Sprachotionen Markenrecht
Deutsch English eine Marke löschen to cancel (or: extinguish) a mark Handelsname trade name, commercial name Herkunftsbezeichnung designation of origin Kollektivmarke collective mark Löschung einer... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Sprachoptionen Patente
Deutsch English abhängige Erfindung ancillary invention Anspruch auf Patentschutz haben to have a right of protection by patent das Patent verwerten to exploit a patent... weiterlesen
Glossar Urheberrecht
Begriff Begriffsumschreibung Bibliothekstantieme Finanzieller Ausgleich zwischen Rechteinhabern und Nutzern (EU) Digital rights management Digital Right Management (DRM) ist die digitale Rechteverwaltung Folgerecht Das Folgerecht will... weiterlesen
Glossar Markenrecht
Begriff Begriffsumschreibung Ähnlichkeitsrecherche Prüfung, ob ein Zeichen eine bereits registrierte Marke verletzt Domainrecherche Rechercheausweis, ob ein bestimmter Begriff bereits durch einen domain belegt ist (TLD... weiterlesen
Glossar Patentrecht
Begriff Begriffsumschreibung Abhängiger Patentanspruch Jede Präzisierung des Patentanspruchs wird als „abhängiger Patentanspruch“ definiert. Eingangsprüfung Das IGE prüft nach Eingang der Patentanmeldung die eingereichten Unterlagen und... weiterlesen
Steuern
Internationale Unternehmen müssen sich über ihre immateriellen Vermögenswerte (IPR) ohnehin steuerliche Klarheit verschaffen ihre IPR’s dokumentieren ihre IPR’s aktualisieren ihre IPR’s steuerlich optimal nutzen, zB... weiterlesen
Lizenzrechtsmanagement
Strategie Innovative Unternehmen setzen Lizenzrechte dazu ein gute Gewinne zu erzielen. Ein Urheberrechts- bzw. Lizenzportfolio muss von der Generierung bis zur Verwertung intensiv betreut werden.... weiterlesen
Internationale Anknüpfung
Im Gegensatz zu den meisten ausländischen Gesetzgebungen enthält das Schweizerische internationale Privatrecht für den Lizenzvertrag eine ausdrückliche Regelung (vgl. IPRG 122): Der Lizenzvertrag untersteht dem... weiterlesen
Beendigung des Lizenzvertrages
Der Lizenzvertrag wird beendigt durch: Zeitablauf Eintritt einer auflösenden Bedingung (auch: Resolutivbedingung) Erreichen des vereinbarten Zweckes/Zieles Kündigung Ordentliche Kündigung Kündigung aus wichtigem Grund Kündigung gestützt... weiterlesen
Prozess und Lizenzvertrag
Zuständigkeit Das Bundesrecht schreibt den Kantonen vor, für immaterialgüterrechtliche Klagen eine einzige kantonale Instanz vorzusehen. Kantonale Zuständigkeiten In der Regel Obergericht Kantonsgericht Handelsgericht. Verletzungsklage Aktivlegitimation... weiterlesen
Zwangsvollstreckung und Lizenzvertrag
Für die Beurteilung der Rechtslage sind entscheidend: betroffene Person Lizenzgeber Lizenznehmer Art der Zwangsvollstreckung Betreibung auf Pfändung Konkurs Erfüllungsstand des Lizenzvertrages Leistung vollumfänglich erbracht teilweise... weiterlesen
Kartellrecht und Lizenzvertrag
Zwischen Immaterialgüterrechten und dem Wettbewerbsrecht (Kartellrecht, unlauterer Wettbewerb) besteht ein Spannungsverhältnis. Lizenzen sind das wichtigste Mittel, Immaterialgüterrechte durch Dritte verwerten zu lassen. Berührungspunkte dürfte es... weiterlesen
Leistungsstörungen beim Lizenzvertrag
Wie bei anderen Verträgen ist auch beim Lizenzvertrag eine Leistungsstörung möglich. Leistungsstörungen auf seiten des Lizenznehmers Verzug vgl. OR 102 ff. Unmöglichkeit der Leistung vgl.... weiterlesen
Überwachung der Lizenzvertrags-Umsetzung
Mit dem Abschluss des Lizenzvertrages alleine ist es noch nicht getan. Kontrolle Vertragseinhaltung Es ist Sache des Lizenzgebers regelmässig den Vollzug des Lizenzvertrages zu kontrollieren:... weiterlesen
Willensmängel beim Lizenzvertrag
Auch beim Lizenzvertrag besteht die Möglichkeit von Willensmängeln bei Vertragsabschluss: Die irrende, getäuschte oder bedrohte Partei kann diesfalls der Lizenzvertrag angefochten werden (vgl. OR 23... weiterlesen
Urheberrechts-Lizenzvertrag
Verbreitet sind Lizenzen folgender Art: Auf- und Vorführungslizenzen Musikalische Aufführungen nicht-theatralischer Werke Bühnenaufführungen Filme Lizenzen im Vertragswesen Abdruck- und Veröffentlichungslizenzen im Zeitschriften- und Zeitungswesen.... weiterlesen
Marken-Lizenzvertrag
Anzutreffen sind in der Regel für: Warenmarken Dienstleistungsmarken Garantiemarken Kollektivmarken Nach Markentypen Reine Wortmarken Reine Bildmarken Wort-Bild-Marken Akustische Marken Dreidimensionale Marken(zeichen) usw.... weiterlesen
Patent-Lizenzvertrag
Grundsätzlich bestehen folgende Grundtypen. Herstellungslizenz Lizenzvertrag über eine patentierte technische Lehre Halbleitertechnik (PatG 40) Vertriebslizenz National international Gebrauchslizenz Source-code (ev. für teilweise Weiterentwicklung) Computerprogramme B-2-B... weiterlesen
Inhalt des Lizenzvertrages
Elemente des Lizenzvertrages Essentialia negotii des Lizenzvertrages sind: Der Lizenzgegenstand Die Gegenleistung für die Einräumung der Lizenz. Der Geltungsbereich des Lizenzvertrages wird meistens in verschiedener... weiterlesen
Objekte des Lizenzvertrages
Denkbar sind als Objekte des Lizenzvertrages: Patente (sog. Patentlizenzvertrag) patentierbare Erfindungen vor Schutzrechtserteilung Muster und Modelle Designs Marken (sog. Markenlizenzvertrag) Urheberrechte (sog. Urheberrechtslizenzvertrag) Fabrikationsgeheimnisse Betriebserfahrungen... weiterlesen
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