Mietrecht / Miete / Mietvertrag

Mieterverband ZH fordert transparente Mieten

Der Mieterinnen- und Mieterverband Zürich fordert mit einer Volksinitiative die Offenlegung der früheren Miete. Die Initiative «Transparente Mieten» verlangt, dass Vermieter bei Neuvermietungen allfällige Anpassungen... weiterlesen

Arbeitsrecht

Missbräuchliche Kündigung?

Das Schweizer Arbeitsvertragsrecht geht vom Prinzip der Kündigungsfreiheit aus, d.h. eine Kündigung kann grundsätzlich aus beliebigen Gründen ausgesprochen werden kann. Das bedeutet, dass sowohl Arbeitgeber... weiterlesen

Darlehen / Kredite

Unternehmensfinanzierung in der Schweiz

Die Unternehmensfinanzierung in der Schweiz blieb 2009 und 2010 trotz Euro-Krise und konjunktureller Unsicherheit weitgehend stabil. Ausserdem stehen Schweizer Firmen verschiedene Finanzierungsalternativen zum Kredit zu... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Fristlose Kündigung
Fristlose Kündigung

Wichtiger Grund

Die Frage des „wichtigen Grundes“ ist in allen Streitigkeiten über fristlose Entlassungen das zentrale Prozessthema. Prozessführung Beweislast bei wichtigem Grund BGE 128 III 271 E.... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Fristlose Kündigung
Fristlose Kündigung

Voraussetzungen

Eine fristlose Kündigung erfordert die Abgabe der (empfangsbedürftigen) Kündigungserklärung; als ausdrücklichen oder konkludenten Erklärungsinhalt, dass das Arbeitsverhältnis als sofort aufgelöst gelte; ein unverzügliches Aussprechen das... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Fristlose Kündigung
Fristlose Kündigung

Begriffe und Abgrenzungen

Fristlose Kündigung / Fristlose Entlassung Die fristlose Kündigung eines Vertragsverhältnisses (nachfolgend auch kurz flK) ist die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses (i.d.R. Arbeitsvertrag) durch eine Vertragspartei. Sie... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Fristlose Kündigung
Fristlose Kündigung

Gesetzliche Grundlage

Judikatur OR 337: Fristlose Auflösung OR 337a: Fristlose Auflösung wegen Lohngefährdung OR 337c: Fristlose Auflösung bei ungerechtfertigter Entlassung OR 337d: Fristlose Auflösung bei ungerechtfertigtem Nichtantritt... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Rachekündigung
Rachekündigung

Checklisten

Checklisten als PDF zum Download (PDF, 45 KB) Checkliste: Diskriminierungsbegehren Adressat Arbeitgeber Diskriminierungsstelle des Arbeitgebers Mögliche Anträge (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) Begehren, trotz Teilzeitbeschäftigung als... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Rachekündigung
Rachekündigung

Wiedereinstellungsbegehren

Aufgrund von GlG 10 Abs. 3 ist das Gericht exklusiv für die Anordnung einer provisorischen Wiedereinstellung zuständig, da der Schlichtungsstelle keine Spruchkompetenz zukommt. Der Wiedereinstellungs-Antrag... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Rachekündigung
Rachekündigung

Klagefristen

Folgende Fristen sind zu beachten: Allgemein bei Diskriminierung an zuständiges Gericht oder an obligatorisch erklärte Schlichtungsstelle (GlG 11 Abs. 3) nach (zu erwartender) förmlicher Verfügung... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Rachekündigung
Rachekündigung

Schlichtungsverfahren

Grundsätze GlG 11 verpflichtet die Kantone Schlichtungsstellen zu errichten. Wo Schlichtungsverfahren durchzuführen sind, kann die gerichtliche Klage erst nach erfolglosem Schlichtungsverfahren angehoben. Schlichtungsstellen haben keine... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Rachekündigung
Rachekündigung

Beweislast

Es haben zu beweisen: Die Arbeitnehmerin Kündigung nach Einleitung der innerbetrieblichen Beschwerde bzw. des obligatorischen Schlichtungsverfahrens bzw. nach Anhängigmachung bei Gericht Begehren um Beseitigung der... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Rachekündigung
Rachekündigung

Verfahrensgrundsätze

Es hat die gekündigte Arbeitnehmerin bei nachgenannten Vorhaben folgendes zu unternehmen: Anfechtung der Kündigung und Weiterführung des Arbeitsverhältnisses Schriftliche Einsprache wegen Diskriminierung beim Arbeitgeber Klageeinreichung... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Rachekündigung
Rachekündigung

VERFAHREN

Das Verfahren bezüglich Rachekündigungen wird durch folgende Besonderheiten geprägt: Verfahrensgrundsätze Einsprache beim Arbeitgeber Beweislast Schlichtungsverfahren Klagefristen Wiedereinstellungsbegehren... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Rachekündigung
Rachekündigung

Entschädigung

Grundsatz Die entlassene Arbeitnehmerin kann vor oder gemäss GlG 10 Abs. 4 während des Verfahrens auf die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses verzichten und eine Entschädigung nach... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Rachekündigung
Rachekündigung

Kündigungsschutz

Grundlagen Die Kernpunkte: Rachekündigung ist nur anfechtbar, nicht nichtig Gekündigte Arbeitnehmerin muss bei der zuständigen Stelle vor Ablauf der Kündigungsfrist klagen Beklagter: Arbeitgeber Begehren: Ungültigerklärung... weiterlesen