Vorschriften der ZPO
Die Schweizerische Zivilprozessordnung regelt die Organisation der Gerichte nicht im Detail, sondern überlässt dies weitgehend den Kantonen. Die ZPO legt die Verfahrensarten fest (ordentliches Verfahren,... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Gesetzliche Grundlagen
Bundesrecht Bundesverfassung (BV) Zivilprozessordnung (ZPO) Verordnung über Miete u. Pacht (VMWG) Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG) Gebührenverordnung SchKG (GebV SchKG) Bundesgerichtsgesetz (BGG) Internationales Privatrechtsgesetz (IPRG) Kantonales... weiterlesen
Abgrenzungen
Zivilverfahren Im Zivilverfahren oder Zivilprozess werden nur zivilrechtliche Ansprüche beurteilt, die sich aus dem Privatrecht ergeben (im Wesentlichen ZGB und OR). Das Zivilprozessrecht dient der... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Inhaltsverzeichnis Zivilprozess
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Fahren ohne Führerschein / Führerausweis
Änderung des Strassenverkehrsgesetzes per 1. Januar 2012: Ab dem 1. Januar 2012 wird das Fahren ohne Führerschein in allen Fällen gleich bestraft. Wer nie einen... weiterlesen
Einleitung zum Heimarbeitsvertrag
Der Heimarbeitsvertrag verpflichtet den Heimarbeiter, bei sich zu Hause oder in einem von ihm bestimmten Arbeitsraum allein oder zusammen mit Familienangehörigen Arbeiten gegen Lohn für... weiterlesen
Einleitung zum Gruppenarbeitsverhältnis
Für das Gruppenarbeitsverhältnis typisch ist, dass mehrere Arbeitnehmer sich für die gemeinsame Arbeitsleistung zusammenfinden, entweder aus eigenem Antrieb (Eigengruppe) oder auf Veranlassung des Arbeitgebers (Betriebsgruppe).... weiterlesen
Einleitung zu Personalverleih / Temporärarbeit
Personalverleih bewirkt, dass Arbeitnehmer ihre Arbeitsleistung nicht beim Arbeitgeber, sondern bei einem Dritten erbringen. Das Personalleih-Arbeitsverhältnis ist in 3 Arten anzutreffen: Temporärarbeit (einmalige Arbeitnehmer-Überlassung an... weiterlesen
Einleitung zur Versetzung
Eine Versetzung wird als notwendiges Mittel verwendet bei Betriebsstättenaufgaben, Betriebsübernahmen, Massenentlassungen, Personalabbau, aus Fürsorgegründen bei Streit unter Arbeitskollegen, aber auch bei Nichteignung eines Arbeitnehmers für... weiterlesen
Neue Gesetze und Verordnungen ab 2011
Am 1. Januar 2011 sind verschiedene neue Gesetze und Erlasse bzw. Gesetzesänderungen in Kraft getreten. Hier finden Sie eine Übersicht der wichtigsten Änderungen: Neue Prozessordnungen,... weiterlesen
Checklisten und Muster
Musterschreiben Arbeitnehmerhaftung ohne Schadenkenntnis Muster: Arbeitnehmerhaftung ohne Schadenkenntnis (PDF, 13 KB) Text GAV für das Gastgewerbe (GAV Art. 21 Abs. 2; gültig bis 21.12.2007) Arbeitnehmerhaftung... weiterlesen
Fazit
Die Arbeitnehmerhaftung ist stark angelehnt an die Regeln des allgemeinen Haftpflichtrechts. Einschränkungen gibt es in Gesetz und Rechtsprechung bei Sorgfaltsmassstab Verrechnung Beachtung Existenzminimum Verzichtsvermutung Mankohaftung... weiterlesen
Verjährung
Die Schadenersatzforderung des Arbeitgebers verjährt als vertraglicher Anspruch nach Ablauf von 10 Jahren (vgl. OR 127), bei vertragswidriger Körperverletzung oder Tötung 3 Jahre resp. 20... weiterlesen
Verrechnung mit Lohn?
Verrechnungsvoraussetzungen Der Arbeitgeber kann seine Schadenersatzforderung unter den Voraussetzungen von OR 120 mit seiner Lohnschuld bei fahrlässiger oder grobfahrlässiger Verursachung im Umfange der Pfändbarkeit gemäss... weiterlesen
Beweislast
Beweislast Der Arbeitgeber trägt die Beweislast für eine Arbeitnehmerhaftung mit ihren Voraussetzungen (vgl. ZGB 8). Unsorgfalt / Beweislastumkehr? Da der Chef selten bei der Verursachung... weiterlesen
Vom Gesetz abweichende Vereinarung
Gesetzliche Einschränkung Die gesetzliche Regelung der Arbeitnehmerhaftung von OR 321e ist relativ zwingend, d.h. Abreden dürfen die Haftung nur mildern und nicht verschärfen. Abredenspektrum Zulässig... weiterlesen
Kalkulationsfehler
Ausgangslage Seltener, aber oft gravierender wirken sich Kalkulationsfehler aus. Begriff Kalkulationsfehler können sich bei Arbeitnehmern ergeben, die im Offertwesen tätig sind, und die falsche Annahmen... weiterlesen
Unfall mit Geschäftswagen
Haftungsvoraussetzungen Zunächst gelten auch hier die allgemeinen Haftungsvoraussetzungen: Schaden Vertragsverletzung adäquater Kausalzusammenhang Verschulden Schadenspezifisches Nachfolgend soll auf die Besonderheiten des Schadenersatzes bei Fahrzeugen eingegangen werden,... weiterlesen
Mankovereinbarungen
Haftungsvereinbarungen Verschärfung der Haftung grundsätzlich unzulässig Beschränkung der Haftung Genereller Haftungsausschluss Zum Voraus getroffene Abrede des Ausschlusses der Haftung für Absicht und grobe Fahrlässigkeit ist... weiterlesen
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