Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Anlegerschutz
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News

Publikationsorgan Gegenstand FINMA vom 26.11.2012 Die FINMA verlangt mit ihrer Mitteilung 2012 / 41 vom 26. November 2012: Aufsichtsrechtliche Massnahmen – Retrozessionen, von den Banken... weiterlesen

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Gerichtsentscheide

Kasuistik Gericht / Entscheid Rigeste BGE 4A_127/2012 vom 30.10.2012 Retrozessionen-Herausgabe bei der Vermögensverwaltung einer Bank Die Retrozessionen-Grundsätze gelten laut Bundesgericht auch für: Banken, die als... weiterlesen

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Genehmigung gemäss AGB

Genehmigung gemäss AGB Die Banken-AGB enthalten meistens Bestimmungen, wonach Beanstandungen über Ausführung oder Nichtausführung von Kundenaufträgen umgehend resp. innerhalb einer bestimmten Frist zu rügen sind.... weiterlesen

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Aufklärungspflicht

Aufklärung bei Vertragsabschluss, d.h. mit dem konkreten Verwaltungsauftrag Aufklärung im Einzelfall als Voraussetzung für eine rechtsgültige Genehmigung Aufklärung nach vertrags- und/oder sorgfaltspflichtwidrigen Bank-Dispositionen Ausgangslage: Bank-Dispositionen... weiterlesen

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Genehmigungsgegenstand

Genehmigungserfordernis nur bei weisungs- oder sorgfaltswidriger Bankenhandlung! Weisungsverletzung Beweisobliegenheit des Kunden Verletzung quantitative Weisungen: einfacher Nachweis Verletzung qualitative Weisungen (Anlageziele und/oder Risikokategorien): Nachweiserfüllung anspruchsvoller Sorgfaltspflichtverletzung... weiterlesen

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Zuwanderung
Zuwanderung

Zuwanderungs-Motive

Viele Zuzugswillige entscheiden sich aus folgenden Gründen für die Schweiz: Arbeit Wohlstand Politische Stabilität Sprache / Sprachenvielfalt (Regionen mit gleicher Sprache wie benachbartes Ausland) Aufenthalt... weiterlesen

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Betriebsordnung
Betriebsordnung

Fazit

Fazit Die Betriebsordnung als „must“ für industrielle Betriebe erfordert eine regelmässige Anwendungs- und Aushang-Kontrolle. Das Unternehmen hat, will es keine Sanktionen gewärtigen, die Einhaltung der... weiterlesen

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Personalreglement
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Kontrolle und Wirkung

Die definitive Betriebsordnung ist der zuständigen kantonalen Behörde zuzustellen. Eine Genehmigung ist nicht erforderlich. Für spätere Änderungen oder Ergänzungen gilt das Aufstellungsprozedere und die Pflicht... weiterlesen

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Personalreglement
Personalreglement

Bereinigung

Erlässt der Arbeitnehmer die Betriebsordnung (BO) einseitig, so hat er vorgängig der Arbeitnehmervertretung ein Mitspracherecht bei den Themen des Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes (vgl. MitwG... weiterlesen