkliste zum Vermächtnisvertrag 1. Art: Positiver Erbvertrag 2. Vertragsgegenseite (Erben / erbrechtliche Begünstigte): Natürliche Person Juristische Person (z.B. Verein, Stiftung, Aktiengesellschaft, GmbH) Personenmehrheit ohne eigene... weiterlesen

Erbvertrag

Checkliste: Erbeinsetzungsvertrag

Checkliste zum Erbeinsetzungsvertrag 1. Art: Positiver Erbvertrag 2. Vertragsgegenseite (eingesetzte Erben): Natürliche Person Juristische Person (z.B. Verein, Stiftung, Aktiengesellschaft, GmbH) Personenmehrheit ohne eigene Rechtspersönlichkeit (z.B.... weiterlesen

Erbvertrag

Gesetzliche Grundlage

Schweizerisches Zivilgesetzbuch ZGB 468: Erbvertrag ZGB 494: Erbeinsetzungs- und Vermächtnisvertrag ZGB 495: Erbverzicht ZGB 496: Lediger Anfall ZGB 497: Rechte der Erbschaftsgläubiger ZGB 512: Errichtung... weiterlesen

Erbvertrag

Schutz Dritter beim Erbauskauf

Herabsetzung von Erbauskaufsbeträgen (Schutz der Pflichtteilserben) Der Erbauskaufsbetrag gehört zur Berechnungsmasse. Wenn durch einen solchen die Pflichtteile von gesetzlichen Erben verletzt werden, unterliegt er der... weiterlesen

Erbvertrag

Nichtleistung des Erbauskaufbetrages

Schutz des Erbauskaufenden bei Nichtleistung des Erbauskaufbetrages durch den Erblasser Beim Erbauskauf verzichtet der Vertragspartner auf seine Erbenstellung im Gegenzug zu einer Leistung des Erblassers.... weiterlesen

Erbvertrag

Nichtleistung der Gegenleistung

Schutz des Erblassers bei Nichtleistung der Gegenleistung des Vertragspartners beim Erbeinsetzungs- und Vermächtnisvertrag Beim entgeltlichen Erbeinsetzungs- resp. Vermächtnisvertrag wird der Vertragspartner als Erbe resp. als... weiterlesen

Erbvertrag

Erbvertrags-Mängel und Klagen

Übersicht über mögliche Erbvertrags-Mängel und entsprechende Klagen Mangel Klage ZGB Siehe Verfügungsunfähigkeit (Unzurechnungsfähigkeit) Ungültigkeitsklage 519-521 Ungültigkeitsklage Willensmangel des Erblassers Ungültigkeitsklage 519-521 Ungültigkeitsklage Rechtswidriger Inhalt Ungültigkeitsklage... weiterlesen

Erbvertrag

Vertragsauslegung

Erbverträge sind gemäss den vertragsrechtlichen Auslegungsregeln auszulegen. Im Gegensatz zu Testamenten, welche nach dem Willensprinzip auszulegen sind gilt für die Auslegung von Erbverträgen grundsätzlich das... weiterlesen

Erbvertrag

Einlieferung und Eröffnung

Während es eine Pflicht zur Einlieferung von Testamenten bei der zuständigen Behörde (Testamentseröffnungsbehörde) gibt und zwar für sämtliche Personen, welche nach dem Tod des Erblassers... weiterlesen