Aufhebungsverträge können formfrei, auch stillschweigend oder konkludent, geschlossen werden. Benachteiligt die Aufhebungsvereinbarung eine Partei, insbesondere den Arbeitnehmer, darf nicht leichthin auf Zustimmung geschlossen werden. Tipp... weiterlesen
Grundsätzlich bezweckt die Arbeitslosenversicherung nicht die Abdeckung von Unternehmensrisiken. Unter dem Gesichtswinkel der missbräuchlichen Gesetzesumgehung und der Vermittlungsfähigkeit ist entscheidend, ob der Freelancer seine auf... weiterlesen
Die MWST-Befreiung von Lieferungen im grenzüberschreitenden Reiseverkehr wird einfacher und transparenter. Die Eidg. Finanzverwaltung (EFD) hat eine entsprechende Verordnung erlassen, die am 01.05.2011 in Kraft... weiterlesen
Eine Ausstellungsfrist für das Arbeitszeugnis gibt es nicht. Der Arbeitnehmer hat einen unverzichtbaren Anspruch auf das Arbeitszeugnis: Jederzeitiger Zeugnisausstellungsanspruch Der Arbeitnehmer hat jederzeit, d.h. während... weiterlesen
Grundsätzliche Fragestellungen zur Exequatur Wer ein Urteil in einem Staat erwirkt und dieses in einem anderen Staat durchsetzen möchte sieht sich mit einer Vielzahl von... weiterlesen
Bei internationalen Verträgen, d.h. bei cross-border-Rechtsverhältnissen, können sich die Parteien oft nicht auf einen Gerichtsstand im Land nur der einen Vertragspartei einigen. Die Lösung dieses... weiterlesen
Arbitration Associations and Centers Swiss Chambers‘ Court of Arbitration and Mediation Association for International Arbitration American Arbitration Association Belgian Centre for Arbitration and Mediation British... weiterlesen
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Bei der Vollstreckung wird zwischen schweizerischen und ausländischen Schiedsgerichtsentscheiden unterschieden: Vollstreckung schweizerischer Schiedsgerichtsentscheide Vollstreckung ausländischer Schiedsgerichtsentscheide Schweizerische Schiedsgerichtsentscheide Schweizerische Schiedsgerichtsurteile sind Urteilen schweizerischer staatlicher Gerichte... weiterlesen
Einleitung Es gelten folgende Prinzipien: Separate Rechtsmittelordnung ZPO 389 ff. Verfahrensbeschleunigung Grundsatz des einstufigen Rechtsmittelwegs Rechtsmittelinstanz: Schweizerisches Bundesgericht Alternative durch Vereinbarung: oberes kantonales Gericht als... weiterlesen
Bei Erlass des Schiedsentscheids sind regelmässig folgende Aspekte von Bedeutung: Einleitung Anwendbares Recht Beratung + Abstimmung der Schiedsrichter Zwischen- + Teilschiedssprüche Inhalt des Schiedsspruches Zustellung... weiterlesen
Wie bei staatlichen Gerichten können die Schiedsparteien aufgrund ZPO 383 ihre Einigung in Form eines Schiedsspruches protokollieren lassen. Art. 385 ZPO Einigung der Parteien Erledigen die... weiterlesen
Binnenschiedsgerichtsbarkeit Grundlage: ZPO 378 – 380 Kaution (ZPO 378 Abs. 1) Kautionspflicht auf Anordnung des Schiedsgerichts Abhängigmachung der Verfahrensdurchführung von der Kautionsleistung Kautionsquantitativ jeder Partei... weiterlesen
Die Verrechnungseinrede ist ohne Einschränkungen zulässig; das Schiedsgericht hat sie zu beurteilen (ZPO 377 Abs. 1). Der Verrechnungsausschluss in materieller Hinsicht oder in der Schiedsvereinbarung... weiterlesen
Es gilt für die Anwendbarkeit (aktive oder passive bzw. notwendige) Streitgenossenschaft ZPO 376 Abs. 1 Voraussetzungen Übereinstimmende Schiedsvereinbarungen unter allen Streitparteien Identische Ansprüche oder Sachzusammenhang... weiterlesen
Das Schiedsgericht kann die Beweise selber abnehmen (ZPO 375 Abs. 1). Ist Zwang anzuwenden, muss das staatliche Gericht um Hilfe ersucht werden (ZPO 375 Abs.... weiterlesen
Vorprozessualer einstweiliger Rechtsschutz Der vorprozessuale vorsorgliche Rechtsschutz muss an staatlichen Gerichten erwirkt werden. Prozessualer einstweiliger Rechtsschutz Nach Bestellung des Schiedsgerichts ist dieses für vorsorgliche Massnahmen... weiterlesen
Parteiautonomie Der Verfahrensablauf untersteht der Parteiautonomie. Optionen sind: Schiedsordnung einer Schiedsgerichts-Institution Unterstellung unter eine staatliche Verfahrensordnung Individuelle Schiedsordnung für den konkreten Streitfall Nichtregelung des Verfahrens... weiterlesen
Die Rechtshängigkeit tritt ein mit Nationale Schiedsgerichte Schiedsvereinbarung mit Schiedsrichter-Nennung Anrufung des Schiedsgerichts (ZPO 372 Abs. 1 lit. a) Schiedsvereinbarung ohne Schiedsrichter-Nennung Einleitung des Verfahrens... weiterlesen
Während des Schiedsverfahrens beschäftigen die Parteien und die Schiedsrichter folgende Aspekte: Rechtshängigkeit Verfahrensgang Einstweiliger Rechtsschutz Beweisabnahme Streitgenossenschaft, Klagenhäufung und Beteiligung Dritter Verrechnung und Widerklage Kosten... weiterlesen
