Denkbar sind als Objekte des Lizenzvertrages: Patente (sog. Patentlizenzvertrag) patentierbare Erfindungen vor Schutzrechtserteilung Muster und Modelle Designs Marken (sog. Markenlizenzvertrag) Urheberrechte (sog. Urheberrechtslizenzvertrag) Fabrikationsgeheimnisse Betriebserfahrungen... weiterlesen
Form Der Lizenzvertrag wird formfrei geschlossen. Empfehlenswert ist aber die Rechtsformwahl der Schriftlichkeit. Entstehung Der Lizenzvertrag folgt in der Entstehung den Allgemeinen Regeln des Schweizerischen... weiterlesen
Folgende Arten von Lizenzen werden in der Praxis angetroffen: Ausschliessliche und nicht ausschliessliche Lizenz Einfache Lizenz (Einräumung weiterer Lizenzen zulässig) Ausschliessliche Lizenz (Exklusivität des Lizenznehmers)... weiterlesen
Der Lizenzvertrag ist ein Innominatkontrakt, der, kommt es zu Streit zwischen den Parteien und haben diese keine vertragliche Lösung vorgesehen, unklaren Rechts ist. Der Lizenzvertrag... weiterlesen
Es gibt für den Abschluss eines Lizenzvertrages viele Motive. Rechtsinhaber ist nicht zur Eigenverwertung in der Lage (zB kein Kapital, Produktionsanlage, kein Vertriebsnetz etc.) Unternehmer... weiterlesen
Fehlende gesetzliche Grundlage Der Lizenzvertrag ist im Gesetz nicht geregelt und damit ein sog. Innominatkontrakt. Explizite Erwähnung in Gesetzen Der Lizenzvertrag findet zum Beispiel in... weiterlesen
Beim Lizenzrecht bestehen zwei grundlegende Auffassungen: Negative Deutung (pactum de non agendo) Lizenznehmer hat gegenüber dem Lizenzgeber nur den Anspruch auf Nichtgeltendmachung des Unterlassungsanspruches Positive... weiterlesen
Bücher Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392 Seiten Pike Christopher: Virtual Monopoly, Nicholas Brealey Publishing 2001, 256... weiterlesen
Deutsch English eine Marke löschen to cancel (or: extinguish) a mark Handelsname trade name, commercial name Herkunftsbezeichnung designation of origin Kollektivmarke collective mark Löschung einer... weiterlesen
Begriff Begriffsumschreibung Ähnlichkeitsrecherche Prüfung, ob ein Zeichen eine bereits registrierte Marke verletzt Domainrecherche Rechercheausweis, ob ein bestimmter Begriff bereits durch einen domain belegt ist (TLD... weiterlesen
Strategie Innovative Unternehmen setzen Marken dazu ein Monopolgewinne zu erzielen. Ein Markenportfolio muss von der Generierung bis zur Verwertung intensiv betreut werden. Marken gehören daher... weiterlesen
Agenda Markenmanagement Lizenzen Steuern Glossar Sprachoptionen Literatur... weiterlesen
Die Definition des Markenrechts bestimmt sich durch Marke, ggf. Bild (bei Bild- oder Wort-Bild-Marke), Warengattung und Schutzgebiet. Die Auslegung von Markenansprüchen muss nach Treu und... weiterlesen
Auf Klage hin kann der Richter eine Marke für nichtig erklären: Marke hat Gemeingutscharakter Marke hat nur einzelne Zeichen wie einzelne Buchstaben oder Ziffern oder... weiterlesen
Eine Schutzrechtsverletzung begründet folgende Ansprüche: Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts- + Rechnungslegungsanspruch Beseitigungs- bzw. Vernichtungsanspruch. Nutzen Sie diese Möglichkeiten. Prüfen Sie auch, ob eine... weiterlesen
Widerspruchsbedingungen Der Markeninhaber der älteren Marke kann beim IGE Widerspruch einlegen, wenn folgende Voraussetzungen erstellt sind (vgl. MSchG 31): Formelle Voraussetzungen Wahrung der Widerspruchsfrist 3... weiterlesen
Bei Markenrechtsverletzungen haben Sie 2 Vorgehensmöglichkeiten: Widerspruchsverfahren Klage vor ordentlichen Gerichten... weiterlesen
Eine Markenverletzung kann erfolgen durch: Nachmachung [contrefaçon] (identische Anwendung) Nachahmung [imitation] (Anwendung in abgeänderter Form) Tipp: Markenüberwachung durch Rechercheanbieter Mandatieren Sie einen Rechercheanbieter mit der... weiterlesen
Die Bewahrung der Marktposition seiner Marke liegt alleine beim Markeninhaber. Er ist alleine verantwortlich für die Überwachung von: Markenkollisionen Missbrauch von Marken.... weiterlesen
Agenda Überwachungsgebot Markenrechtsverletzung Verteidigung Widerspruchsverfahren Klage vor ordentlichen Gerichten Markennichtigkeit Auslegung und Ergänzung von Markenrechten Abgrenzungsvereinbarungen... weiterlesen
