Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Herabsetzung Nutzniessung und Renten

Führen Nutzniessung oder Renten zu einer Pflichtteilsverletzung, greift ZGB 530 ein. ZGB 530 gibt dem Pflichtteilserben das Recht, die verhältnismässige Herbsetzung zu verlangen oder die... weiterlesen

Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Herabsetzung Sachvermächtnis

Der Bedachte kann bei einem Sachvermächtnis über eine unteilbare Sache mit einer Herabsetzung konfrontiert sein. Für diesen Fall gewährt der Gesetzgeber in ZGB 526 dem... weiterlesen

Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Herabsetzung vs. eingesetzter Erbe / Bedachter

Herabsetzung mehrerer Verfügungen (ZGB 525 Abs. 1) Anwendungsbereich Herabsetzung von Zuwendungen von Todes wegen an mehrere eingesetzte Erben und Bedachte Herabsetzung im gleichen Verhältnis Keine... weiterlesen

Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Herabsetzung vs. Pflichtteilserben

Anwendungsbereich ZGB 523 findet Anwendung auf Zuwendungen von Todes wegen an mehrere pflichtteilsberechtigte Erben, durch die entweder eine oder mehrere Pflichtteilsverletzungen bewirkt werden. keine Anwendung... weiterlesen

Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Herabsetzungsvoraussetzungen

Grundlagen (ZGB 522 Abs. 1) Überschreitung der verfügungsfreien Quote im Zeitpunkt der Erbgangs (= konkrete Berechnungsmethode) » BGE 133 III 309, Erw. 5 durch lebzeitige... weiterlesen

Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Herabsetzungsobjekte

Herabsetzungsobjekte sind: Lebzeitige Zuwendungen des Erblassers Vermögensrechtliche Verfügungen von Todes wegen Einzelfallbeurteilung Die Beurteilung der Ausgleichungspflicht hängt immer vom konkreten Einzelfall und von den subjektiven... weiterlesen

Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Herabsetzungssubjekte

Grundsätze Herabsetzungsberechtigte(r) (Aktivlegitimation) herabsetzungsberechtigte Personen und deren Rechtsnachfolger Erbe, wenn das von ihm auszurichtende Vermächtnis den Betrag der Erbschaft übersteigt (vgl. ZGB 486 Abs. 2)... weiterlesen

Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Herabsetzungsanforderungen

Herabsetzungsvoraussetzung bilden: Allgemeines Herabsetzungs-Subjekte Herabsetzungs-Objekte Herabsetzungs-Voraussetzungen Verfügungen von Todes wegen Herabsetzung vs. Pflichtteilserben Herabsetzung vs. eingesetzter Erbe / Bedachter Herabsetzung Sachvermächtnis Herabsetzung Nutzniessung + Renten... weiterlesen

Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Ziele

Wiederherstellung des Pflichtteils Durchsetzung des Familienerbfolgeprinzips Weiterführende Informationen » Gesetzliche Erbfolge und Erbteile » Disponible Quote und Pflichtteilsschutz... weiterlesen

Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Rechtsnatur

Erbrechtliches Instrument für die Pflichtteilserben zur Wahrung ihrer Rechte Herabsetzungsregeln bewirken ein Gestaltungsrecht der in ihren Rechten verletzten Pflichtteilserben sind dispositiver Natur lassen den Verzicht... weiterlesen

Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Begriffe

Begriff «Herabsetzung» Die Herabsetzung ist der Rechtsbehelf um pflichtteils-verletzende Dispositionen (lebzeitige Verfügungen und / oder Verfügungen von Todes wegen) auf das erlaubte Mass zu korrigieren.... weiterlesen

Erbrechtliche Herabsetzung / Herabsetzungsklage

Gesetzliche Grundlage

Schweizerisches Zivilgesetzbuch;Art. 522 – 533 (Herabsetzungsklage) Gesetzestexte » ZGB 522: Herabsetzungsklage » ZGB 523: Begünstigung der Pflichtteilserben » ZGB 524: Rechte der Gläubiger » ZGB... weiterlesen

Erbschaftssteuer / Schenkungssteuer

Versicherungsleistungen

Versicherungsleistungen aus Säule 3b unterliegen der Erbschafts- und Schenkungssteuer nur, soweit sie nicht durch die Einkommenssteuer erfasst werden. Beispiele: Todesfalls-Risikoversicherung Todesfall-Sparversicherung Schenkung Eine Schenkung entsteht... weiterlesen

Erbrecht

Schenkung und Erbvorbezug

Immer mehr Menschen erben erst im Pensionsalter. Meist hätten sie das Geld jedoch zu einem früheren Zeitpunkt im Leben weit dringender benötigt – beispielsweise für... weiterlesen

Konkurrenzverbot

Konkurrenzverbots-ähnliche Abreden

Nachfolgend geht es um eine Vereinbarung für den Fall der späteren Betätigung des Arbeitnehmers als UVV. Dem Urteil des Arbeitsgerichts Zürich (AGer, AN060411) lag folgender... weiterlesen

Schneeballsystem / Pyramidensystem / Ponzi-Modell

Aktuelles und Presse

Aktuelle Presseberichte zum Thema Schneeballsysteme NZZ Online vom 6. Oktober 2011: «686 Anleger um 68 Millionen Franken geprellt» Neue Züricher Zeitung vom 22. September 2011: «Der... weiterlesen

Schneeballsystem / Pyramidensystem / Ponzi-Modell

Eurojust / Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Eurojust-Abkommen Europäische Einheit für justizielle Zusammenarbeit (kurz „Eurojust“) ist die EU-Agentur, die grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene koordiniert. Insbesondere werden Informationsaustausch und Untersuchung der grenzüberschreitenden... weiterlesen